PRESSEMITTEILUNGEN

Ausgewählte Kategorie: Demokratie

Rechtsextreme Gewalt: Wo Brandstifter besonders wüten, werden aus Worten schneller Taten

11.03.21 - Den heute vorgestellten Zahlen des Vereins Opferperspektive zufolge ging die Anzahl rechtsextremer Gewalttaten in Brandenburg im Jahr 2020 zwar leicht zurück, die wahrgenommene Bedrohung jedoch nimmt zu. JULIA SCHMIDT: "Es ist kein Zufall, dass die Gewalttaten im Süden des Landes entgegen dem Landestrend ansteigen. Wir müssen uns dem Hass und der Hetze täglich entgegenstemmen, unsere Anstrengungen besonders auf kommunaler Ebene intensivieren, und die großartige Arbeit der Opferperspektive…

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Ein Jahr nach Hanau: Politik für eine vielfältige Gesellschaft und gegen Rechtsextremismus gebündelt anpacken

19.02.21 - Vor einem Jahr wurden in Hanau neun Menschen Opfer eines rechtsextremen Akt des Terrors. Zum Jahrestag der Morde am 19.02.2020 drückt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT, ihre Anteilnahme aus. Sie begrüßt die Vorschläge zur Schaffung eines Ministeriums für Gesellschaftlichen Zusammenhalt auf Bundesebene als überlegenswertes Konzept, um den Kampf gegen Rechtsextremismus und Diskriminierung jeglicher Art zu stärken.

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Nachhaltigkeitsbeirat: Ein weiterer wichtiger Baustein für den Klimaschutz ist gesetzt

09.02.21 - Brandenburg bekommt wieder einen Nachhaltigkeitsbeirat. Das ist eine großartige Nachricht für den Klimaschutz! Dieses wichtige Instrument wird die Arbeit an der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes wie auch am Klimaplan enorm stärken.

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Schändungen von Stolpersteinen sind unerträglich, besonders am Gedenktag für die Opfer des Holocaust

27.01.21 - Ausgerechnet kurz vor dem heutigen Gedenktag für die Opfer von Nationalsozialismus und Holocaust sind in Rheinsberg Stolpersteine geschändet worden. JULIA SCHMIDT: "Das ist unerträglich und widerlich! Solche Vorfälle zeigen, dass Gedenktage nicht nur wichtig sind, um unsere Geschichte aufzuarbeiten: Beim Gedenken geht es auch immer um die aktive Abwehr von Gefahren für unsere Demokratie. Was einmal geschehen ist, kann wieder passieren, denn auch heute sitzen wieder Nazis in den Parlamenten und…

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Tag der Menschenrechte: Abschiebungen nach Syrien kommen für Bündnisgrüne nicht in Frage

10.12.20 - Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte warnt JULIA SCHMIDT davor, am Abschiebestopp nach Syrien zu rütteln: "Wenn wir Menschen, die sich in unserer Obhut befinden Menschenrechtsverletzungen ausliefern, machen wir uns mitschuldig. Syrien ist nicht sicher. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg kommt eine Lockerung des Abschiebestopps nicht in Frage."

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