Landesvorstand und Fraktion beschließen Strategien für die Wahlkämpfe im Superwahljahr 2019

Der Brandenburger Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit dem Stichtag 13. Januar 2019 insgesamt 1.412 Mitglieder. Innerhalb eines Jahres ist die Mitgliederanzahl von 1.097 (31.12.2017, bzw. 1.103 am 13.01.2018) auf 1.412 heute um 28 Prozent gewachsen. Dazu erklärt Landesvorsitzender Clemens Rostock: „Dieser enorme Zuwachs in kurzer Zeit zeigt, dass unsere Grünen Themen, wie z.B. eine neue Ausrichtung der Verkehrspolitik, saubere Energien oder der Ausbau der ökologischen Landwirtschaft, der Kampf gegen das Insekten- und Artensterben und für den Naturschutz, überzeugen.

Unter dem Motto „Brandenburg fairwandeln – ökologisch, sozial, weltoffen“ trafen sich rund 180 Parteimitglieder der Brandenburger Bündnisgrünen, darunter 110 abstimmungsberechtigte Delegierte, zu ihrem zweitägigen Landesparteitag im Luft- und Raumfahrtzentrum in Wildau. Der Ort hätte nicht besser gewählt sein können, sind die Bündnisgrünen doch gerade im Aufwind – auf Bundesebene liegen sie derzeit bei 23 Prozent. „Die Stimmung ist gut heute hier“, rief die Brandenburger Landesvorsitzende Petra Budke den versammelten Mitgliedern zu, „und das hat sicher auch mit den großartigen Wahlerfolgen in Bayern und Hessen zu tun und mit den sensationellen Umfragewerten für uns Bündnisgrüne. Wir heben aber nicht ab. Wir bleiben auf dem Teppich, auch wenn der Teppich fliegt!“

Zu dem Scheitern der Stichwahlen für die Landratswahlen in den Landkreisen Barnim und Ostprignitz-Ruppin erklärt CLEMENS ROSTOCK, Landesvorsitzender in Brandenburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Immer wieder sind niedrige Wahlbeteiligungen bei den Landratswahlen in Brandenburg zu beobachten. Das 15 Prozent-Quorum ist dabei nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems, da Quoren eine abschreckende Wirkung haben. Wer geht schon gerne zur Wahl, wenn vorher fraglich ist, ob die Wahl überhaupt gültig wird? Auch der Extra-Wahlgang für Stichwahlen ist ein Problem, weil viele Wählerinnen und Wähler der im ersten Wahlgang ausgeschiedenen Kandidierenden nicht erneut zur Wahl gehen.

Auf seiner zweitägigen Jahresauftaktklausur am 12. und 13. Januar in Elstal in der Gemeinde Wustermark im Havelland hat der Brandenburger Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Planungen für das Super-Wahljahr 2019 entwickelt. Kommunal- und Europawahlen stehen im Frühjahr 2019 an, die Landtagswahl im September 2019. „Wir freuen uns auf einen engagierten Wahlkampf und haben jetzt die Weichen dafür gestellt“, sagte der Brandenburger Landesvorsitzende CLEMENS ROSTOCK. „Wichtig ist uns die frühzeitige Einbindung der Mitglieder, Kreisverbände und Landesarbeitsgemeinschaften, die beispielsweise zu Themen wie Energie, Landwirtschaft oder Bildung arbeiten. Deren Ideen und Konzepte sollen die Basis des Wahlprogrammes bilden. Wir möchten als Landesvorstand nicht von oben herab agieren, sondern eine große Mitgliederbeteiligung ermöglichen“, so ROSTOCK weiter.