PRESSEMITTEILUNGEN

Der Brandenburger Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Benjamin Raschke begrüßt den heutigen Auftritt der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg bei der „Fridays for Future“-Demonstration in Berlin und ihr Zusammentreffen mit den Direktoren des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung:

„Greta Thunberg symbolisiert den Gegenentwurf zu dem, wofür die Brandenburger SPD steht: Sie macht die Zukunft der Jugend zur Messlatte anstelle der industriepolitischen Vergangenheit, sie nimmt den Klimawandel als Bedrohung ernst, statt sich für nicht zuständig zu erklären, sie überlegt, was erforderlich ist und geht, statt was vermeintlich alles nicht geht.

Am heutigen Tag hat sich der neue Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG konstituiert. Der Parteirat wurde als neues Beratungs- und Vernetzungsgremium auf dem Parteitag am 24./25. November 2018 beschlossen. Neben dem Landesvorstand gehören ihm die beiden Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger Landtag Ursula Nonnemacher und Axel Vogel, die Bundesvorsitzende und Brandenburger Bundestagsageordnete Annalena Baerbock, die Brandenburger Europaabgeordnete und Spitzenkandidatin zur Europawahl Ska Keller, die beiden Sprecher*innen der Grünen Jugend Brandenburg Ricarda Budke und Robert Funke sowie 5 weitere vom Parteitag gewählte Mitglieder (aus der Prignitz, Oberhavel, Havelland, Oder-Spree und Frankfurt Oder) an.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg setzen sich für eine faire Vergütung für Kulturschaffende sowie für starken, finanziell abgesicherten Journalismus ein. Die Vorschläge der EU-Kommission zur Einführung von Uploadfiltern und eines EU-Leistungsschutzrechtes führen jedoch nicht zu mehr Einnahmen für Urheberinnen und Urheber, sondern zur Löschung von Inhalten. Dazu erklärt Marie Schäffer, Landtagskandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Listenplatz 7), Direktkandidatin für Potsdam (Wahlkreis 21) sowie Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Medien und Netzpolitik:

Zu dem Auftritt von AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz bei der Demonstration von Zukunft Heimat am Sonnabend in Cottbus erklärt Ursula Nonnemacher, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Während einige führende AfD-Vertreter zu ,Pegida‘ und ,Identitärer Bewegung‘ auf Distanz gehen, versucht Brandenburgs AfD-Vorsitzender Andreas Kalbitz mit Durchhalteparolen ein breites rechtes Bündnis zu retten. Er beschwört den ,Zusammenhalt‘ seiner Partei mit den fremdenfeindlichen Bürgerbewegungen ,Zukunft Heimat‘ und ,Pegida‘, die Seit‘ an Seit‘ mit der rechtsextremistischen ,Identitären Bewegung‘ marschieren.“