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Michael Mangold


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Zum Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf Bundesebene sagt ALEXANDRA PICHL: "„Mit diesem Koalitionsvertrag vollzieht die neue Bundesregierung einen Paradigmenwechsel in allen Bereichen. Besonders die Vereinbarkeit von nachhaltigem Wohlstand und Klimaschutz schreibt die Koalition groß. Die Menschen im Osten Deutschlands sowie die ländlichen Regionen in Ost und West nimmt die neue Regierung besonders in den Blick. Alle Menschen sollen sich auf gut vernetzte, alltagstaugliche, bezahlbare und klimafreundliche Mobilität verlassen können, genauso wie auf schnelle Mobilfunk- und Breitbandverbindungen, auf eine breit gefächerte und gut erreichbare Gesundheitsversorgung sowie auf reichhaltige Bildungs-, Kultur- und Sportangebote. Als Mutter freut es mich sehr, dass wir nun endlich die Kindergrundsicherung umsetzen werden. Brandenburg soll Energiewende-Land werden und Kommunen sollen davon profitieren.“

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Während Fridays for Future für einen Kurswechsel beim Klimaschutz protestiert, unterstreicht Ministerpräsident Dietmar Woidke erneut das späte Ausstiegsdatum aus der Braunkohle 2038. Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Julia Schmidt sagt dazu: "Wer sich die Pariser Klimaziele auf die Fahnen schreibt und gleichzeitig am späten Kohleausstieg 2038 festhält, begeht entweder an der einen oder an der anderen Stelle Wortbruch." Die Ängste des Ministerpräsidenten um die Versorgungssicherheit hält Julia Schmidt für einen durchsichtigen Versuch, die Debatte umzudeuten, um vom Versagen der eigenen Partei abzulenken: "Vielleicht hätte der Ministerpräsident weniger Muffensausen, wenn seine SPD nicht in den letzten acht Jahren in der Großen Koalition den Ausbau der Erneuerbaren kaputt gemanagt hätte. Dieser Vorfall illustriert trefflich das Grundproblem der SPD: Es werden wohlklingende Versprechungen beim Klimaschutz gemacht, aber wenn es konkret wird, dann ist die SPD nicht bereit, Versprechen mit echten Maßnahmen Taten folgen zu lassen.“

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Die bündnisgrüne Co-Spitzenkandidatin, ANNA EMMENDÖRFFER, hat sich vor Ort ein Bild von der Lage am Helenesee gemacht. Anfang März wurden am Ostufer des beliebten touristischen Ausflugsziels massive Rutschungen festgestellt und alle Strände gesperrt. Die Auswirkungen der Sperrung auf die Naherholung in der Region Frankfurt sind massiv, kleine Unternehmen fürchten um ihre Existenz. ANNA EMMENDÖRFFER: "Nach meinem Gespräch mit dem Pächter habe ich den Eindruck, dass die Prozesse rund um den Entschädigungsantrag des Pächters stocken. Hier werden wir Bündnisgrüne nachhaken. Denn nur mit schneller Überbrückungshilfe hat der Pächter eine Chance, die vor ihm liegende Durststrecke zu überstehen. Ich halte es für zentral, bereits während der Bund-Länder-Verhandlungen zum nächsten Verwaltungsabkommen für die Braunkohlesanierung ausreichend Finanzmittel für unvorhergesehene Alt-Tagebau-Rutschungen einzuplanen."

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Mit einem Smartphone, der zugehörigen App sowie GPS-Koordinaten können Interessierte an sieben markanten Punkten „kleine Schätze“ finden. Die Bündnisgrünen wollen mit der Aktion auf die Folgen der jahrzehntelangen industriellen Braunkohleförderung und die daraus resultierenden Probleme aufmerksam machen. Spitzenkandidat Michael Kellner: "Der Bund muss langfristig seiner Verpflichtung zur Braunkohlensanierung nachkommen. Sollten wir Bestandteil der neuen Bundesregierung sein, werden wir uns mit aller Kraft für die Sicherung der langfristigen Finanzierung einsetzen und auch ein entsprechendes neues Verwaltungsabkommen auf den Weg bringen.“

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JULIA SCHMIDT: „Der Kohleausstieg wird sich beschleunigen, ob SPD und Union das wahrhaben wollen oder nicht. Die Kohleverstromung rechnet sich nicht mehr. Es ist nun entscheidend, dass das schneller näher rückende Ende der Kohle bei den Anstrengungen zur Strukturwandelbegleitung mit bedacht, und den Menschen in der Lausitz eine angepasste Zukunftsperspektive angeboten wird. Verantwortungsvolle Politik für die Lausitz bedeutet, sich mit neuen Entwicklungen auseinanderzusetzen, anstatt Veränderungen zu ignorieren und Augenwischerei zu betreiben.“ 

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Landesvorstand:

Julia Schmidt, Fotoverweis: Peter-Paul Weiler, Berlin Event Foto
Alexandra Pichl, Fotoverweis: Peter-Paul Weiler, Berlin Event Foto

Spitzentrio zur Bundestagswahl:

Annalena Baerbock
Michael Kellner, Fotoverweis: Nils Leon Brauer
Anna Emmendörffer, Fotoverweis: Ideengruen, Markus Pichlmaier

Minister*innen - bitte schauen Sie dazu auch auf die Websites der Ministerien.

URL:https://gruene-brandenburg.de/presse/kategorie/braunkohle/article/buendnisgruene-eroeffnen-geocaching-trail-rund-um-den-cottbuser-ostsee-um-auf-tagebaufolgen-aufmerksam/