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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.

Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht

06.10.2020

Brandenburgs Rechtsextremismus-Problem zeigt sich auch in den Sicherheitsbehörden

Heute wurde der Lagebericht „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ vorgestellt. JULIA SCHMIDT: „Die Erkenntnisse sind alarmierend, insbesondere mit Blick auf Brandenburg. Nur in zwei anderen Bundesländern gibt es mehr Verdachtsfälle im Verhältnis zum Gesamtpersonal als bei uns. [...] Das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Tandem aus Polizeibeauftragten und Polizeibeschwerdestelle ist ein wichtiges und wirksames Instrument im Kampf gegen Rechtsextremismus und muss dementsprechend ausgestaltet und schnellstmöglich eingesetzt werden."

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie Brandenburg nazifrei
02.10.2020

Die Deutsche Einheit ist ein laufender Prozess, an dem wir alle mitarbeiten

Am 3. Oktober 2020 jährt sich die Wiedervereinigung zum 30. Mal. ALEXANDRA PICHL: "Die Deutsche Einheit ist nicht nur ein historisches Ereignis sondern auch ein laufender Prozess, an dem unzählige Brandenburger*innen nach wie vor weiterarbeiten, im Großen wie im Kleinen. Wir alle sind Architekt*innen der Einheit, hier und jetzt. Und unsere Arbeit ist noch nicht vorbei. [...] Bei der Wiedervereinigung haben wir erlebt, wie sich auch Schwierigstes durch Zusammenhalt, Mitgefühl und Engagement für Mitmenschen durchstehen lässt. Aneinander denken, einander zuhören, füreinander da sein, füreinander einstehen: So bewältigen wir auch gemeinsam die Corona-Pandemie."

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie
30.09.2020

Gedenkstätte blickt sowohl in die Vergangenheit als auch in die Zukunft

Das frühere Zuchthaus Cottbus, wo im Nationalsozialismus und während der deutschen Teilung politische Gefangene inhaftiert waren, wurde zu Wochenbeginn unter Denkmalschutz gestellt. ALEXANDRA PICHL, freut sich über die Anerkennung und Würdigung der Gedenkstätte. "Auf beeindruckende Weise beschäftigt sich das Menschenrechtszentrum Cottbus e.V. nicht nur mit der Aufarbeitung der Vergangenheit, sondern integriert diese in das brandaktuelle Nachdenken über Menschenrechte im Hier und Jetzt."

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie
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