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22.01.2018

Angriffe auf Journalist*innen in Cottbus sind Angriffe auf die Meinungs- und Pressefreiheit

Zu den Angriffen auf Journalist*innen auf der Demonstration des Vereins „Zukunft Heimat“ in Cottbus am vergangenen Sonnabend äußert sich der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg, CLEMENS ROSTOCK, wie folgt:

„Alle haben das Recht zu demonstrieren, egal aus welchem Grund. Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht und hohes Gut. Was wir aber zutiefst ablehnen und mit unserem Verständnis von Demokratie und Versammlungsfreiheit nicht einhergeht, sind verbale wie körperliche Attacken auf Journalist*innen. Wer Journalist*innen beleidigt, sie namentlich bloßstellt und damit die Stimmung gegen sie aufheizt, wer Journalist*innen in ihrer Berufsausübung hindert, sie einschüchtert, schubst, rempelt und verletzt, der handelt nicht nur gesetzeswidrig. Er missachtet unsere freiheitliche Grundordnung, das Recht auf Versammlungsfreiheit sowie auf Presse- und Meinungsfreiheit. Gegen jeden einzelnen Angreifer muss entschieden vorgegangen werden. Kritische Berichterstattung in all seinen Facetten ist gerade in dieser aufgeheizten Lage wichtiger denn je.“ 

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie
01.02.2018

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen zur Teilnahme an der Demonstration „Leben ohne Hass“ in Cottbus auf

Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg PETRA BUDKE wird Samstag an der Demonstration „Leben ohne Hass - Gemeinsam gegen die Angst" in Cottbus teilnehmen. Sie sagt: „Es ist ein hoffnungsvolles Zeichen, dass die Geflüchteten selbst in Cottbus eine Demonstration für ein Leben ohne Hass und Hetze initiiert haben. Sie übernehmen Verantwortung und zeigen, dass es ihnen wichtig ist, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Sie wollen sich nicht einschüchtern und wie potentielle Mörder anstarren lassen. Sie möchten sich als Cottbuser fühlen und sich für ein friedliches Miteinander einsetzen, das von Solidarität und Respekt geprägt ist!

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Kategorien:Pressemitteilung LV KV Cottbus Brandenburg nazifrei
08.02.2018

Wenige Frauen in der Politik? - Grünes Erfolgsmodell zeigt Lösungen auf

„Die von Ministerin Diana Golze vorgestellten Studienergebnisse zur Repräsentanz von Frauen in der Brandenburger Politik überraschen kaum. Sie verdeutlichen das schon lange bekannte Fehlen von nicht-männlichen Perspektiven auf allen Ebenen der Politik", erklärt ALEXANDRA PICHL, frauenpolitische Sprecherin im Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg und ergänzt: „Die Grüne Quotenregelung wurde nicht nur von den Männern jahrzehntelang verlacht. Geändert hat sich nichts. Wir Bündnisgrünen sind jedoch mit unserem Modell erfolgreich. Starke Frauen aller Altersgruppen, mit und ohne Familie, finden sich bei uns auf allen Ebenen. Die halbe Macht den Frauen wird bei uns gelebt, auch dank der Quote." 

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Kategorien:Demokratie Frauen News Pressemitteilung LV
02.03.2018

Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Cottbus: "Beleg für die Erosion der SPD in Brandenburg"

Zu der aktuellen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des rbb, wie die Einwohnerinnen und Einwohner von Cottbus wählen würden, wäre schon Landtagswahl, erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK:

„Das ...

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Kategorien:Brandenburg nazifrei Pressemitteilung LV KV Cottbus
08.03.2018

Aktion zum Frauentag: mit Stühlen vor dem Rathaus Potsdam auf den Frauenanteil in Parlamenten hinweisen

Am morgigen Weltfrauentag, dem 8. März, haben die Frauen von BÜNDNIS 90/DIE Grünen eine einstündige, einprägsame Aktion vor dem Rathaus Potsdam geplant: Mit grünen Stühlen wollen sie sich seitlich vom Eingang des Rathauses hinsetzen, um aufzuzeigen, ...

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Kategorien:Demokratie Frauen Pressemitteilung LV
08.03.2018

SVB und NOFV: Vernunft hat gesiegt

Zu den Ergebnissen der gemeinsamen Sitzung von SVB und NOFV-Präsidium erklärt CLEMENS ROSTOCK, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:

"Letztlich hat die Vernunft gesiegt. Es wäre fatal gewesen, hätte sich der Eindruck festgesetzt, dass d...

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Kategorien:Demokratie Brandenburg nazifrei KV Potsdam Pressemitteilung LV
13.04.2018

Solidarität mit dem SV Babelsberg 03 und seinen Fans

Zu den Angriffen auf einen Fanbus von SV Babelsberg 03 von Mittwochabend nach dem Auswärtsspiel in Nordhausen nimmt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN CLEMENS ROSTOCK wie folgt Stellung:

„Immer wieder werden Fans des SV Babelsberg 03 attackiert, weil sich der Verein und seine Fans für Vielfalt und gegen Hass, Rassismus, Homophobie und andere gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit einsetzen. Es liegt nahe, dass der Angriff rechtsextremistisch motiviert war.

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13.04.2018

Gründung der AfD vor fünf Jahren: rassistische und menschenfeindliche Entgleisungen

Anlässlich der Gründung der Partei Alternative für Deutschland, AfD, vor fünf Jahren, erklärt CLEMENS ROSTOCK, Brandenburger Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die AfD war vor fünf Jahren als Anti-Euro-Partei angetreten und wünschte sich die Deutsche Mark zurück. Inzwischen ist das ein Randthema geworden und die Partei Stück für Stück weiter nach rechts gerutscht. Der Wahlsieg Frauke Petrys über Bernd Lucke war bereits ein Rechtsrutsch, und dann wurde selbst Frauke Petry der Partei zu links.

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19.06.2018

Bündnisgrüne feiern den Zusammenschluss von Bündnis 90 und Die Grünen vor 25 Jahren

Auf den Tag genau vor 25 Jahren, am 19. Juni 1993, haben sich in Cottbus die Brandenburger Landesverbände von Bündnis 90 und Die Grünen zu der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammengeschlossen. Aus diesem Anlass feiert der Landesverband Brandenburg heute Abend im Gemeindesaal der Erlöserkirche in Potsdam „Silberhochzeit“ und erwartet rund 100 Gäste, darunter zahlreiche Vertreter*innen aus den Anfangsjahren der Partei. Auftreten werden die ehemalige Brandenburger Ministerin Marianne Birthler, die frühere Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter, die ehemalige Landessprecherin Petra Weißflog, der ehemalige Fraktionspressesprecher von Bündnis 90, Helmut Müller-Enbergs, und die Mitbegründerin der Umweltbewegung der DDR ARGUS Potsdam, Saskia Hüneke.

 

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Kategorien:Pressemitteilung LV Demokratie
23.06.2018

Grüne Sommerkonferenz in Neuruppin mit Robert Habeck und Schlüsselprojekten für die Landtagswahl 2019

Bei der Veranstaltung „Grüne Sommerkonferenz“ unter dem Motto „Komm, lass uns leben“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutierte der bündnisgrüne Bundesvorsitzende Robert Habeck in der evangelischen Schule in Neuruppin (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) über das neue Grundsatzprogramm, das die Partei nach einer offen geführten Debatte 2020 beschließen will. Damit will die Partei Herausforderungen für eine nachhaltige Politik der Zukunft angehen und Lösungen für drängende Probleme der Zukunft weiterentwickeln. 150 Gäste, darunter viele grüne Mitglieder sowie Interessierte aus Neuruppin, waren gekommen, um über die Spaltung der Gesellschaft, Demokratie, Rechtspopulismus, Bildung, Landwirtschaft, Klimaschutz, Europa als Wertegemeinschaft, Gentechnik und weitere aktuelle Themen zu diskutieren.

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Kategorien:Pressemitteilung LV Europa Demokratie Grüne Wirtschaft
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