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Michael Mangold


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Die 45. Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg hat am Samstag, 20.11.2021 in Potsdam folgende Beschlüsse gefasst: Erweiterung und Wahl von Parteirat und Landesvorstand, Wiederwahl der Landesvorsitzenden Julia Schmidt und Alexandra Pichl, Wahl weiterer Parteigremien, Inhaltliche Anträge (Pflege vor Ort stärken, Erhöhung des Semestertickets verhindern, Geflüchteten helfen) sowie Anerkennung der Heinrich-Boell-Stiftung als parteinahe Stiftung.

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Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg wird um zwei Beisitzer*innen erweitert. Das beschloss die Partei auf dem Landesparteitag (Landesdelegiertenkonferenz) am heutigen 20.11.2021 in Potsdam. Bisher bildeten die beiden Landesvorsitzenden, die Schatzmeisterin und zwei Beisitzer*innen den Landesvorstand. Nun werden es vier Beisitzer*innen sein. Alle vier Beisitzer*innen (Lirjie Nitaj-von Petersdorff, Paul-Philipp Neumann, Erdmute Scheufele und Viviane Triems) wurden auf der heutigen Landesdelegiertenkonferenz neu in den Landesvorstand gewählt. Die Brandenburger Bündnisgrünen reagieren mit der Erweiterung des Landesvorstands auf das enorme, anhaltende Wachstum der Partei in den vergangenen Jahren.

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In Nennhausen (Havelland) unternehmen der Landkreis und das Amt mit kreativen Maßnahmen Einiges, damit möglichst wenige Einwohner*innen überhaupt Pflege brauchen. ALEXANDRA PICHL hat sich das Projekt "Pflegeprävalenz" vor Ort angesehen: "Auch kleine Maßnahmen bewirken bereits viel. In Nennhausen gibt es zahlreiche Beispiele, die dafür sorgen, dass Menschen in Bewegung bleiben und im Ort zusammenkommen. So stärken sie ihre körperliche wie geistige Gesundheit. Bei den Organisator*innen vor Ort nehme ich die Sorge wahr, dass Mittel bislang oft nur projektbezogen für einen gewissen Zeitraum zur Verfügung stehen. Sie stellen sich die Frage, was mit einem gut laufenden Projekt geschieht, wenn die Förderung ausläuft. Hier greift der Pakt für Pflege: Modellprojekte für die Pflege vor Ort können nun durch den Pakt für Pflege gesichert werden.“

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Zum anhaltenden Streit um das Semesterticket erklärt die bündnisgrüne Landesvorsitzende ALEXANDRA PICHL: „Das Solidarmodell Semesterticket ist ein Erfolgsmodell. Es gehört eher auf andere Gruppen ausgeweitet, statt es in Gefahr zu bringen. Wenn das Semesterticket scheitert, gibt es nur Verlierer*innen. Nun soll der Preis für das Semesterticket sogar drastisch erhöht werden. Und das, obwohl sich die soziale Lage der Studierenden durch Corona verschlechtert hat! Natürlich muss die Einschätzung des VBB, dass Preiserhöhungen derzeit unzumutbar sind, auch für die Studierenden gelten. Besonders für sie! Ich rufe Hochschulministerin Manja Schüle und Verkehrsminister Guido Beermann auf, eine Übergangslösung zu finden, um die Preise erneut ein Jahr einzufrieren, wie es vor einem Jahr bereits geschehen ist." 

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JULIA SCHMIDT informierte sich über das herausragende Engagement der Oderbruch-Gemeinde Podelzig im Bereich der Pflege vor Ort. „Ich bin beeindruckt davon, wie Pflege in Podelzig als aktive Pflege und als aktives Älterwerden verstanden wird. Mit dieser Grundeinstellung packt die Gemeinde das Thema an, und viele Akteur*innen vor Ort machen mit. Pflege ist hier eine Gemeinschaftsaufgabe, die das Dorf bereichert. Ich nehme aus dem Besuch auch mit, das unsere bündnisgrüne Idee der kommunalen Pflegebeauftragten großen Anklang findet. Wir Bündnisgrüne wollen in den Kommunen hauptamtliche Stellen schaffen oder ausbauen, die das Ehrenamt vor Ort unterstützen. Diese kommunalen Pflegebeauftragten sollen klare Ansprechpersonen sein und bestehende Projekte zur Pflege vor Ort koordinieren, um Synergien besser nutzen zu können. Sie sollen den Ehrenamtlichen zur Seite stehen und sie entlasten, sowie neue Projekte aufbauen."

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Pressebilder

Landesvorstand:

Julia Schmidt, Fotoverweis: Peter-Paul Weiler, Berlin Event Foto
Alexandra Pichl, Fotoverweis: Peter-Paul Weiler, Berlin Event Foto

Spitzentrio zur Bundestagswahl:

Annalena Baerbock
Michael Kellner, Fotoverweis: Nils Leon Brauer
Anna Emmendörffer, Fotoverweis: Ideengruen, Markus Pichlmaier

Minister*innen - bitte schauen Sie dazu auch auf die Websites der Ministerien.

URL:https://gruene-brandenburg.de/presse/browse/1/kategorie/pressemitteilung_lv/article/ein_jahr_nach_hanau_politik_fuer_eine_vielfaeltige_gesellschaft_und_gegen_rechtsextremismus_und_diskriminierung_gebuendelt_anpacken/