16.01.2020

Mit der Abschaltung des Kraftwerks Jänschwalde bis 2028 nimmt der Kohleausstieg in Brandenburg Fahrt auf

Die Brandenburger Bündnisgrünen begrüßen die Beendigung der Braunkohleverstromung im Großkraftwerk Jänschwalde bis 2028: „ Nach langer Verschleppung auf Bundesebene nimmt der Kohleausstieg in Brandenburg nun endlich Fahrt auf“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg JULIA SCHMIDT. „Bereits mit dem Koalitionsvertrag konnten wir wichtige Weichen stellen, denn es wird keine neuen Tagebaue und keine Tagebauerweiterungen geben. Mit der gestrigen Einigung, auch zum Kraftwerk Jänschwalde, herrscht nun Klarheit für die Region.“ 

„Diese Entwicklung heißt jedoch nicht, dass wir locker lassen werden in unserem Bestreben, Brandenburg klimaneutral zu erneuern. Um die Klimakrise zu stoppen, müssen wir besonders in den Bereichen Wärmeversorgung und Verkehr sowie beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und bei der Energieeffizienz noch viele Projekte anpacken und umsetzen. Was in dieser Woche beschlossen wurde, ist nur ein Schritt für Brandenburg“, so JULIA SCHMIDT weiter.

Die geplante Abschaltung des Kraftwerks Jänschwalde ist Teil der Einigung zum Kohleausstieg, die in der Nacht zum Donnerstag von der Bundesregierung sowie den Ministerpräsidenten Brandenburgs, Sachsens, Sachsen-Anhalts und Nordrhein-Westfalens erarbeitet wurde.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg beurteilen es positiv, dass hiermit die Finanzhilfen und Investition für die Strukturstärkung in der Lausitz nochmals abgesichert werden.  „Wir werden Wert darauf legen, dass die Mittel dafür eingesetzt werden, den Menschen in der Lausitz greifbare Zukunftsperspektiven und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dafür steht die Energiepolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“, erklärt JULIA SCHMIDT. Es ist uns Bündnisgrünen wichtig, dass wirksame Nachfolgeregelungen für die Mitarbeiter*innen des Kraftwerks Jänschwalde erarbeitet werden.

So sehr unsere Partei die Abschaltung des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde freut, sehen wir zahlreiche Punkte der Einigung kritisch: „Dass das Kraftwerk Schwarze Pumpe bis 2038 weiterlaufen soll, halten wir für falsch. Insgesamt bleibt die Einigung hinter den Erwartungen zurück, da bundesweit der Löwenanteil der Kohlekraftwerke bis Mitte der 2030er-Jahre am Netz bleiben soll. So werden weder die deutschen noch die europäischen Klimaziele erreicht. Unter dem Strich schafft der Kompromiss Klarheit für Brandenburg, beschleunigt das Ende der Braunkohle in unserem Bundesland und sichert den Strukturwandel in der Lausitz ab. Um das Pariser Klimaabkommen zu erfüllen und die Klimakrise aufzuhalten ist er jedoch insgesamt zu schwach. Dafür müssten auch außerhalb Brandenburgs die Kraftwerke schneller vom Netz genommen werden. Wir Bündnisgrüne werden weiter dafür kämpfen“, sagt JULIA SCHMIDT.

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