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Pressesprecher
Michael Mangold


T: 0331 9793112
M: 0176 99025810
F: 0331 9793119

Jägerstr. 18
14467 Potsdam


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15.06.2020

Zur Beobachtung der Brandenburger AfD durch den Landesverfassungsschutz

Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT und Fraktionsvorsitzende PETRA BUDKE begrüßen die Beobachtung des Landesverbands der AfD durch den brandenburger Verfassungsschutz: "Seit Jahren tritt die Brandenburger AfD den Geist unserer Landesverfassung mit Füßen. Menschenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und die Untergrabung unserer Demokratie sind keine Entgleisungen, sondern Kurs und Kernidentität des Brandenburger Landesverbands der AfD. Die Beobachtung durch den Landesverfassungsschutz als Verdachtsfall ist folgerichtig.“

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie Brandenburg nazifrei
15.05.2020

Zum Parteiausschluss von Andreas Kalbitz

Zum Parteiausschluss des Brandenburger Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, Andreas Kalbitz, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „Andreas Kalbitz kann sein wahres Gesicht nicht mehr verstecken. Die Brandenburger AfD hat mehrfach bewiesen, dass sie Kalbitz‘ rassistische Ideologie teilt und untrennbar mit dem Rechtsextremismus verschmolzen ist. Daran ändert auch der Rauswurf ihres Landesvorsitzenden nichts. Wenn der AfD-Bundesvorstand es ernst meinen würde, müsste er den gesamten Landesverband auflösen. Der Verfassungsschutz sollte eine Beobachtung des Brandenburger Landesverbands der AfD genau prüfen.“

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14.05.2020

Die Brandenburger AfD lässt sich von einem Rechtsextremisten führen

Zu den jüngsten Entwicklungen um den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der Brandenburger AfD, Andreas Kalbitz, sagen die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT, und der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, BENJAMIN RASCHKE: "[...] Bei der Brandenburger AfD ist keine Mitte erkennbar, sie scheint komplett im Flügel aufgegangen zu sein. Es wirft ein klares Licht auf die Brandenburger AfD und auch auf die AfD-Landtagsfraktion, dass sie sich von einem erwiesenen Rechtsextremisten führen lassen. Sie müssen sich fragen lassen, ob sie die rechtsextreme Gesinnung ihres Vorsitzenden teilen.“

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie Brandenburg nazifrei
08.05.2020

Zum Tag der Befreiung: Was vor 75 Jahren geschah, ist auch heute noch ein Teil von uns

„Die Ereignisse des 08.05.1945 sind auch 75 Jahre später noch ein Teil von uns. Wir müssen uns immer wieder vor Augen führen, welche Verantwortung für die Zukunft aus den Lehren der Vergangenheit erwächst. In den 1920er- und 1930er-Jahren begann es damit, dass sich der politische und gesellschaftliche Diskurs immer weiter in den Rechtsextremismus verschoben hat und Deutschland letztlich vom Nazi-Regime befreit werden musste. Heute, mehrere Generationen später, müssen wir innehalten und uns vor Augen führen, dass wir uns erneut der schleichenden Verschiebung des Sagbaren nach rechts mit aller Kraft entgegenstemmen müssen.

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16.03.2020

Eine rechtsextreme Biografie lässt sich nicht schönreden

Zum Bericht des „Spiegels“, dass AfD-Landeschef Andreas Kalbitz Mitglied der rechtsextremen Gruppierung „Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)“ war, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „Dass Andreas Kalbitz ein Rechtsextremist ist, ist vielen längst klar. Dass er Mitglied der HDJ war, kommt daher nicht überraschend und ist nur ein weiteres Puzzleteil seiner rechtsextremen Gesinnung. So sehr er sich auch windet und Ausreden sucht: Eine rechtsextreme Biografie lässt sich nicht schönreden."

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