03.06.2021

Junge bündnisgrüne Bundestagskandidat*innen fordern eine Wiederbelebung des europäischen Bahnverkehrs

Eine Gruppe junger bündnisgrüner Kandidat*innen für den Bundestag legt angesichts der heutigen Beratungen der Verkehrsminister*innen der EU-Staaten ein Thesenpapier zur Wiederbelebung des europäischen Bahnverkehrs vor. Zu den Unterzeichner*innen gehören Brandenburgs Spitzenkandidatin (Listenplatz 3) ANNA EMMENDÖRFFER sowie die Spitzenkandidatin der Grünen Jugend Berlin (Listenplatz 7) und Direktkandidatin für Berlin Treptow-Köpenick, ANNKA ESSER.

ANNA EMMENDÖRFFER: „Zwar steht der Bahnverkehr heute auf der Tagesordnung des EU-Verkehrsminister*innenrats, beschlossen wird aller Voraussicht nach allerdings nichts, was über wohlklingende Prestigeprojekte hinausgeht. Das müssen wir in der nächsten Legislaturperiode besser machen, und daran werden wir als Bundestagsabgeordnete arbeiten, sollten wir das Mandat erhalten. Brandenburg, Berlin und Deutschland müssen an ein gut ausgebautes europäisches Schienennetz angeschlossen werden, das erschwingliches, sozial inklusives und unkompliziertes Reisen ermöglicht, und das im Vergleich zum Flugverkehr und Straßenverkehr politische Priorität hat.“  

Emmendörffer und Esser richten den Berlin-Brandenburgischen Blick dabei vor allem auf gute Verbindungen zu den osteuropäischen Nachbarstaaten. 

ANNKA ESSER: „Ob von Berlin nach Prag oder Breslau - früher brachten uns Züge deutlich schneller zu unseren Zielen. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass bequemes Reisen mit dem Zug durch ein gut ausgebautes Schienennetz möglich ist.  Doch die letzten Jahrzehnte lag der Fokus politischer Entscheidungsträger*innen darauf, den Flug- und Autoverkehr möglichst kostengünstig und attraktiv zu machen. Viele der (Nacht-)Zugverbindungen und Bahnhöfe wurden nach und nach stillgelegt. Reisen mit dem Zug - gerade nach Osteuropa - bedeutet heutzutage teure Tickets, viele Umstiege und sehr lange Fahrten für eigentlich gar nicht so weite Strecken. Tickets müssen oft bei den unterschiedlichen Bahnanbieter*innen gekauft werden, in manchen Regionen immer noch auch nur vor Ort. 

Aber das kann sich ändern! Ein Ausbau des Schienennetzes, eine enge Taktung, ein einheitliches, kostengünstiges Ticketsystem und verständliche Reiseinformationen sind möglich. Im Anbetracht der Klimakrise brauchen wir eine Kehrtwende: Klimafreundliche Mobilität muss zum Standard werden! EU-Finanzmittel dürfen nicht länger den Auto- und Flugverkehr subventionieren, sondern müssen klimafreundliche Mobilität für alle möglich machen.“

ANNA EMMENDÖRFFER ergänzt: "Ein wichtiger Schritt, um innereuropäische Flüge überflüssig zu machen, wäre, die Schienenmaut zu senken und eine Kerosinsteuer einzuführen. Eine klimaneutrale, für alle bezahlbare, barrierefreie und die gesamte Fläche abdeckende Mobilität ist schließlich auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und der gesellschaftlichen Teilhabe.“ 

Die Brandenburger Spitzenkandidatin betont dabei: „Der Weg aus Brandenburg in die Welt sollte zudem nicht nur über Berlin möglich sein. Auch Frankfurt (Oder), Cottbus und kleinere Orte sollten an ein eng getaktetes und zuverlässiges europäisches Bahnnetz angeschlossen sein.  Im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Bahnverkehr muss auf Brandenburger Seite die zwei Kilometer lange Lücke zwischen Guben-Gubin und der Bundesgrenze geschlossen werden, um die Anbindung nach Zielona Góra sicher zu stellen. Darüber hinaus wird eine bessere Anbindung Richtung Osteuropa nur durch die längst überfällige höhere Taktung auf den Strecken nach Warschau und Gdánsk möglich. Vom Bund braucht es jetzt Unterstützung und Verhandlungen mit den Bahnunternehmen, um die entsprechenden Strecken auf deutscher Seite zu elektrifizieren und um die zentralen Bahnhöfe, wie den Görlitzer Bahnhof, als Drehpunkte für den europäischen Schienenverkehr fit zu machen."

Zu den Unterzeichner*innen des Forderungspapiers „#RailRenaissance - Ein Aufruf an die Europäischen Verkehrsminister*innen. 9 Forderungen für ein zuverlässiges, modernes europäisches Bahnnetz.“ gehören neben Annka Esser und Anna Emmendörffer auch die Bundestagskandidat*innen Kathrin Henneberger (Mönchengladbach), Emilia Fester (Hamburg), Nyke Slawik (Köln/Leverkusen) und Deborah Düring (Frankfurt a.M.).
 

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