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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.

Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht

06.12.2020

Gedenken an Amadeu Antonio zum 30. Todestag

Am 06.12.1990 erlag Amadeu Antonio seinen Verletzungen, die ihm bei einem brutalen rassistischen Angriff in Eberswalde zugefügt worden waren. JULIA SCHMIDT: „Dieser Tag soll uns daran erinnern, wie viele Menschen in Brandenburg sich ehrenamtlich dafür engagieren, Rassismus in unserem Bundesland zu bekämpfen und Opfern zu helfen. Organisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung leisten unglaublich wertvolle Arbeit. Zusammen mit zahlreichen weiteren großen und kleinen Initiativen überall in Brandenburg bilden sie ein Bollwerk gegen rechte Gewalt und rassistischen Hass.“

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie Brandenburg nazifrei
06.10.2020

Brandenburgs Rechtsextremismus-Problem zeigt sich auch in den Sicherheitsbehörden

Heute wurde der Lagebericht „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ vorgestellt. JULIA SCHMIDT: „Die Erkenntnisse sind alarmierend, insbesondere mit Blick auf Brandenburg. Nur in zwei anderen Bundesländern gibt es mehr Verdachtsfälle im Verhältnis zum Gesamtpersonal als bei uns. [...] Das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Tandem aus Polizeibeauftragten und Polizeibeschwerdestelle ist ein wichtiges und wirksames Instrument im Kampf gegen Rechtsextremismus und muss dementsprechend ausgestaltet und schnellstmöglich eingesetzt werden."

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie Brandenburg nazifrei
19.06.2020

Andreas Kalbitz ist nur die Spitze des Eisbergs

Zum Urteil des Berliner Landgerichts sagen die Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT und der Fraktionsvorsitzende BENJAMIN RASCHKE:„Das Urteil des Berliner Landgerichts erklärt die Annullierung der Parteimitgliedschaft aus rein formalen Gründen für vorschnell. An der erwiesenen rechtsextremen Gesinnung von Andreas Kalbitz besteht jedoch nach wie vor kein Zweifel. Es ist bezeichnend, dass er sich vom ehemaligen HDJ-Chef Sebastian Räbiger entlasten lässt - und dann auch noch mit dem Argument, er sei ja möglicherweise „nur“ als Interessent geführt worden. Das lässt tief blicken. In der Brandenburger AfD ist Andreas Kalbitz lediglich ein Rechtsextremist unter vielen. [...]“

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie Brandenburg nazifrei
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