BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

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Ausgewählte Kategorie: Brandenburg nazifrei

Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU: Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.

03.11.21 - JULIA SCHMIDT: „Auch zehn Jahre nach Auffliegen des NSU ist der Aufklärungsprozess nicht abgeschlossen. Wir dürfen nicht aufhören uns zu erinnern. Die Taten des NSU hallen bis heute nach. Der rechtsextremistische Terror ist auch heute die größte Bedrohung für die innere Sicherheit, und das mit Abstand. Und die Bedrohungslage wächst. Immer wieder werden rechtsextreme Netzwerke aufgedeckt, teilweise sogar mit Verbindungen in staatliche Behörden hinein. Auch mithilfe von Verschwörungserzählungen…

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Zehdenick: Zusammenarbeit von SPD, CDU, Die Linke und FDP mit der rechtsextremen AfD

21.09.21 - In der Stadtverordnetenversammlung Zehdenick wurde am Montagabend, 20.09.2021 ein Antrag angenommen, den die demokratischen Parteien gemeinsam mit der rechtsextremen AfD gestellt hatten. Lediglich der bündnisgrüne Stadtverordnete Reiner Merker hatte gegen diesen Antrag protestiert. SPD, CDU, DIE LINKE und FDP jedoch hatten offenbar weiterhin keine Hemmungen, mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Julia Schmidt ist angesichts des Verhaltens der demokratischen…

Brandenburg nazifrei | Demokratie | KV Oberhavel | Pressemitteilung LV

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Unheilige Allianz in Zehdenick: SPD, LINKE, CDU und FDP machen gemeinsame Sache mit der rechtsextremen AfD, um Bürgermeister abzuwählen

25.08.21 - In der Stadtverordnetenversammlung Zehdenick (Landkreis Oberhavel) haben die Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE, WG GfZ/FDP und WS/BFZ einen gemeinsamen Antrag mit der rechtsextremen AfD gestellt, um den parteilosen Bürgermeister Bert Kronenberg abzuwählen. Die bündnisgrüne Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT kritisiert diese Zusammenarbeit mit Rechtsextremist*innen scharf: „Gemeinsame Sache mit der AfD zu machen ist inakzeptabel. Ich bin schwer enttäuscht von den demokratischen Parteien. [...]…

Brandenburg nazifrei | Demokratie | KV Oberhavel | Pressemitteilung LV

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Zum Jahrestag des Angriffs auf Noël Martin: Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss in allen Politikbereichen stattfinden

16.06.21 - Vor 25 Jahren, am 16.06.1996 wurde Noël Martin in Mahlow Opfer eines rassistischen Angriffs von Neo-Nazis. Anlässlich des Gedenkens betont die bündnisgrüne Spitzenkandidatin ANNA EMMENDÖRFFER: „Rechtsextreme Gewalt kostet auch heute noch Menschen ihr Leben. Dieser Tag ermahnt uns, Rassismus konsequent zu erkennen, zu benennen und zu bekämpfen. Der Faschismus, Rassismus, Antisemitismus, die gelebte Menschenfeindlichkeit sind schon viel zu weit in unsere Gesellschaft vorgedrungen. Der Kampf…

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Rechtsextreme Gewalt: Wo Brandstifter besonders wüten, werden aus Worten schneller Taten

11.03.21 - Den heute vorgestellten Zahlen des Vereins Opferperspektive zufolge ging die Anzahl rechtsextremer Gewalttaten in Brandenburg im Jahr 2020 zwar leicht zurück, die wahrgenommene Bedrohung jedoch nimmt zu. JULIA SCHMIDT: "Es ist kein Zufall, dass die Gewalttaten im Süden des Landes entgegen dem Landestrend ansteigen. Wir müssen uns dem Hass und der Hetze täglich entgegenstemmen, unsere Anstrengungen besonders auf kommunaler Ebene intensivieren, und die großartige Arbeit der Opferperspektive…

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