PM 15/16

Zum abgewendeten Volksbegehren gegen Massentierhaltung erklärt der Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Clemens Rostock:

„Als basisdemokratische Partei haben wir mit einem Volksentscheid über das Gesamtpaket sympathisiert. Nach dem Kompromiss besteht unsere Aufgabe jetzt darin, darauf zu achten, dass die rot-roten Versprechungen auch konkret umgesetzt werden. In der Vergangenheit hat die SPD zu oft ihr unliebsame Begehren formal angenommen, um sie dann im Sande verlaufen zu lassen.

Zu den Vorkommnissen in den Ställen von Thomas Storck, dem Vorsitzenden des Verbandes Deutscher Putenerzeuger (VDP), erklärt CLEMENS ROSTOCK, LANDESVORSITZENDER von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Fünf Monate nach dem Kompromiss zum Volksbegehren gegen Massentierhaltung zeigt sich in bedrückender Weise, dass endlich etwas getan werden muss. Wenn sogar beim Vorsitzenden des Putenverbandes VDP solche Zustände herrschen, mag man sich nicht vorstellen, was in weniger prominenten Ställen vor sich geht. Die Politik darf sich nicht länger hinter freiwilligen Selbstverpflichtungen verstecken, sondern muss endlich handeln. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass für Puten keine verbindlichen Haltungsregeln bestehen, wenn das Ergebnis unzählige verletzte Tiere mit offenen Wunden und länger herumliegende tote Tiere sind. Wir fordern die rot-rote Landesregierung auf, endlich den Kompromiss zum Volksbegehren und insbesondere den dort festgeschriebenen Tierschutzplan und Tierschutzbeauftragten umzusetzen und voranzubringen. Das Netz der offensichtlich unzureichenden Kontrollen muss engmaschiger werden, um den im Grundgesetz verankerten Schutz der Tiere sicherzustellen. Ein Tierschutzbeauftragter könnte zusätzlich zu den bestehenden Kontrollen Nutztierhalter und deren Ställe aufsuchen.“

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Aus Anlass des „Tags der Biodiversität“ betont CLEMENS ROSTOCK, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg, die Bedeutung der Biene für die Artenvielfalt. Er fordert die ökologische Bewirtschaftung auf Brandenburgs Äckern.

„Dieses kleine, unscheinbare Insekt ist von unschätzbarem Wert für unsere Kultur- und Landwirtschaft und das gesamte Ökosystem. Wer Äpfel, Birnen, Erdbeeren und Himbeeren mag, wer gerne Vogelgezwitscher hört, der muss sich auch für die Bienen – Honigbienen wie auch Wildbienen – und für die anderen blütenbesuchenden Insekten einsetzen, denn sie sorgen für den natürlichen Fortbestand und die Verbreitung hunderttausender Pflanzen, auf die wiederum unzählige Tierarten als Nahrungsgrundlage angewiesen sind.“

Am 9. September fand in Königs Wusterhausen die „Wir haben Tierfabriken satt!“-Demo zum Wiesenhof-Schlachthof statt. Wiesenhof ist der größte deutsche Geflügelproduzent und möchte seine Kapazitäten im Schlachthof Niederlehme verdoppeln.

Zu den Ergebnissen einer Forsa-Umfrage im Auftrag des BUND, die zeigen, dass 73% der Bundesbürger strengere Auflagen für die Nutztierhaltung, 82% eine Kennzeichnung von tierischen Produkt wie bei den Eiern und 85% den Einsatz von Reserve-Antibiotika in der Nutztierhaltung ablehnen, erklärt CLEMENS ROSTOCK, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg:

„Diese Zahlen bestätigen unseren Kurs in der Landwirtschaftspolitik. Die Mehrheit der Menschen unterstützt unseren Kurs, die Massentierhaltung zu beenden, tierische Lebensmittel transparent zu kennzeichnen und den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung deutlich zu reduzieren...

Am 20. Mai findet erstmalig der Weltbienentag statt, ausgerufen von den Vereinten Nationen. Dazu erläutert CLEMENS ROSTOCK, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg:

„Lange Zeit waren wir Bündnisgrünen Hähme und Spott ausgesetzt...

Zum Welttierschutztag am 4. Oktober bemängelt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock, dass bestehende Tierschutzstandards oft nur auf dem Papier existieren. Er mahnt an, die Vollzugsdefizite ernsthaft anzugehen:...

Zu den Planungen der Brandenburger Umweltverbände, eine Volksinitiative ähnlich dem der bayerischen Volksinitiative zum Bienenschutz anzustoßen, erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock:

„Wir begrüßen, da...