Ausbau der Elbe noch immer nicht vom Tisch

Für unsere Brandenburger Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm ist ein Ausbau der Elbe noch immer nicht vom Tisch. "Obwohl niemand offiziell vom Ausbau spricht, lassen die Antworten der Bundesregierung keinen anderen Schluss zu.", fasst Behm die jüngste Fragestunde im Bundestag zusammen.

28.10.11 –

Für unsere Brandenburger Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm ist ein Ausbau der Elbe noch immer nicht vom Tisch. "Obwohl niemand offiziell vom Ausbau spricht, lassen die Antworten der Bundesregierung keinen anderen Schluss zu.", fasst Behm die jüngste Fragestunde im Bundestag zusammen. Auf ihre Fragen zum Ausbau der Elbe antwortete der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Scheuer, "dass Maßnahmen zum Hochwasserschutz und zur Modernisierung" in Angriff genommen werden müssen, um die Elbe "fit zu machen, dass wieder alles dem Stand vor dem Hochwasser 2002 entspricht. Dazu braucht man Baumaßnahmen." "Welche Maßnahmen das im einzelnen sein können, ließ er offen." erklärt Behm. "Die Bundesregierung bleibt bei ihren vagen Äußerungen und lässt sich so ein Hintertürchen für Ausbaumaßnahmen offen."

"Dem Vorhalt, dass sich die klimatischen Bedingungen verändert haben und auch in diesem verregneten Jahr 2011 die Fahrrinnentiefe von 1,60m bereits an 80 Tagen unterschritten wurde, wich der Staatssekretär aus und wiederholte gebetsmühlenartig das Ziel, die Elbe an 345 Tagen im Jahr schiffbar zu machen.", kommentiert Cornelia Behm. "Aber ohne ausreichend Wasser ist Schifffahrt nicht möglich." Die Bundesregierung kündigte ein Gesamtkonzept für die Elbe an. "Damit dieses Konzept ökologischen Kriterien entspricht und dem Erhalt der Elblandschaft dient, bedarf es noch viel Überzeugungsarbeit.", so Behm. In einem Antrag (Bundestagsdrucksache 17/4554) hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Vorstellungen zur Entwicklung des Elberaumes formuliert.