Ausgewählte Kategorie: Demokratie

Die Deutsche Einheit ist ein laufender Prozess, an dem wir alle mitarbeiten

02.10.20 - Am 3. Oktober 2020 jährt sich die Wiedervereinigung zum 30. Mal. ALEXANDRA PICHL: "Die Deutsche Einheit ist nicht nur ein historisches Ereignis sondern auch ein laufender Prozess, an dem unzählige Brandenburger*innen nach wie vor weiterarbeiten, im Großen wie im Kleinen. Wir alle sind Architekt*innen der Einheit, hier und jetzt. Und unsere Arbeit ist noch nicht vorbei. [...] Bei der Wiedervereinigung haben wir erlebt, wie sich auch Schwierigstes durch Zusammenhalt, Mitgefühl und Engagement für…

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Gedenkstätte blickt sowohl in die Vergangenheit als auch in die Zukunft

30.09.20 - Das frühere Zuchthaus Cottbus, wo im Nationalsozialismus und während der deutschen Teilung politische Gefangene inhaftiert waren, wurde zu Wochenbeginn unter Denkmalschutz gestellt. ALEXANDRA PICHL, freut sich über die Anerkennung und Würdigung der Gedenkstätte. "Auf beeindruckende Weise beschäftigt sich das Menschenrechtszentrum Cottbus e.V. nicht nur mit der Aufarbeitung der Vergangenheit, sondern integriert diese in das brandaktuelle Nachdenken über Menschenrechte im Hier und Jetzt."

Demokratie | Pressemitteilung LV

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Brandenburger Bündnisgrüne befürworten Vorschläge Berlins und Thüringens zur Aufnahme Geflüchteter

18.09.20 - Während sich die Situation von Geflüchteten auf den griechischen Inseln weiter verschlimmert, haben die Länder Berlin und Thüringen eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, welche vorsieht, dass Länder künftig ohne Zustimmung des Bundes Geflüchtete aufnehmen können. Bedauerlicherweise fand diese im heutigen Bundesratsplenum keine Mehrheit. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg befürworten die Vorschläge Berlins und Thüringens jedoch ausdrücklich, auch wenn sich die Brandenburger…

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Zur mündlichen Verhandlung des Brandenburger Paritätsgesetzes

20.08.20 - Am Donnerstag, 20.08.2020, beriet das Brandenburger Landesverfassungsgericht über das hiesige Paritätsgesetz, das der Landtag auch auf Initiative der bündnisgrünen Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet hatte. Die Urteilsverkündung wird am 23. Oktober erwartet. Die frauenpolitische Sprecherin der bündisgrünen Landtagsfraktion, Sahra Damus, die Fraktionsvorsitzende Petra Budke, und die Landesvorsitzende Alexandra Pichl erläutern, warum das Gesetz genau der richtige Schritt…

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Andreas Kalbitz ist nur die Spitze des Eisbergs

19.06.20 - Zum Urteil des Berliner Landgerichts sagen die Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT und der Fraktionsvorsitzende BENJAMIN RASCHKE:„Das Urteil des Berliner Landgerichts erklärt die Annullierung der Parteimitgliedschaft aus rein formalen Gründen für vorschnell. An der erwiesenen rechtsextremen Gesinnung von Andreas Kalbitz besteht jedoch nach wie vor kein Zweifel. Es ist bezeichnend, dass er sich vom ehemaligen HDJ-Chef Sebastian Räbiger entlasten lässt - und dann auch noch mit dem Argument, er sei…

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