Pressesprecher
Michael Mangold


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Am heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen betont die Frauenpolitische Sprecherin ALEXANDRA PICHL: „Gewalt gegen Frauen ist leider nichts, was ‚nur den Anderen‘ passiert: Jede dritte Frau in Deutschland wird im Lauf ihres Lebens mindestens einmal Opfer von Gewalt. Betroffen sind Frauen jeden Alters, unabhängig vom Bildungsniveau und vom sozialen Milieu. Gewalt an Frauen ist keine Privatsache. Wer die Behörden verständigt, handelt genau richtig."

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Die bündnisgrünen Landesvorsitzenden ziehen eine Bilanz des ersten Jahres der bündnisgrünen Beteiligung an der Brandenburger Landesregierung: „Auch wenn Kompromisse zu einer Koalition dazugehören, lohnt es sich, dran zu bleiben: Wir konnten in vielen Bereichen eine Kursänderung anstoßen und dafür sorgen, dass Brandenburg die ersten Schritte in Richtung einer nachhaltigen und sozialen Neuausrichtung unseres Bundeslandes unternimmt. [...] Diese Transformation hin zu einem klimaneutralen, zukunftsfähigen Brandenburg weiter voranzutreiben, ist auch in den kommenden Jahren unsere bündnisgrüne Rolle in der Brandenburger Landesregierung.“ [>>DETAILS]

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JULIA SCHMIDT: "Wir trauern und wir gedenken der Opfer der Pogromnacht am 9.11.1938. Es tut weh, sich zu erinnern, zu welch grausamen Taten Menschen fähig sind. Besonders in angespannten Zeiten wie diesen müssen wir uns ins Gedächtnis rufen, wohin Hetze, Verschwörungserzählungen und gezielte Desinformation führen können."

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Den Plan der Bundesregierung, die Mittel aus dem "Just Transition Fund" der EU mit den Fördergeldern zu verrechnen, die der Bund entsprechend des Strukturstärkungsgesetzes zu leisten hat, kritisiert JULIA SCHMIDT, scharf: "Es handelt sich um zwei völlig unterschiedliche Fördertöpfe. Die Gelder aus beiden Quellen müssen vollumfänglich in den Braunkohleregionen ankommen. Es ist absurd, dass der Bund versucht, seinen Haushalt auf Kosten der Förderung des Strukturwandels zu entlasten. Strukturentwicklung geht nur mit den Menschen vor Ort, die Mittel hierfür müssen nachhaltig gesichert und das Verfahren muss transparent und nachvollziehbar sein."

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ALEXANDRA PICHL : „Wie im Frühjahr geht es nun wieder darum, unser Gesundheitssystem vor der Überlastung zu bewahren. Menschenleben hängen davon ab, wie wir alle uns in den kommenden Wochen verhalten. [...] Trotzdem ist es natürlich ein schwerer Rückschlag für all jene, die nun erneut ihre Betriebe schließen müssen. Auch sie brauchen jetzt unsere Unterstützung. Wir alle können aktiv dazu beitragen, das Infektionsgeschehen einzudämmen und die Perspektive einer Trendwende näher rücken zu lassen. Es ist gut, dass viele der finanziellen Unterstützungsleistungen fortgeführt werden."

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Presseverteiler

Bitte nehmen Sie mich in den Presseverteiler von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Brandenburg auf.
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