Pressesprecher
Michael Mangold


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Anlässlich des Welttags der Lehrerinnen und Lehrer ALEXANDRA PICHL den Lehrer*innen im Land, die Schulen und Schüler*innen mit viel Einsatz durch die Pandemiesituation geleiten. "Dass viele Schulen den Umständen entsprechend gut durch diese Krise kommen, ist oft ihnen zu verdanken. Sie schultern einen Großteil der Belastungen im Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen. [...] Es ist geboten, Lehrer*innen zwei Weiterbildungsstunden pro Woche im Bereich Digitalisierung zu finanzieren."

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Am 3. Oktober 2020 jährt sich die Wiedervereinigung zum 30. Mal. ALEXANDRA PICHL: "Die Deutsche Einheit ist nicht nur ein historisches Ereignis sondern auch ein laufender Prozess, an dem unzählige Brandenburger*innen nach wie vor weiterarbeiten, im Großen wie im Kleinen. Wir alle sind Architekt*innen der Einheit, hier und jetzt. Und unsere Arbeit ist noch nicht vorbei. [...] Bei der Wiedervereinigung haben wir erlebt, wie sich auch Schwierigstes durch Zusammenhalt, Mitgefühl und Engagement für Mitmenschen durchstehen lässt. Aneinander denken, einander zuhören, füreinander da sein, füreinander einstehen: So bewältigen wir auch gemeinsam die Corona-Pandemie."

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Das frühere Zuchthaus Cottbus, wo im Nationalsozialismus und während der deutschen Teilung politische Gefangene inhaftiert waren, wurde zu Wochenbeginn unter Denkmalschutz gestellt. ALEXANDRA PICHL, freut sich über die Anerkennung und Würdigung der Gedenkstätte. "Auf beeindruckende Weise beschäftigt sich das Menschenrechtszentrum Cottbus e.V. nicht nur mit der Aufarbeitung der Vergangenheit, sondern integriert diese in das brandaktuelle Nachdenken über Menschenrechte im Hier und Jetzt."

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Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat den Zwischenbericht Teilgebiete zur Endlagersuche vorgestellt. Unter den Gebieten, die für die weitere Auswahl noch nicht ausgeschlossen wurden, finden sich auch Gebiete in Brandenburg. Dazu sagt JULIA SCHMIDT: „Bei dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe muss es darum gehen, auf Grundlage wissenschaftlicher Kriterien die bundesweit bestmögliche Lösung für Mensch und Natur zu erreichen. Das Verfahren muss auf wissenschaftlichen Grundlagen basieren, nicht politischen. Transparenz und Bürgerbeteiligung sind entscheidend. Unsere Verantwortung für das Wohl von Mensch und Natur endet nicht an unseren Landesgrenzen [...]"

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Während sich die Situation von Geflüchteten auf den griechischen Inseln weiter verschlimmert, haben die Länder Berlin und Thüringen eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, welche vorsieht, dass Länder künftig ohne Zustimmung des Bundes Geflüchtete aufnehmen können. Bedauerlicherweise fand diese im heutigen Bundesratsplenum keine Mehrheit. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg befürworten die Vorschläge Berlins und Thüringens jedoch ausdrücklich, auch wenn sich die Brandenburger Regierungskoalition als Ganzes in der Abstimmung enthalten hat.

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Presseverteiler

Bitte nehmen Sie mich in den Presseverteiler von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Brandenburg auf.
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