zum inhalt
Landesverband BrandenburgÜber unsLandesarbeitsgemeinschaftenDemokratie & Recht
Seite der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht

Für uns stehen die Innen- und Justizpolitik in Brandenburg und Berlin im Mittelpunkt unserer politischen Arbeit. Dabei setzen wir uns entschieden für die Sicherung und den Ausbau der demokratischen Freiheits- und BürgerInnenrechte ein.

In der kommenden Zeit wollen wir uns schwerpunktmäßig in den Themenbereichen
- Beteiligung und Zugangsrechte
- BürgerInnenrechte und
- Rechtsextremismus
bewegen.

Regelmässige Themen sind dabei z.B.: Direkte Demokratie, Polizei, Versammlungsrecht, Kriminalpolitik/Sanktionenrecht, Kriminalprävention, Datenschutz,...

Neue Mitstreiter*innen - insbesondere auch Nichtjurist*innen- , die sich für diese Themen interessieren sind jederzeit willkommen.

Fragen zu Themen und Terminen wende Dich bitte an Tibor Rumpf:
lag.demokratierecht[at]gruene-brandenburg.de

 

Wir arbeiten bei verschiedenen Themen mit der LAG der Berliner Grünen zusammen. Infos finden Sie hier:
Termine der Berliner LAG Demokratische Rechte

Grüne Nachrichten - unterhalb findest Du aktuelle Meldungen
17.04.2018

Parteitag in Eberswalde: Wir stellen die Weichen auf Grün

Am kommenden Sonnabend, dem 21. April, wird in Eberswalde im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, der Parteitag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stattfinden. Aus diesem Grunde stellten die beiden Brandenburger Landesvorsitzenden PETRA BUDKE und CLEMENS ROSTOCK die vorliegenden Anträge und die aktuelle Mitgliederentwicklung auf einer Pressekonferenz vor. Ein Leitantrag des Landesvorstandes befasst sich mit dem Thema Mobilität. „Die Fahrgastzahlen sind in den letzten Jahren stark gestiegen und werden laut Prognosen auch in den kommenden Jahren weiter steigen. Da genügt es nicht, den Entwicklungen hinterher zu laufen. Wir Bündisgrüne fordern einen deutlicheren Ausbau des Öffentlichen Verkehrs“, sagte CLEMENS ROSTOCK. 

Mehr»

Kategorien:Pressemitteilung LV Soziales und Gesundheit Mobilität
27.02.2018

Gerichtsurteil über Diesel-Fahrverbote: absolutes Versagen der Politik müssen Autobesitzer*innen und Städte ausbaden

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Zulässigkeit von Dieselfahrverboten erklären die Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ANNALENA BAERBOCK, und der Brandenburger Landesvorsitzende v...

Mehr»

Kategorien:Umwelt Vebraucherschutz Mobilität Wirtschaft, Finanzen Pressemitteilung LV
drei Grüne AKtive stehen vor dem Fabrikgelände von Bombordier Transportation in Hennigsdorf, mit Flugblättern und Broschüren. Darauf fordern sie den Erhalt der Arbeitsplätze und der Serienproduktion der Züge in Hennigsdorf.
30.06.2017

Bündnisgrüne für den Erhalt der Arbeitsplätze in Hennigsdorf

Im größten deutschen Bombardier-Werk in Hennigsdorf mit noch 2400 Beschäftigten soll nach mehr als 100 Jahren die Serienproduktion wegfallen. Das betrifft vor Ort 400 bis 500 Arbeitsplätze, die sozialverträglich abgebaut werden sollen. Dazu erklärt die Landesvorsitzende Petra Budke: "Die Entscheidung des Bombardier-Aufsichtsrats, die Zugproduktion in Zukunft nach Bautzen zu verlagern, ist traurig. Am Standort Hennigsdorf ist alles vorhanden, was für eine moderne Fahrzeugproduktion gebraucht wird: Motivierte Fachkräfte, erfahrene Ingenieure, Maschinen, Know How."

Mehr»

Kategorien:Pressemitteilung LV Wirtschaft, Finanzen Mobilität
25.03.2015

Schließung der Bahnhalte Raddusch, Kunersdorf und Kolkwitz offenbart Planlosigkeit der Landesregierung

Heute rechtfertigt die Infrastrukturministerin Kathrin Schneider die geplanten Einschränkungen der Bahnhaltestellen in den Landkreisen Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz auf einer Bürgerversammlung in Raddusch. Dazu erklären der Vorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen Clemens Rostock sowie die Sprecher der bündnisgrünen Kreisverbände Andreas Rieger (Dahme-Spreewald), Stefan Schön (Oberspreewald-Lausitz) und Wolfgang Renner (Spree-Neiße):

 

Mehr»

Kategorien:Mobilität