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02.05.2017

Landesvorsitzender Clemens Rostock verurteilt die Verunglimpfung des Muslim-Cup 2017 durch angenagelte Schweinehufe als beschämend

Laut Berichten der Nachrichtenagentur dpa und von rbb 24 haben Unbekannte in der Nacht zu Montag, dem 1. Mai, auf einem Sportgelände in Strausberg (Märkisch Oderland) rohe Schweinehufe an Bäume genagelt. Die Polizei geht davon aus, dass sich die Tat konkret auf das geplante Familien- und Sportfest „Muslim Cup 2017“ des Islamic Relief Deutschland (IRD) bezog, das am 1. Mai auf dem Platz stattfinden sollte und auch stattgefunden hat. Zudem fanden die Veranstalter zerrissene Netze an den Fußballtoren und weitere Schweinehufe auf einem Basketballplatz vor. 

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Kategorien:Brandenburg nazifrei Pressemitteilung LV News
10.05.2017

Landesvorsitzender CLEMENS ROSTOCK: „Auch behinderte Menschen sind politisch interessiert und wollen wählen“

Der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK, fordert die Änderung des Wahlgesetzes in Brandenburg für Menschen mit Behinderung, denen dauerhaft ein*e Betreuer*in zur Seite steht, sowie für schuldunfähige Straftäter*innen in einem psychiatrischen Krankenhaus. Dazu erklärt ROSTOCK:

„In Brandenburg sind etwa 2500 Menschen von der Wahl ausgeschlossen, weil sie eine Behinderung haben und ihnen zur Besorgung aller Angelegenheiten dauerhaft ein*e Betreuer*in zur Seite steht oder weil sie als schuldunfähige Straftäter in einem psychiatrischen Krankenhaus sind.

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Kategorien:News Demokratie
Ein Jugendlicher steht an einer Tafel, andere Teenager sitzen auf Stühlen in einem US-amerikanischen Klassenraum
22.05.2017

Tag des Grundgesetzes: Frühe Beteiligung von Kindern und Jugendlichen schärft ihren Sinn fürs Gemeinwohl – Mitwirkungsmöglichkeiten in Brandenburg rar gesät

Aus Anlass des „Tags des Grundgesetzes“ fordert PETRA BUDKE, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg, die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz und das Wahlalter ab 16 Jahren:

„Kinderrechte gehören ins Grundgesetz. Das fordern wir Bündnisgrüne schon lange, und wir werden uns auch im anstehenden Bundestagswahlkampf wieder dafür einsetzen, genauso wie für das Wahlrecht ab 16 Jahren. Denn Kinder sind keine Objekte. Nachdem die Bundesrepublik Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention bereits vor 25 Jahren im April 1992 ratifiziert hat, ist es Zeit, sie endlich auch in innerdeutsches Recht zu überführen. In einer generationengerechten Gesellschaft muss es Kindern und Jugendlichen möglich sein, ihre Interessen auch selbstständig vertreten zu können. Frühe Beteiligung schärft den Sinn fürs Gemeinwohl, stärkt Zusammenhalt und Generationendialog, fördert Integration und Gerechtigkeit.“

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Kategorien:Demokratie News
28.05.2017

Situation der Geflüchteten in den Gemeinschaftseinrichtungen im Havelland: Mehr Schutz für allein reisende Frauen und mehr Migrationssozialarbeit nötig!

Wie sensibel ist der Wachschutz, vor allem bei Schutzbedüftigen wie allein reisenden Frauen und Homosexuellen, wer ist nach 17 Uhr erreichbar, wenn die Sozialarbeiterin Feierabend hat und an wen können sich verzweifelte Menschen wenden, die Suizidgedanken haben oder übergriffiges Verhalten anderer Bewohner erlebt haben? Diese und andere drängende Fragen bewegten die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PETRA BUDKE, nach dem Selbstmordversuch einer jungen Frau in der Gemeinschaftsunterkunft in Schönwalde-Glien. Sie suchte deshalb am 23.5. in Falkensee das Gespräch mit Kreisdezernent Dennis Granzow und Sozialamtsleiterin Elke Franke über die Situation in den Gemeinschaftsunterkünften und den Stand der Integration im Havelland.

 

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Kategorien:Demokratie KV Havelland News
01.06.2017

Clemens Rostock: Wer sich rechtsextrem verhält, muss sich auch rechtsextrem nennen lassen

CLEMENS ROSTOCK: „Noch am Montag hatte sich Alexander Gauland darüber beschwert, dass die AfD in die Nähe des Rechtsextremismus gestellt wird. Am Dienstag führt der Landesvorsitzender der AfD eine offensichtlich rechtsextreme Anti-Asyldemo in Cottbus an. Auf dieser Demo war ein Großteil der Teilnehmer nach Angaben der Lausitzer Rundschau der Neonazi- und Kampfsportszene zuzurechnen. Zudem lief die rechtsextreme Identitäte Bewegung mit. Herr Gauland und die AfD brauchen sich also nicht beschweren: Wer rechtsextreme Demos anführt und auf diesen als Hauptredner gegen Flüchtlinge hetzt ist rechtsextrem. Was sonst?“

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Kategorien:Demokratie Brandenburg nazifrei Pressemitteilung LV KV Cottbus
22.06.2017

Clemens Rostock: Grüne erfreut über aktuelle Umfragewerte

Clemens Rostock, Brandenburger Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erfreut über aktuelle Umfragewerte „Wir freuen uns über den aktuellen Brandenburg-Trend mit stabilen 6 Prozent bei der Landtagswahl und 5 Prozent bei der Bundestagswahl für ...

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Kategorien:Bundestagswahl 2017 Demokratie Grüne Wirtschaft Landwirtschaft News
auf dem Foto sieht man die Fensterscheibe, die zersplittert ist, allerdings nur mit kleinem Loch, nicht total zersprengt. und das vor dem Plakat: Wahlkreisbüro Falkensee Bündnis 90/Die Grünen. Zudem noch angerissen ein Foto von der Landtagsabgeordneten Ursula Nonnemacher, die hier auch ihr Wahlkreisbüro hat.
20.08.2017

Steinattacke gegen das Büro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Falkensee

Zu dem gestrigen „Rudol-Heß-Marsch“ der Rechtsextremen, der wegen Bränden in Bahnanlagen auch durch Falkensee verlief und zur gleichen Zeit gegen 17.15 Uhr eine Fensterscheibe im Bürgerbüro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Falkensee mit einem Stein eingeworfen wurde, nimmt die Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PETRA BUDKE, zugleich Direktkandidatin für den Wahlkreis 58 (Oberhavel, Havelland II) und Gemeindevertreterin in Dallgow-Döberitz, wie folgt Stellung:

„Es ist abscheulich, dass der rechte Mob am Samstagnachmittag auch durch Falkensee gezogen ist und dabei auch noch die Scheibe unseres grünen Kreisverbandsbüros in der Potsdamer Straße durch einen Steinwurf beschädigt wurde. Gut, dass einige beherzte Falkenseerinnen und Falkenseer sich dem Treiben spontan entgegenstellten. Ich finde es unerträglich, dass Neonazis Gedenkmärsche für ehemalige Nazi-Größen veranstalten und dabei ihr rechtsextremes Gedankengut öffentlich verbreiten.“

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Kategorien:Brandenburg nazifrei Pressemitteilung LV News
28.08.2017

Clemens Rostock zum Start des Volksbegehrens gegen die Kreisgebietsreform

Zum Start des Volksbegehrens gegen die von rot-rot geplante Kreisgebietsreform am Dienstag, den 29. August, äußert sich der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK: „Die Inhalte des Volksbegehrens lehnen wir zwar ab, da dieses den Reformbedarf negiert und alles so lassen will, wie es ist. Wir sehen aber auch die Chancen, die in dem Verfahren stecken. Die nun folgende Debatte zwingt die Landesregierung dazu, die sachliche Auseinandersetzung zu führen und endlich Klarheit in wichtigen Teilfragen der Reform herzustellen. Am Ende könnten die Bürgerinnen und Bürger in einem Volksentscheid über die dann vorliegende Endversion der Reform abstimmen."

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie
08.11.2017

Brandenburger Landesvorsitzende warnen vor der Spaltung der Gesellschaft in „die“ und „wir“ und Arm und Reich

Anlässlich des 9. Novembers, dem Jahrestag des Mauerfalls 1989 und der Reichspogromnacht von 1938, erklären die BRANDENBURGER LANDESVORSITZENDEN von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PETRA BUDKE und CLEMENS ROSTOCK:

CLEMENS ROSTOCK:

„Die Betonmauer zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland ist 1989 gefallen. Es gilt jedoch, noch weitere Mauern abzubauen. Noch immer gibt es verschiedene Rechtssysteme in Ost- und Westdeutschland, wie z.B. bei der Rente. Zudem droht die zunehmende Spaltung in Arm und Reich neue Mauern zwischen die Menschen zu errichten. Die ländlichen Regionen dürfen gegenüber den Städten nicht abgehängt werden, wenn es um die Daseinsvorsorge wie bei Gesundheitsleistungen, dem ÖPNV und Breitband geht."

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Kategorien:Pressemitteilung LV Brandenburg nazifrei Demokratie
auf dem Foto sieht man das Portrait eines alten Mannes, etwas unscharf aufgenommen. Er guckt nicht den Betrachter an, sondern zur Seite. Sein Blick verrät, dass er schon viel gesehen hat.
17.01.2018

Von: Axel C. W. Mueller

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg trauern um den Künstler Herbert Sander:

Er war der Schöpfer des Symbols „Schwerter zu Pflugscharen“, das in der DDR für die Friedensbewegung stand. Der Brandenburger Künstler Herbert Sander ist am 4. Januar im Alter von 79 Jahren im Kreise seiner Familie gestorben. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauern um einen Pazifisten und Mitstreiter der ersten Stunde.

Die bündnisgrüne Brandenburger Landesvorsitzende PETRA BUDKE würdigt den Verstorbenen: „Herbert Sander war ein durch und durch praktischer Künstler, immer beschäftigt und voller Ideen. 1989 war er Mitbegründer des Neuen Forums in Kleinmachnow und kandidierte für Bündnis 90 bei den ersten freien Kommunalwahlen 1990. Als Künstler hat er Position bezogen und stand der Militarisierung vieler Bereiche der DDR wie dem Wehrkundeunterricht skeptisch gegenüber. Wir, der Landesverband Bündnis 90/Die Grünen, sprechen seinen Angehörigen unser herzliches Beileid aus. Wir haben einen wunderbaren Menschen verloren, der Spuren gelegt hat, vor denen die Mächtigen in der SED gezittert haben, Spuren der Versöhnung und des friedlichen Miteinanders.“

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie
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