Anlässlich des Welt-Aids-Tags am 1. Dezember 2019 fordert die Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Petra Budke mehr Aufklärungsarbeit und Solidarität bei HIV:

„Die Stigmatisierung von HIV+ ist schon lange nicht mehr hinnehmbar. HIV-Medikamente können heutzutage die Viruslast soweit zurückdrängen, dass es weder nachweisbar ist, noch eine Ansteckungsgefahr besteht. Vorurteile und soziale Ausgrenzung wirken sich fatal auf die emotionale und damit körperliche Gesundheit von Menschen mit HIV aus.

Mit zwölf zentralen Punkten zu den Themen Ökologische Modernisierung, Offene Gesellschaft und Soziale Gerechtigkeit unterstreicht unser Parteitagsbeschluss die Wahlkampfaussagen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Anlässlich des 50. Jahrestages der gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen LSBTIQ* Menschen und Polizisten in der New Yorker Bar „Stonewall Inn“, bei der sich LSBTIQ* zur Wehr setzten und die damit den Beginn der LSBTIQ* Emanzipationsbewegung markiert, äußert sich Michael Mühl, Sprecher der Grünen Hochschulgruppe: „Die Hochschulleitung der Universität Potsdam hat der LSBTIQ*-Hochschulgruppe UPride das Hissen der Regenbogenflagge am offiziellen Fahnenmast vor dem Unigelände untersagt und nur an einem Sondermast schließlich erlaubt. Das ist das falsche politische Signal. Eine klare Zeichensetzung für Offenheit, gegen Homophobie und Queerfeindlichkeit wird damit unterbunden, an einer Institution, die deutschlandweit und international junge Menschen zum Studieren in die Stadt zieht. Von einer Gleichbehandlung und einer zufriedenstellenden öffentlichen Sichtbarkeit sind wir auch heute, 50 Jahre nach Stonewall, noch meilenweit entfernt.“

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai greift Ursula Nonnemacher, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Landtagswahl, die jüngsten vom Bundessozialministerium veröffentlichten Zahlen von Ende 2017 zur Höhe der Gehälter für sozialversicherungspfli...