Brandenburg http://gruene-brandenburg.de Der Landesverband Brandenburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/die-einschulung-zu-einem-der-schoensten-tage-machen-annalena-baerbock-uebergibt-gespendete-schulranz/ Die Einschulung zu einem der schönsten Tage machen – Annalena Baerbock übergibt gespendete Schulranzen an Büro KINDER(ar)Mut der AWO http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/die-einschulung-zu-einem-der-schoensten-tage-machen-annalena-baerbock-uebergibt-gespendete-schulranz/ http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/die-einschulung-zu-einem-der-schoensten-tage-machen-annalena-baerbock-uebergibt-gespendete-schulranz/ Annalena Baerbock übergab am Freitag, 23.07.2021 über 35 Schulranzen an das Büro KINDER(ar)Mut des... Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bündnisgrüne Spitzenkandidatin in Brandenburg und Direktkandidatin im Wahlkreis 61, übergab am Freitag, 23.07.2021 über 35 Schulranzen an das Büro KINDER(ar)Mut des AWO Bezirksverbands Potsdam e.V. Gespendet wurden die Schulranzen von Bürger*innen aus Potsdam und aus dem Wahlkreis 61. Annalena Baerbock hatte Anfang Juli dazu aufgerufen, nicht mehr gebrauchte Schulranzen in das bündnisgrüne Ladenlokal lokal.grün in der Potsdamer Friedrich-Ebert-Straße 13 zu bringen. Dort wurden sie gereinigt und mit Schulmaterialien ausgestattet. Die gespendeten Schulranzen sind für Kinder bestimmt, deren Familien sich zur Einschulung keine Schulranzen leisten können. 

ANNALENA BAERBOCK, selbst Mutter zweier Kinder im Schulalter, sagte im Rahmen der Übergabe in den Räumen der AWO: „Die Einschulung ist einer der wichtigsten Tage eines jeden Kindes. Wir wollen mit dieser Aktion dazu beitragen, dass er auch zu einem der schönsten Tage der Kindheit wird, und zwar für alle Kinder, unabhängig von ihrer familiären Situation.“ 

Die bündnisgrüne Kanzlerkandidatin betont: „Jedes fünfte Kind lebt in Deutschland immer noch in Armut oder ist davon bedroht. Das können wir als Gesellschaft nicht hinnehmen. Unser Land kann so viel mehr. Die großartige Solidarität der Menschen, die wir auch heute im Rahmen der Schulranzenspende wieder spüren durften, ist nur eine Seite der Medaille: Die Politik muss Familien und Kinder endlich in den Mittelpunkt stellen und die richtigen Rahmenbedingungen dafür setzen. Ich möchte eine Kindergrundsicherung einführen, die garantiert bei jedem Kind ankommt, sodass wir Kinderarmut Schritt für Schritt beenden können.“
 

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Fri, 23 Jul 2021 15:11:34 +0200
http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/das-ziel-eine-inklusive-gesellschaft-mit-chancen-sicherheit-und-teilhabe-fuer-alle/ Das Ziel: Eine inklusive Gesellschaft, mit Chancen, Sicherheit und Teilhabe für alle http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/das-ziel-eine-inklusive-gesellschaft-mit-chancen-sicherheit-und-teilhabe-fuer-alle/ http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/das-ziel-eine-inklusive-gesellschaft-mit-chancen-sicherheit-und-teilhabe-fuer-alle/ MICHAEL KELLNER, Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, betont nach einem Besuch bei der... Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Spitzenkandidat der brandenburger Bündnisgrünen für den Bundestag, informierte sich am Dienstag, 20.07.2021 über die Arbeit der Stephanus-Stiftung in Brandenburg und speziell in der Uckermark. Harald Thiel, Vorstand der Stephanus-Stiftung und seine Kolleg*innen führten Michael Kellner und Elisabeth Becker, die bündnisgrüne Bürgermeisterkandidatin für Schwedt, über das Gelände des Standorts auf dem Waldhof in Templin. Die Stiftung wirkt in ganz Berlin-Brandenburg und betreibt in Templin unter anderem eine Werkstätte, die Waldhofschule und Wohnbereiche für Menschen mit Behinderung, sowie im benachbarten Lychen ein sozialpädagogisches Zentrum für die Kinder- und Jugendarbeit.

In der Waldhofschule der Stephanus-Stiftung lernen Kinder mit Behinderung gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung sowie mit Hochbegabten. Im Jahr 2010 wurde die Schule dafür mit dem Deutschen Schulpreis ausgezeichnet. „Der Besuch der Waldhofschule hat mich tief beeindruckt“, sagt MICHAEL KELLNER. „Ihr Erfolg zeigt: Inklusion funktioniert. Eine Gesellschaft ist um ein gutes Stück reicher, wenn Inklusion, also die Teilhabe aller, in allen Bereichen des Lebens sichergestellt ist: Von der Bildung über den Alltag bis hin zum Arbeitsleben.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN streiten für ein Bundesinklusionsgesetz, mit dem sichergestellt werden soll, dass alle Angebote der Kinder- und Jugendhilfe künftig so ausgestaltet sind, dass sie sich auch an Kinder und Jugendliche mit Behinderung und ihre Familien richten.

MICHAEL KELLNER betont: „Grundsätzlich gilt: Alle Familien brauchen Unterstützung, alle Kinder sind gleich viel wert und ihnen steht diese Unterstützung zu. In der lebenswerten, wertschätzenden und fairen Gesellschaft von morgen sollen alle Kinder in Sicherheit und mit allen Chancen aufwachsen können, auch im Falle von Schicksalsschlägen, von Trennungen oder schlicht bei der Entscheidung für alle möglichen Formen von Lebensentwürfen. Daher wollen wir eine Kindergrundsicherung einführen, die Familien Halt und Kindern Zukunft gibt.“

Bei dem Rundgang gewährte Thomas Zeh, Leiter der Stephanus Werkstätte auf dem Waldhof, Michael Kellner und Elisabeth Becker Eindrücke in die alltägliche Arbeit der Werkstatt. Ulrike Naatz zeigte den beiden die von ihr geleiteten Wohnbereiche für Menschen mit Behinderung auf dem Waldhof, die Häuser „Regenbogen“ und „Abendrot“. Elke Bandelow berichtete von ihrer Arbeit mit Kindern und Jugendlichen im Sozialpädagogischen Zentrum in Lychen.
 

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Tue, 20 Jul 2021 20:08:51 +0200
http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/irrsinn-stoppen-buendnisgruener-aktionstag-gegen-den-ausbau-der-oder/ „Irrsinn stoppen“ – Bündnisgrüner Aktionstag gegen den Ausbau der Oder http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/irrsinn-stoppen-buendnisgruener-aktionstag-gegen-den-ausbau-der-oder/ http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/irrsinn-stoppen-buendnisgruener-aktionstag-gegen-den-ausbau-der-oder/ „Den Irrsinn stoppen“. Mit klaren Worten sprach sich der Spitzenkandidat der Brandenburger... „Den Irrsinn stoppen“. Mit klaren Worten sprach sich der Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Spitzenkandidat der Brandenburger Bündnisgrünen für die Bundestagswahl, MICHAEL KELLNER, gegen die polnischen Ausbau-Pläne des Grenzflusses aus, im Rahmen eines Aktionstages mit Fahrradsternfahrt nach Frankfurt (Oder) am Sonnabend. Der Bundestagskandidat der Bündnisgrünen für die Uckermark und den Barnim startete bereits am Morgen in Schwedt mit seiner Fahrradgruppe. Auch aus den Landkreisen Märkisch-Oderland, Barnim, Oder-Spree und Spree-Neiße kamen Radler*innen nach Frankfurt (Oder). Insgesamt nahmen etwa 50 Radler*innen an dem Aktionstag teil. „Der von Polen vorangetriebene Ausbau der Oder wird zu einer unhaltbaren Beeinträchtigung der Landwirtschaft, des Klimas und des Wasserhaushalts führen. Zudem droht eine Verschlechterung des Hochwasserschutzes, wenn die Pläne umgesetzt werden“, warnte Kellner. Alle Radelgruppen brachten ein Puzzleteil aus ihrer Region mit in die altehrwürdige Hansestadt an der Oder. Zusammengesetzt symbolisiert es die gemeinsame, regionen- und ländergreifende Kritik an den Ausbauplänen. Mit einer Bootstour auf der Oder endete der Aktionstag. 

Scharf ins Gericht ging Kellner mit dem Brandenburger CDU-Vorsitzenden Michael Stübgen: „Ich bin schon sehr irritiert, wie sich die Brandenburger CDU neuerdings einseitig für Lobbyinteressen stark macht, zu Lasten der Menschen und Umwelt entlang der Oder. Dass durch den Oderausbau der wertvolle Nationalpark Unteres Odertal akut in Gefahr gerät, wird dabei geflissentlich von der CDU verschwiegen. Eine redliche Politik für kommende Generationen sieht anders aus. Wirtschaftsentwicklung und Umweltschutz sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden“, mahnt der Bundespolitiker. Erst vor wenigen Tagen hatte Stübgen an einem Besuch an der Oder teilgenommen, bei dem die Anwesende sich für einen weiteren Ausbau aussprachen, obwohl die Brandenburger Landesregierung eine eher kritische Haltung zu den polnischen Plänen hat.  „Polen argumentiert beim Ausbau mit dem Hochwasserschutz, in Wirklichkeit geht es aber um die Schiffbarmachung des frei fließenden Grenzflusses“, sagt Kellner. Mit Blick in den Hochwassergebieten im Westen Deutschlands sagte Kellner, dass es heute die Zeit sei, dort zu helfen. Doch ab morgen müsse es darum gehen, die Klimakrise endlich als Krise zu behandeln. Ein Ausbau der Oder wäre dabei kontraproduktiv – er würde CO2 aus den trockenfallenden Feuchtgebieten freisetzen. 

Unterstützung bekommen die Brandenburger Bündnisgrünen auch aus Polen. Der polnische Sejm-Abgeordnete Dr. Tomasz Aniśko kritisierte am Sonnabend in Frankfurt (Oder): „Die Sicherheit der Bewohner der Oderregion ist nicht der Grund für die Pläne zur Regulierung auf polnischer Seite. Der eigentliche Grund ist die Entwicklung der Binnenschifffahrt und der Größenwahn der aktuellen Regierung. Der Hochwasserschutz ist nur ein Vorwand für die Durchführung dieser schädlichen Investition, deren Folgen wir noch jahrelang zu tragen haben werden.“ 

Nach Bekanntwerden, dass für Polen der Hochwasserschutz nur ein Vorwand ist, um sich die Ausbaupläne finanzieren zu lassen, hat sich jetzt auch die EU-Kommission eingeschaltet. Darauf weist der bündnisgrüne Europa-Abgeordnete Sergey Lagodinsky hin: „Nach unserer Intervention hat die EU-Kommission jetzt Unterlagen angefordert. Bei dem Verdacht einer Zweckentfremdung von EU-Mittel ist mit der EU-Kommission nicht zu spaßen.“ Sergey Lagodinski betont: „Wichtig ist, dass die polnische und deutsche Zivilgesellschaft an einem Strang ziehen kann. Deshalb setzen wir uns im Europäischen Parlament für den Schutz und die Förderung einer grenzüberschreitenden Europäischen Zivilgesellschaft ein.“ 

Auch die Frankfurter Landtagsabgeordnete Sahra Damus blickt sorgenvoll in die Zukunft, wenn die Pläne umgesetzt werden: „Der Bevölkerung wird weisgemacht, es gehe um Hochwasserschutz, tatsächlich verschlechtert sich dieser aber durch den Ausbau. De facto steigen die Höchstwasserstände laut Kalkulation der Bundesanstalt für Wasserbau – in Frankfurt/Słubice um 15 cm, in Hohenwutzen um 12cm. Extremwetterereignisse, wie wir sie gerade in Westdeutschland sehen, sind dabei noch gar nicht einkalkuliert. Der Hochwasserschutz dient lediglich als Vorwand, um eine unsinnige Ausbauorgie zu rechtfertigen, denn Weltbank und EU fördern nur den Hochwasserschutz, nicht die Güterschifffahrt. Damit steht eine Zweckentfremdung der Mittel im Raum. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der geplante Ausbau nicht mit dem EU-Umweltrecht vereinbar ist und daher gestoppt werden muss. Auf ein Grüne Anfrage im EU-Parlament hin wird dies nun geprüft. Ökologischer Transport muss durch den Ausbau der Schiene gefördert werden, nicht durch kostspielige Naturzerstörung mit Hochwassergefahr. Statt Wasser schneller abfließen zu lassen, müssen wir es in der Landschaft halten, damit Böden nicht austrocken – auch für die Landwirtschaft. Natürlichen Hochwasserschutz bedeutet hingegen, dem Fluss wieder seinen Raum zu geben - das Wasser von Überschwemmungswiesen aufnehmen zu lassen, Rückdeichungen vorzunehmen und weitere Flutungspolder anzulegen.“.
 

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Sun, 18 Jul 2021 06:18:58 +0200
http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/bahnstrecke-zwischen-wriezen-und-werneuchen-wiederbeleben/ Bahnstrecke zwischen Wriezen und Werneuchen wiederbeleben http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/bahnstrecke-zwischen-wriezen-und-werneuchen-wiederbeleben/ http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/bahnstrecke-zwischen-wriezen-und-werneuchen-wiederbeleben/ Anna Emmendörffer, Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, fordert die Reaktivierung der Bahnstrecke... Anna Emmendörffer, Spitzenkandidatin (Listenplatz 3) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg zur Bundestagswahl, fordert die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Wriezen und Werneuchen. Am Rande einer Aktion u.a. mit der Grünen Jugend am Freitag, 16.07.2021, sagte sie: 

„Besonders die ländlichen Räume in Brandenburg müssen endlich flächendeckend durch den Nahverkehr angeschlossen werden. Nur so können wir Mobilität für alle garantieren und die Mobilitätswende realisieren. Wir haben uns heute für die Reaktivierung der Wriezener Bahn eingesetzt, auf der seit 1998 keine Züge mehr fuhren. Dabei fordern wir nicht nur einen Stundentakt, sondern auch in den Abendstunden und am Wochenende eine zuverlässige Verbindung. Besonders junge Menschen wie wir wollen mobil sein - auch ohne Führerschein. Stillgelegte Bahnhöfe sind eine vertane Chance für die Belebung des ländlichen Raums.

Auf Bundesebene müssen wir dafür die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen. Dazu muss der Bund die Privatisierung des Bahnnetzes zurücknehmen. Nur so ist der Gleisbestand unabhängig von Profitinteressen und der betriebswirtschaftlichen Logik.
Wir erwarten von der Landesregierung, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie ernst zu nehmen, welche aktuell von der Initiative Wriezener Bahn und den Kommunen in Auftrag gegeben wird.“

Hintergrund: 

Mit einer gemeinsamen Aktion am Freitag, dem 16. Juli, haben die Grüne Jugend und die Linksjugend ['solid] gegen den Stillstand in der Verkehrswende mobilisiert.

Von 15 Uhr bis 16 Uhr lud ein kreativer Infostand am Wriezener Bahnhof Pendler*innen zum offenen Austausch ein. Danach machten sich die Mitglieder der Grünen Jugend, der Linksjugend sowie Mitglieder der „Initiative Wriezener Bahn“ mit dem Fahrrad auf den Weg zu verschiedenen Abschnitten der Bahnstrecke. Zunächst wurde die Querung der Bundesstraße 167 aufgesucht. Für eine Reaktivierung der Zugstrecke nach Werneuchen muss an dieser Stelle die Umgehungsstraße mit einer Brücke über die Gleise geführt werden. Anschließend fuhren die jungen Grünen und Linken zum Schulzendorfer Bahnhof, an dem zur Zeit kein einziger Regionalzug hält. Die Mitglieder haben auf den Gleisen Unkraut gejätet, um auf symbolischem Wege den schnellen Handlungsbedarf zu betonen.

Zahlreiche Bahnstrecken in Brandenburg sind stillgelegt, obwohl flächendeckender öffentlicher Nahverkehr Voraussetzung für die Verkehrswende und damit für effektiven Klimaschutz ist.
 

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Sat, 17 Jul 2021 11:13:00 +0200
http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/die-potentiale-der-wasserstoffindustrie-fuer-brandenburg-sind-riesig/ Die Potentiale der Wasserstoffindustrie für Brandenburg sind riesig. http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/die-potentiale-der-wasserstoffindustrie-fuer-brandenburg-sind-riesig/ http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/die-potentiale-der-wasserstoffindustrie-fuer-brandenburg-sind-riesig/ MICHAEL KELLNER stimmen die Eindrücke aus dem Besuch beim Gasspeicher von EWE in Rüdersdorf... Welche Potentiale hat die Wasserstoffindustrie für die Strukturentwicklung des Industriestandorts Brandenburg? Um dies besser einschätzen zu können, hat MICHAEL KELLNER, Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und brandenburger Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, dem Gasspeicher von EWE in Rüdersdorf einen Besuch abgestattet. EWE-CEO Stefan Dohler, der Wasserstoffbeauftragte der EWE AG Paul Schneider und Gasspeicher-Manager Hans-Joachim Lowin führten Michael Kellner und den bündnisgrünen Direktkandidaten Kim Stattaus am Mittwoch, 14.07.2021 durch die Anlagen. Sie tauschten sich auch über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen vor Ort und den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft aus.

MICHAEL KELLNER stimmen die Eindrücke aus dem Besuch optimistisch: „Die Potentiale der Wasserstoffindustrie für Brandenburg sind riesig. Wichtig ist dabei, dass wir mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien nun ohne weiteren Verzug vorankommen. Die Bundesregierung hat den steigenden Bedarf der Industrie nach Grünem Strom in den letzten Jahren völlig verkannt, und es verschlafen, unserer Wirtschaft diese wichtige Grundvoraussetzung für Innovationen bereitzustellen. Damit Wasserstoff zur Klimaneutralität beiträgt, muss auch er aus Grünem Strom hergestellt werden. Nur so genannter Grüner Wasserstoff hilft uns auf dem Weg in den klimaneutralen Wohlstand. Die Bündnisgrüne Wasserstoffstrategie sieht vor, mit einer klaren Priorisierung und einem umfassenden Förderprogramm die Kapazitäten zur Wasserstoffherstellung in Deutschland zu schaffen. Brandenburg kann hier vorangehen und sich für diesen Zukunftsmarkt einen Standortvorteil verschaffen. Die Kompetenz und das Know-How hierzu sind in Brandenburg vorhanden.“

EWE bildet in Rüdersdorf die gesamte Wertschöpfungskette des Wasserstoffs ab: Dies beginnt bei der Erzeugung mithilfe von Erneuerbaren Energien, wofür in Rüdersdorf zusätzliche Kapazitäten aufgebaut werden. Zur Speicherung des Wasserstoffs baut das Unternehmen erstmals eine Erdgaskaverne zur Wasserstoff-Nutzung um.  Auch der Transport und die Verteilung wird von Rüdersdorf aus organisiert.
 

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Wed, 14 Jul 2021 16:11:58 +0200
http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/umstrittener-oderausbau-eu-kommission-schaltet-sich-zum-vorwurf-der-zweckentfremdung-von-eu-mitteln/ Umstrittener Oderausbau: EU-Kommission schaltet sich zum Vorwurf der Zweckentfremdung von EU-Mitteln ein http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/umstrittener-oderausbau-eu-kommission-schaltet-sich-zum-vorwurf-der-zweckentfremdung-von-eu-mitteln/ http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/umstrittener-oderausbau-eu-kommission-schaltet-sich-zum-vorwurf-der-zweckentfremdung-von-eu-mitteln/ Im Streit über den von Polen vorangetrieben Ausbau der Oder schaltet sich jetzt die EU-Kommission... Im Streit über den von Polen vorangetrieben Ausbau der Oder schaltet sich jetzt die EU-Kommission ein. „Die Kommission hat die Verwaltungsbehörde, die für die Durchführung des Programms zuständig ist, aus dem das Projekt gefördert wird, um zusätzliche Informationen ersucht“, kündigt die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Elisa Ferreira auf eine Anfrage der Brandenburger Europaabgeordneten SKA KELLER (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an. Hintergrund ist eine mögliche Zweckentfremdung von EU-Mitteln zum Hochwasserschutz. Der ehemalige polnische Staatssekretär Stanisław Gawłowski räumte in der Vergangenheit ein, dass der Hochwasserschutz lediglich als Argument vorgebracht worden sei, um das Vorhaben mit dem EU-Recht und den Erfordernissen des Umweltschutzes in Einklang zu bringen. 

Gegen das Vorhaben einer Vertiefung des deutsch-polnische Grenzflusses gibt es auf beiden Seiten der Oder massiven Widerstand. Polen will die Oder ganzjährig schiffbar machen, obwohl es insbesondere im Sommer kaum genug Wasser im Fluss für Schifffahrt gibt. Kritiker*innen befürchten eine unwiederbringliche Zerstörung wertvoller Naturlandschaften in einem der längsten noch von der Mündung an frei fließenden Flüsse in der EU. 

Die Europaabgeordnete SKA KELLER begrüßt, dass die EU-Kommission nun tätig wird: „Die Auswirkungen des Oderausbaus auf die Ökologie der Oder-Flusslandschaft dürfen nicht ignoriert werden. Die Europäische Kommission hat die besondere Bedeutung europäischer Flussdeltas erst vor kurzem unterstrichen, deshalb muss sie auch jetzt tätig werden. Die begründeten Zweifel und Widersprüche müssen dazu führen, dass eine europäische Beteiligung an den Oder-Ausbaukosten kritisch hinterfragt und gegebenenfalls zurückgenommen wird.“

Am 13. Juli wird Ska Keller ab 18.00 Uhr mit dem Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Spitzenkandidat für Brandenburg  MICHAEL KELLNER aus der Uckermark auf seinem Social-Media-Kanal bei Instagram über aktuelle Entwicklungen beim Ausbau der Oder diskutieren.

Das Projekt „Vertiefung von Abschnitten der Oder im Hinblick auf einen besseren Hochwasserschutz“ (Prace modernizacyjne na Odrze Granicznej w celu zapewnienia zimowego lodołamania) werde im Rahmen des operationellen Programms „Infrastruktur und Umwelt 2014-2020“ für Polen mit einer EU-Kofinanzierung von ca. 47 Mio. EUR aus dem Kohäsionsfonds unterstützt. Da es sich nicht um ein Großprojekt im Sinne der Dachverordnung handelt, war die Kommission nicht an der Bewertung beteiligt und könne daher derzeit nicht feststellen, ob die Ziele und technischen Annahmen der Projekte korrekt formuliert wurden, erklärt die EU-Kommissarin. Die Kommission habe bislang noch keine förmlichen Beschwerden über einen möglichen Verstoß gegen EU-Recht im Zusammenhang mit dem fraglichen Projekt erhalten. Daher habe sie noch nichts unternommen, so Ferreira. 

„Unsere Intervention in Brüssel ist auf offene Ohren getroffen. Mit der Anforderung von Unterlagen durch die EU-Kommission ist der erste Schritt getan. Wir hoffen jetzt auf eine kritischen Überprüfung der Pläne“, sagt die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete SAHRA DAMUS aus Frankfurt (Oder). 

Der Protest gegen die Ausbaupläne geht indes weiter. Mit einem Fahrrad-Aktionstag am 17. Juli 2021 wollen die Brandenburger Bündnisgrünen entlang der Grenzoder von der Uckermark über Märkisch-Oderland und Oder-Spree mit dem Ziel Frankfurt (Oder) auf das Problem aufmerksam machen. 

Weitere Informationen:

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Tue, 13 Jul 2021 14:00:25 +0200
http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/nein-nie-zu-neuen-akws-brandenburger-und-polnische-gruene-gemeinsam-gegen-neue-polnische-atomk/ "Nein" & "Nie" zu neuen AKWs! Brandenburger und Polnische Grüne gemeinsam gegen neue polnische Atomkraftwerke http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/nein-nie-zu-neuen-akws-brandenburger-und-polnische-gruene-gemeinsam-gegen-neue-polnische-atomk/ http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/nein-nie-zu-neuen-akws-brandenburger-und-polnische-gruene-gemeinsam-gegen-neue-polnische-atomk/ Brandenburger und Polnische Grüne demonstrierten heute in Frankfurt (Oder) und Slubice mit einer... Brandenburger und Polnische Grüne demonstrierten heute in Frankfurt (Oder) und Slubice mit einer gemeinsamen Boot-Aktion gegen die Pläne der polnischen Regierung zum Bau neuer Atomkraftwerke. „Nein & Nie zu neuen AKWs!“ und "Nie & Nein dla Atomu!" hieß es von Bannern auf der Oder Richtung deutscher und polnischer Seite. (Nie = Nein auf polnisch)

Anna Emmendörffer, bündnisgrüne Spitzenkandidatin (Listenplatz 3) aus Brandenburg, sagt zur heutigen gemeinsamen Aktion: „Atomkraft ist eine unberechenbare Hochrisikotechnologie. Sie stellt schon heute eine Gefahr für uns dar. Aber auch die Sicherheit und Gesundheit kommender Generationen wird durch sie aufs Spiel gesetzt.  Nirgendwo sollten neue Atomkraftwerke entstehen. Vielmehr sollten alle Länder mit vereinten Kräften endlich für eine Energiewende sorgen, die komplett auf Erneuerbaren Energien beruht. Die Bundesregierung muss sich anlässlich der beunruhigenden, intransparenten und ohne ausreichende Möglichkeiten zur Beteiligung vorangetriebenen AKW-Pläne für eine europäische Energiewende stark machen. Es steht  außer Frage, dass die AKWs auf polnischer Seite grenzüberschreitende Auswirkungen für Menschen in vielen europäischen Ländern hätten, in Deutschland besonders in den ostdeutschen Grenzregionen. Zudem verschlimmern weitere Atomkraftwerke das nach wie vor ungelöste Problem der Atommüll-Endlagerung auf unserem Planeten. Ich erwarte, dass die deutsche Bundesregierung sich ernsthaft dafür einsetzt, uns als betroffene Bürger*innen zu informieren und die polnische Regierung von ihren Plänen abzubringen. Dafür senden wir heute als deutsche und polnische Grüne ein gemeinsames Signal von der Oder."

Tomasz Aniśko, Sejm-Abgeordneter, ergänzt: „Polnische Atomkraftwerke sind Teil einer schlecht überlegten Energie- und Klimapolitik. Es beunruhigt unsere (deutschen) Nachbarn, aber vor allem sollte es die Polinnen und Polen beunruhigen. Die Konzentration von Aufmerksamkeit und finanziellen Ressourcen auf Atomkraft zieht eine langsamere Dekarbonisierung nach sich, mit negativen Auswirkungen auf unsere Umwelt. Polen hat immer noch die Chance, die Probleme der Atommüll-Lagerung in Zukunft zu vermeiden - wir sollten nicht so tun, als wäre ein Problem gelöst, während ein anderes geschaffen wird!“
 

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Mon, 12 Jul 2021 15:42:26 +0200
http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/die-klimakrise-wartet-nicht-buendnisgruene-begruessen-klage-fuer-ambitionierte-klimaschutzmassnahmen/ Die Klimakrise wartet nicht – Bündnisgrüne begrüßen Klage für ambitionierte Klimaschutzmaßnahmen http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/die-klimakrise-wartet-nicht-buendnisgruene-begruessen-klage-fuer-ambitionierte-klimaschutzmassnahmen/ http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/die-klimakrise-wartet-nicht-buendnisgruene-begruessen-klage-fuer-ambitionierte-klimaschutzmassnahmen/ Die Klage von sieben Kindern und Jugendlichen, unterstützt von der Deutschen Umwelthilfe e.V., für... Die Klage von sieben Kindern und Jugendlichen, unterstützt von der Deutschen Umwelthilfe e.V., für ambitioniertere Klimaschutzmaßnahmen verstehen wir als Unterstützung für unsere Klimapolitik. Dazu erklärt ALEXANDRA PICHL, Landesvorsitzende: „Die kommenden Generationen haben ein Recht auf eine intakte Umwelt und ein lebenswertes Klima. Es ist richtig, dass sie dieses jetzt gerichtlich erstreiten wollen. Drei Dürrejahre in Folge, der Starkregen und die Überschwemmungen in der Uckermark letzte Woche zeigen: die Klimakrise ist in Brandenburg längst angekommen. In Anbetracht dessen unterstützen wir die Forderung nach einem Klimaschutzgesetz. Es kommt auf konkrete Maßnahmen und Handeln an. Unter Federführung des grünen Klimaschutzministerium erarbeitet die Landesregierung aktuell einen Klimaplan mit spezifischen Sektorenzielen und konkreten Maßnahmen. Dafür verstehen wir die Klage als Rückenwind.

Unabhängig vom Ausgang der Klage, ist Klimaneutralität bis spätestens 2045 auch in Brandenburg dringend notwendig. Das bedeutet, dass alle Sektoren wie Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft, Industrie, etc. ihren Ausstoß an Klimagasen deutlich reduzieren müssen. Auch Brandenburg muss hier seinen Beitrag leisten. Wenn die Klage erfolgreich wäre, ist das ein weiterer Antrieb für die konkrete Ausgestaltung des Klimaplans, wozu wir uns in der Koalition verständigen müssen."

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Mon, 05 Jul 2021 12:25:57 +0200
http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/oekologische-modernisierung-der-industrie-bedeutet-wettbewerbsvorteil-wachstum-und-arbeitsplaetze/ Ökologische Modernisierung der Industrie bedeutet Wettbewerbsvorteil, Wachstum und Arbeitsplätze http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/oekologische-modernisierung-der-industrie-bedeutet-wettbewerbsvorteil-wachstum-und-arbeitsplaetze/ http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/oekologische-modernisierung-der-industrie-bedeutet-wettbewerbsvorteil-wachstum-und-arbeitsplaetze/ MICHAEL KELLNER erklärt im Anschluss an den Besuch bei BASF Schwarzheide: „Die ökologische... Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Spitzenkandidat (Listenplatz 2) der Brandenburger Bündnisgrünen für die Bundestagswahl, besichtigte am heutigen Donnerstag, 24.06.2021, das Werk von BASF in Schwarzheide. Mit Jürgen Fuchs, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung bei BASF Schwarzheide, Arbeitsdirektorin Anne Francken und Paul-Philipp Neumann, dem bündnisgrünen Direktkandidaten im Wahlkreis 65 besprach er unter anderem die im Bau befindliche Kathodenmaterial-Produktion des Unternehmen, die Pläne für das Batterie-Recycling und die Integration Erneuerbarer Energien. 

MICHAEL KELLNER erklärt im Anschluss an den Besuch: „Bei den Unternehmungen in Schwarzheide handelt es sich um eine der größten und wichtigsten globalen Investitionen, die BASF derzeit tätigt. Das ist eine beachtliche Erfolgsgeschichte für die Lausitz und schafft 150 zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Region. Die Energie- und die Verkehrswende sowie die Wende hin zur Klimaneutralität eröffnen der Brandenburger Industrie enorme Chancen. Die ökologische Modernisierung der Industrie enthält alle Zutaten für eine tiefgreifende märkische Erfolgsgeschichte. Wer die unvermeidbaren Veränderungen entschlossen annimmt, auf klimaneutrale Produktion umstellt oder auf innovative, nachhaltige Produkte setzt, für die sich nun ein rasant wachsender Markt auftut, der kann den Grundstein für eine hervorragende wirtschaftliche Zukunft schaffen. Für Brandenburger Unternehmen bedeutet ein vorausschauender Umstieg die Chance auf entscheidende Wettbewerbsvorteile und auf nachhaltiges Wachstum, für das Land die weitere Stärkung Brandenburgs als Wirtschafts- und Innovationsstandort, und für die Brandenburger*innen neue, sichere Arbeitsplätze auf dem Weg hin zu klimaneutralem Wohlstand. Ich freue mich, dass ein so großer Konzern wie BASF sich so entschieden auf den Weg macht, die Pariser Klimaziele einzuhalten und eine nachhaltige Produktion aufzubauen. BASF profitiert in Schwarzheide von dem sehr hohen Anteil an Erneuerbaren Energien in der Region. Es braucht einen entschlossenen Ausbau der Erneuerbaren, denn es zeigt sich: Sie sind ein entscheidender Standortfaktor für unser Bundesland.“ 

MICHAEL KELLNER betont dabei: „Wir Bündnisgrüne wollen die bundespolitischen Rahmenbedingungen so verändern, dass der Brandenburger Industrie dieser Kurswechsel so leicht wie möglich fällt. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass aus der ökologischen Modernisierung in einem hochindustrialisierten Wirtschaftsraum ein Erfolg für die Brandenburgische Wirtschaft wird.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlagen hierzu unter anderem einen Pakt zwischen Industrie und Politik vor, in dessen Zentrum Klimaschutzverträge stehen. Der Industriepakt gibt Beschäftigten sowie betroffenen Regionen Sicherheit. Er garantiert Unternehmen, die sich der klimaneutralen Produktion verschreiben, die notwendige Planungssicherheit für den Umbau.
 

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Thu, 24 Jun 2021 15:55:47 +0200
http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/zum-jahrestag-des-angriffs-auf-noel-martin-der-kampf-gegen-rechtsextremismus-muss-in-allen-politikb-1/ Zum Jahrestag des Angriffs auf Noël Martin: Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss in allen Politikbereichen stattfinden http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/zum-jahrestag-des-angriffs-auf-noel-martin-der-kampf-gegen-rechtsextremismus-muss-in-allen-politikb-1/ http://gruene-brandenburg.de/startseite/single-news/article/zum-jahrestag-des-angriffs-auf-noel-martin-der-kampf-gegen-rechtsextremismus-muss-in-allen-politikb-1/ Vor 25 Jahren, am 16.06.1996 wurde Noël Martin in Mahlow Opfer eines rassistischen Angriffs von... Vor 25 Jahren, am  16.06.1996 wurde Noël Martin in Mahlow Opfer eines rassistischen Angriffs von Neo-Nazis. Anlässlich des Gedenkens betont die Spitzenkandidatin (Listenplatz 3) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg für den Bundestag, ANNA EMMENDÖRFFER:

„Rechtsextreme Gewalt kostet auch heute noch Menschen ihr Leben. Dieser Tag ermahnt uns, Rassismus konsequent zu erkennen, zu benennen und zu bekämpfen. Der Faschismus, Rassismus, Antisemitismus, die gelebte Menschenfeindlichkeit sind schon viel zu weit in unsere Gesellschaft vorgedrungen. Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss in allen Politikbereichen, an allen Stammtischen und in allen öffentlichen Einrichtungen stattfinden.

Die Bedrohung unserer Gesellschaft durch rechtsextreme Strukturen und Einstellungen ist unglaublich groß. Wir Bündnisgrüne kämpfen gemeinsam mit vielen anderen Akteur*innen für ein soziales, vielfältiges und buntes Zusammenleben. Wir müssen Rahmenbedingungen für eine Gesellschaft schaffen, die alle mit offenen Armen aufnimmt. Der rechtsextreme, menschenfeindliche Gegenentwurf zu einer offenen Gesellschaft ist jedoch bereits bis in unsere Parlamente vorgedrungen und reicht auch weit in unsere Sicherheitsbehörden hinein. Letzteres muss untersucht, aufgedeckt und überwunden werden, am besten mit bundesweiten unabhängigen Studien in allen öffentlichen Behörden. Eine kontinuierliche Förderung und Stärkung zivilgesellschaftlicher Initiativen und Aktionen ist der wirkungsvollste Weg zur Stärkung der Demokratie und zur Abwehr von rechtsextremer Hetze und Gewalt.“ 
 

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Wed, 16 Jun 2021 10:17:00 +0200