Pressesprecher
Michael Mangold


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Zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklärt Julia Schmidt, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg:

„In Thüringen lässt sich Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von Faschisten zum Ministerpräsidenten wählen. Anschließend nimmt...

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„Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein Verfassungsauftrag, dies gilt auch für LSBTIQ*-Menschen. Ungleichbehandlung, Diskriminierung und Gewalt entschlossen entgegenzutreten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT.

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„Interne Papiere belegen, dass die LEAG die Milliarden-Entschädigung für einen Abschaltplan bekommen soll, der vom Unternehmen selbst offenbar schon seit 2016 betriebswirtschaftlich geplant war, und der nun ohne Beschleunigung von der Bundesregierung übernommen wurde. Somit entfällt jegliche Grundlage für einen Anspruch auf Entschädigung."

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg unterstützen die Demonstration „Wir haben es satt!“ am Samstag, 18.01.2020 in Berlin. Die Bündnisgrüne Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT hat an der Kundgebung teilgenommen und betont: „Wir Brandenburger Bündnisgrüne streiten für eine in der Region verankerte ökologische Landwirtschaft. Mit dem Koalitionsvertrag ist die Agrarwende in Brandenburg eingeleitet. Die Große Koalition im Bund muss jetzt nachziehen und endlich eine zukunftsgerichtete Agrarpolitik machen.“

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Die Brandenburger Bündnisgrünen begrüßen die Beendigung der Braunkohleverstromung im Großkraftwerk Jänschwalde bis 2028: „Nach langer Verschleppung auf Bundesebene nimmt der Kohleausstieg in Brandenburg nun endlich Fahrt auf“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg JULIA SCHMIDT. „Bereits mit dem Koalitionsvertrag konnten wir wichtige Weichen stellen, denn es wird keine neuen Tagebaue und keine Tagebauerweiterungen geben. Mit der gestrigen Einigung, auch zum Kraftwerk Jänschwalde, herrscht nun Klarheit für die Region.“

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Presseverteiler

Bitte nehmen Sie mich in den Presseverteiler von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Brandenburg auf.
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