04.05.2016

Linke verhält sich beim Klimaschutz schizophren

Zur Forderung der Bundes- und Landtagsfraktionen der Partei DIE LINKE, wonach 2035 Kohleverstromung enden soll, erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg:

„Für das Klima ist es unwichtig, mit welchen Jahreszahlen jongliert wird. Entscheidend ist, wie viel Braunkohle zukünftig noch verfeuert wird. Wir fordern seit langem, keine neuen Tagebaue aufzuschließen. Das gilt nicht erst für Jänschwalde Nord, sondern bereits für Welzow Süd II.

Die Linke verhält sich beim Klimaschutz schizophren. Forderte sie während der Landtagswahlen noch den Kohleausstieg bis 2040, ist sie in sechseinhalb Jahren in der Landesregierung der SPD auf Schritt und Tritt in Richtung Tagebau-Erweiterung gefolgt. Dieselbe Partei will jetzt 2035 raus aus der Kohle. Worte und Taten liegen weit auseinander.

Die Pro-Kohle-Politik und die Klimaziele der Landesregierung passen einfach nicht zusammen. Beides ist nicht zu haben. Irgendwann muss Rot-Rot sich entscheiden: Die Klimaziele von Paris oder Kohlepolitik wie bisher. Diese Entscheidung sollte so früh wie möglich fallen. Denn die Region, vor allem die Arbeitnehmer*Innen, brauchen endlich Planungssicherheit.“

URL:https://gruene-brandenburg.de/lagen/demokratie-recht/newssingledemokratie-recht/article/linke_verhaelt_sich_beim_klimaschutz_schizophren/