Ausgewählte Kategorie: Demokratie

75 Jahre Befreiung von Sachsenhausen und Ravensbrück: Alle Opfergruppen in den Blick nehmen

16.04.20 - „Der 75. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück ist auch in den turbulenten Zeiten der Corona-Pandemie ein Anlass, um innezuhalten und uns zu erinnern“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT. „Keine Krise darf uns davon abbringen, uns die Schrecken jener Zeit wieder und wieder zu vergegenwärtigen. Denn auch ein Dreiviertel-Jahrhundert später merken wir: Die Erinnerung ist unerlässlich für den Schutz unserer…

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Kommunale Vertreter*innen sind Vertrauenspersonen, nicht Ordnungshüter*innen

06.04.20 - „Es ist in der Kommunalverfassung nicht vorgesehen, dass Ortsbeiräte, Ortsvorsteher*innen oder SVV-Mitglieder zur Überwachung und Feststellung von Ordnungswidrigkeiten herangezogen werden. Inmitten dieser Pandemiesituation ist es wichtig, die demokratischen Grundrechte zu wahren und sie nicht unnötig auszuhöhlen“, so ALEXANDRA PICHL. „Zwar ist es nachvollziehbar, dass eine Kommune ihre gewählten Vertreter*innen bittet, Vorbild zu sein und gegebenenfalls ihre Mitbürger*innen freundlich über…

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Zum Tag gegen Rassismus: Die Verteidigung unserer Demokratie ist jetzt wichtiger denn je

20.03.20 - Anlässlich des Tags gegen Rassismus warnt Julia Schmidt vor Alltagsrassismus und Abschottung: „Im Land Brandenburg geht die Zahl rassistisch motivierter Gewalttaten den jüngsten Zahlen zufolge zwar zurück, aber der Alltagsrassismus ist leider nach wie vor allgegenwärtig. Doch gerade in Zeiten der Corona-Pandemie müssen wir im Alltag zusammenhalten und dürfen Menschenfeindlichkeit keinen Raum lassen. Solidarität, Hilfe und Mitgefühl sind unabhängig von Hautfarbe, Religion oder…

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30 Jahre: 1. freie Wahlen in der DDR

18.03.20 - Heute vor 30 Jahren konnten die Bürger*innen der DDR erstmal frei wählen.Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Alexandra Pichl erinnert: „Zu den Wahlen im Mai ´89 hatte die junge DDR-Bürger*innenbewegung zur Wahlbeobachtung aufgerufen und bei der Auszählung massive Unstimmigkeiten und Fälschungen dokumentiert. Ohne das Engagement der Bürger*innen für ihr Land und eine demokratische Gesellschaft hätte es 1990 keine freien Wahlen gegeben, wären alle Reformen und der Weg zur Einheit nicht so…

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Eine rechtsextreme Biografie lässt sich nicht schönreden

16.03.20 - Zum Bericht des „Spiegels“, dass AfD-Landeschef Andreas Kalbitz Mitglied der rechtsextremen Gruppierung „Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)“ war, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „Dass Andreas Kalbitz ein Rechtsextremist ist, ist vielen längst klar. Dass er Mitglied der HDJ war, kommt daher nicht überraschend und ist nur ein weiteres Puzzleteil seiner rechtsextremen Gesinnung. So sehr er sich auch windet und Ausreden sucht: Eine rechtsextreme…

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