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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Heute vor 30 Jahren konnten die Bürger*innen der DDR erstmal frei wählen.Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Alexandra Pichl erinnert: „Zu den Wahlen im Mai ´89 hatte die junge DDR-Bürger*innenbewegung zur Wahlbeobachtung aufgerufen und bei der Auszählung massive Unstimmigkeiten und Fälschungen dokumentiert. Ohne das Engagement der Bürger*innen…
Zum Bericht des „Spiegels“, dass AfD-Landeschef Andreas Kalbitz Mitglied der rechtsextremen Gruppierung „Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)“ war, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „Dass Andreas Kalbitz ein Rechtsextremist ist, ist vielen längst klar. Dass er Mitglied der HDJ war, kommt daher nicht…
Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT, und der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, BENJAMIN RASCHKE, begrüßen die Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, den „Flügel“ der AfD um Björn Höcke und Andreas Kalbitz zum Beobachtungsfall zu erklären: "In Brandenburg ist…
„Die Ergebnisse der Sonntagsfrage verstehen wir als Zuspruch zu unserer Regierungsarbeit in den ersten 100 Tagen und gleichzeitig als Auftrag, die drängenden Zukunftsfragen noch konsequenter anzupacken. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht für die Energie- und Verkehrswende in Brandenburg, für Weltoffenheit und soziale Gerechtigkeit, und für Klimaschutz…
"Die Hamburger Bündnisgrünen gehen als Sieger*innen aus der Wahl hervor. Nicht nur haben sie als einzige Partei deutlich zugelegt, sondern konnten sogar doppelt so viele Menschen wie bei der vergangenen Wahl von bündnisgrüner Politik überzeugen. Das Hamburger Wahlergebnis zeigt: Die ökologische, soziale und weltoffene Politik, für die wir…
Diesen Monat aufgrund der Feiertage abweichend am zweiten Dienstag.
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