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Landesverband BrandenburgTHEMENDemokratie und Bürgerrechte

Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.

 

Ansprechpartner

Petra Budke

petra.budke[at]gruene-brandenburg.de

 

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Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht

13.04.2018

Gründung der AfD vor fünf Jahren: rassistische und menschenfeindliche Entgleisungen

Anlässlich der Gründung der Partei Alternative für Deutschland, AfD, vor fünf Jahren, erklärt CLEMENS ROSTOCK, Brandenburger Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die AfD war vor fünf Jahren als Anti-Euro-Partei angetreten und wünschte sich die Deutsche Mark zurück. Inzwischen ist das ein Randthema geworden und die Partei Stück für Stück weiter nach rechts gerutscht. Der Wahlsieg Frauke Petrys über Bernd Lucke war bereits ein Rechtsrutsch, und dann wurde selbst Frauke Petry der Partei zu links.

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Kategorien:Pressemitteilung LV Brandenburg nazifrei
13.04.2018

Solidarität mit dem SV Babelsberg 03 und seinen Fans

Zu den Angriffen auf einen Fanbus von SV Babelsberg 03 von Mittwochabend nach dem Auswärtsspiel in Nordhausen nimmt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN CLEMENS ROSTOCK wie folgt Stellung:

„Immer wieder werden Fans des SV Babelsberg 03 attackiert, weil sich der Verein und seine Fans für Vielfalt und gegen Hass, Rassismus, Homophobie und andere gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit einsetzen. Es liegt nahe, dass der Angriff rechtsextremistisch motiviert war.

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Kategorien:Pressemitteilung LV Brandenburg nazifrei
08.03.2018

SVB und NOFV: Vernunft hat gesiegt

Zu den Ergebnissen der gemeinsamen Sitzung von SVB und NOFV-Präsidium erklärt CLEMENS ROSTOCK, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:

"Letztlich hat die Vernunft gesiegt. Es wäre fatal gewesen, hätte sich der Eindruck festgesetzt, dass d...

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Kategorien:Demokratie und Bürgerrechte Brandenburg nazifrei KV Potsdam Pressemitteilung LV

Landesdelegiertenkonferenz am 16. November in Falkenberg/Elster: Solidarisch Handeln – Flüchtlinge aufnehmen und ihre Lebenssituation verbessern

Landesdelegiertenkonferenz am 16. November in Falkenberg/Elster: Nachhaltig, vielfältig, bürgernah - Kommunalpolitische Erklärung für Brandenburg

Landesparteirat, 9. April 2011 in Münchehofe: Kommunalverfassung weiterentwickeln: Starke BürgerInnen brauchen starke Rechte

Landesparteirat, 3. Juli 2010 in Wolterdorf: Kommunalen Datenschutz stärken!


BDK-Beschluss 20 Jahre Deutsche Einheit:

Einundzwanzig Jahre Friedliche Revolution in Ostdeutschland und Osteuropa, zwanzig Jahre Deutsche Einheit: Die Überwindung der Diktatur, sowie die Entwicklung einer stabilen Demokratie sind ein Grund zur Freude. Etwas über zwei Jahrzehnte nach der Friedlichen Revolution erinnern wir uns an die Überwindung von Ohnmacht und Diktatur mit friedlichen Mitteln und das mutige Engagement vieler politischer WeggefährtInnen in dieser Zeit, lange davor und bis heute.

"21 Jahre Friedliche Revolution, Zwanzig Jahre Deutsche Einheit: Gelebte Demokratie in Ost und West!", verabschiedet auf der Bundesdelegiertenkonferenz vom 19.-21. November 2010 in Freiburg.