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Landesverband BrandenburgDemokratie und Bürgerrechte

THEMEN

Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.

Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht

25.11.2021

Koalitionsvertrag der „Ampel“: Viel drin für den Osten und die ländlichen Räume

Zum Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf Bundesebene sagt ALEXANDRA PICHL: "„Mit diesem Koalitionsvertrag vollzieht die neue Bundesregierung einen Paradigmenwechsel in allen Bereichen. Besonders die Vereinbarkeit von nachhaltigem Wohlstand und Klimaschutz schreibt die Koalition groß. Die Menschen im Osten Deutschlands sowie die ländlichen Regionen in Ost und West nimmt die neue Regierung besonders in den Blick. Alle Menschen sollen sich auf gut vernetzte, alltagstaugliche, bezahlbare und klimafreundliche Mobilität verlassen können, genauso wie auf schnelle Mobilfunk- und Breitbandverbindungen, auf eine breit gefächerte und gut erreichbare Gesundheitsversorgung sowie auf reichhaltige Bildungs-, Kultur- und Sportangebote. Als Mutter freut es mich sehr, dass wir nun endlich die Kindergrundsicherung umsetzen werden. Brandenburg soll Energiewende-Land werden und Kommunen sollen davon profitieren.“

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Kategorien:Braunkohle Energie Klimaschutz Landesentwicklung Mobilität Pressemitteilung LV Soziales und Gesundheit Umwelt
22.09.2021

Während junge Menschen für Klimaschutz auf die Straße gehen, hält die SPD am „weiter so“ in der Kohlepolitik fest

Während Fridays for Future für einen Kurswechsel beim Klimaschutz protestiert, unterstreicht Ministerpräsident Dietmar Woidke erneut das späte Ausstiegsdatum aus der Braunkohle 2038. Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Julia Schmidt sagt dazu: "Wer sich die Pariser Klimaziele auf die Fahnen schreibt und gleichzeitig am späten Kohleausstieg 2038 festhält, begeht entweder an der einen oder an der anderen Stelle Wortbruch." Die Ängste des Ministerpräsidenten um die Versorgungssicherheit hält Julia Schmidt für einen durchsichtigen Versuch, die Debatte umzudeuten, um vom Versagen der eigenen Partei abzulenken: "Vielleicht hätte der Ministerpräsident weniger Muffensausen, wenn seine SPD nicht in den letzten acht Jahren in der Großen Koalition den Ausbau der Erneuerbaren kaputt gemanagt hätte. Dieser Vorfall illustriert trefflich das Grundproblem der SPD: Es werden wohlklingende Versprechungen beim Klimaschutz gemacht, aber wenn es konkret wird, dann ist die SPD nicht bereit, Versprechen mit echten Maßnahmen Taten folgen zu lassen.“

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Kategorien:Braunkohle Energie Klimaschutz Pressemitteilung LV
26.08.2021

Innovative neuartige Solarzellen und grüne Jobs in Brandenburg an der Havel: Michael Kellner und Alexandra Pichl besuchen Oxford PV

Spitzenkandidat Michael Kellner und Landesvorsitzende Alexandra Pichl besuchten das Photovoltaik-Unternehmen Oxford PV in Brandenburg an der Havel. ie Perowskit-Technologie macht Photovoltaik-Anlagen effizienter und kostengünstiger. ALEXANDRA PICHL: „Hier, direkt bei uns in der Region, entsteht ein völlig neues Produkt, das eine große Zukunft hat. Solche Innovationen machen mir Mut für die Energiewende und für das Erreichen der Pariser Klimaziele." MICHAEL KELLNER: „Die Erneuerbaren Energien sind eine echte Zukunftschance für Brandenburg, für die Stadt an der Havel wie auch für das Land. So entstehen neue zukunftsfähige Arbeitsplätze. Wenn wir die Energiewende anführen, bauen wir unserem Land eine vielversprechende wirtschaftliche Zukunft.“

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Kategorien:Energie Klimaschutz KV Brandenburg/Havel Pressemitteilung LV
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