Pressearbeit
Annette Weiß


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Anlässlich des Welt-Aids-Tags am 1. Dezember 2019 fordert die Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Petra Budke mehr Aufklärungsarbeit und Solidarität bei HIV:

„Die Stigmatisierung von HIV+ ist schon lange nicht mehr hinnehmbar. HIV-Medikamente können heutzutage die Viruslast soweit zurückdrängen, dass es weder nachweisbar ist, noch eine Ansteckungsgefahr besteht. Vorurteile und soziale Ausgrenzung wirken sich fatal auf die emotionale und damit körperliche Gesundheit von Menschen mit HIV aus.

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Am gestrigen Montag verstarb Jörg Gleisenstein, unser langjähriges Mitglied, unser Freund und Dezernent. Seit 2000 war Jörg Mitglied der  Bündnisgrünen in Frankfurt (Oder), begann 2010 als Referent für Kommunalpolitik in der Landtagsfraktion.

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 Die Mitglieder der Brandenburger Bündnisgrünen haben sich in einer Urabstimmung mit großer Mehrheit für eine Kenia-Koalition mit SPD und CDU ausgesprochen. Für die Annahme des Koalitionsvertrags „Zusammenhalt, Nachhaltigkeit, Sicherheit – ein neues Kapitel für Brandenburg“ stimmten 1.007 Mitglieder (90,8 Prozent). Gegen die Kenia-Koalition votierten 74 Mitglieder (6,67 Prozent). 28 Mitglieder enthielten sich (2,52 Prozent).

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„Die geplante Ansiedlung von Tesla in Brandenburg begrüßen wir. Das Ankommen innovativer amerikanischen Autounternehmen unterstreicht noch einmal, dass der E-Antrieb bei Autos weiter auf dem Vormarsch ist und die deutsche Autoindustrie die Entwicklung verschlafen hat. Diese Ansiedlung verbunden mit dem geplanten Ingenieurs- und Designzentrum in Berlin zeigt, dass Brandenburg und die Metropolregion attraktiv für zukunftsweisende Investitionen sind. Mit diesem innovativen Unternehmen kann auch das Cluster Mobilität insgesamt in Brandenburg vorangebracht werden.

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Bis auf den letzten Platz war die Stadthalle Bernau gefüllt: Rund 150 bündnisgrüne Mitglieder, darunter knapp 100 abstimmungsberechtigte Delegierte sowie 20 Gäste aus Verbänden und anderen Parteien, kamen am heutigen Sonnabend zum Sonderparteitag, um die Meinungen über den von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verhandelten Koalitionsvertrag auszutauschen. Nach einer dreistündigen Pro und Contra-Debatte befürworteten von insgesamt 97 Delegierten 79 (81,4 Prozent) den Koalitionsvertrag und 15 (15,5 Prozent) lehnten ihn ab. Drei Delegierte enthielten sich (3,1 Prozent).

 

 

 

 

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Presseverteiler

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