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Michael Mangold


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Zum Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf Bundesebene sagt ALEXANDRA PICHL: "„Mit diesem Koalitionsvertrag vollzieht die neue Bundesregierung einen Paradigmenwechsel in allen Bereichen. Besonders die Vereinbarkeit von nachhaltigem Wohlstand und Klimaschutz schreibt die Koalition groß. Die Menschen im Osten Deutschlands sowie die ländlichen Regionen in Ost und West nimmt die neue Regierung besonders in den Blick. Alle Menschen sollen sich auf gut vernetzte, alltagstaugliche, bezahlbare und klimafreundliche Mobilität verlassen können, genauso wie auf schnelle Mobilfunk- und Breitbandverbindungen, auf eine breit gefächerte und gut erreichbare Gesundheitsversorgung sowie auf reichhaltige Bildungs-, Kultur- und Sportangebote. Als Mutter freut es mich sehr, dass wir nun endlich die Kindergrundsicherung umsetzen werden. Brandenburg soll Energiewende-Land werden und Kommunen sollen davon profitieren.“

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Am Montag, 22.11.2021 trat der erweiterte Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg erstmals in neuer Besetzung zusammen. Beim ersten Arbeitstreffen nach dem Parteitag beschloss der Landesparteirat eine Verschärfung der Positionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg beim Klimaschutz. Die Brandenburger Bündnisgrünen werden sich unter anderem für folgende Klimaschutzziele und Klimaschutzmaßnahmen einsetzen: Brandenburg soll Klimaneutralität bis 2035 anstreben, ein Klimavorbehalt für das MLUK soll gelten, eine Mobilitätsgarantie und eine Verdopplung des Umweltverbunds sollen kommen. Außerdem fordert die Partei den Kohleausstieg bis 2035, einen massiven Ausbau der Erneuerbaren und die Umstellung auf eine Kreislaufwirtschaft. ALEXANDRA PICHL: "Wir haben den Auftrag, jetzt die Grundrechte kommender Generationen zu schützen. Dafür müssen wir mit aller Konsequenz handeln, auch in Brandenburg.“

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Die Brandenburger Bündnisgrünen begrüßen das erstarkende zivilgesellschaftliche Engagement zum Erhalt von Seen. Im Anschluss an eine Konferenz des „Fördervereins Seddiner See“ zum Erhalt des seit Jahren vom massiven Wasserrückgang betroffenen Sees sagt die Brandenburger Europaabgeordnete SKA KELLER: „Der Wasserrückgang ist ein deutliches Zeichen, dass die Klimakrise direkt vor unserer Haustür angekommen ist. Neben der Eindämmung der Folgen müssen wir diese Klimakrise jetzt und verstärkt bekämpfen. Hier in Seddin aber auch in vielen anderen Teilen Brandenburgs wird deutlich, dass wir uns dringend dem Erhalt des Grundwasserspiegels widmen müssen. Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich zum Erhalt ihrer Seen, nicht nur die Anwohnerinnen und Anwohner, auch viele Besucherinnen und Besucher. Wir sind gut beraten, die Sorgen ernst zu nehmen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Der Erhalt von Seen wird eine Generationenaufgabe werden. So schnell wie das Wasser aus den Seen verschwunden ist, wird es nicht wiederkommen. Jetzt müssen aber die Weichen gestellt werden." Das bündnisgrün geführte Brandenburger Umweltministerium widmet sich mit seinem Niedrigwasserkonzept genau dieser Aufgabe.

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ALEXANDRA PICHL: „Seit drei Jahrzehnten ist der FÖN eine Konstante in der Umweltbildung in Brandenburg. Mit zahlreichen Aktionen, allen voran dem Festival Ökofilmtour, begeistert der Verein Groß und Klein für die heimische Natur und ihren Schutz. Nicht wenige Brandenburger*innen, die sich heute für den Umweltschutz einsetzen, wurden unter anderem durch die Arbeit des FÖN inspiriert. Ich möchte allen Engagierten für ihren Einsatz herzlich danken. Besonders in Zeiten der Klimakrise und des Artensterbens sind Bildung und Aufklärung essentiell für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Die Arbeit des Fördervereins für Öffentlichkeitsarbeit im Natur- und Umweltschutz hat vor 30 Jahren neue Wege in der Umweltbildung beschritten, heute ist sie wichtiger denn je.“

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Die bündnisgrüne Co-Spitzenkandidatin, ANNA EMMENDÖRFFER, hat sich vor Ort ein Bild von der Lage am Helenesee gemacht. Anfang März wurden am Ostufer des beliebten touristischen Ausflugsziels massive Rutschungen festgestellt und alle Strände gesperrt. Die Auswirkungen der Sperrung auf die Naherholung in der Region Frankfurt sind massiv, kleine Unternehmen fürchten um ihre Existenz. ANNA EMMENDÖRFFER: "Nach meinem Gespräch mit dem Pächter habe ich den Eindruck, dass die Prozesse rund um den Entschädigungsantrag des Pächters stocken. Hier werden wir Bündnisgrüne nachhaken. Denn nur mit schneller Überbrückungshilfe hat der Pächter eine Chance, die vor ihm liegende Durststrecke zu überstehen. Ich halte es für zentral, bereits während der Bund-Länder-Verhandlungen zum nächsten Verwaltungsabkommen für die Braunkohlesanierung ausreichend Finanzmittel für unvorhergesehene Alt-Tagebau-Rutschungen einzuplanen."

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Pressebilder

Landesvorstand:

Julia Schmidt, Fotoverweis: Peter-Paul Weiler, Berlin Event Foto
Alexandra Pichl, Fotoverweis: Peter-Paul Weiler, Berlin Event Foto

Spitzentrio zur Bundestagswahl:

Annalena Baerbock
Michael Kellner, Fotoverweis: Nils Leon Brauer
Anna Emmendörffer, Fotoverweis: Ideengruen, Markus Pichlmaier

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