Ein Jahr, nachdem der Aktionsplan „Queeres Brandenburg" am 1. Februar 2018 in Kraft getreten ist, zieht die Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Petra Budke, eine erste Bilanz: „Weder eine finanzielle Untersetzung der Maßna...

Zu den Diskussionen über die Lehrkräfteausbildung an der BTU Cottbus erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg PETRA BUDKE:

"Angesichts des gravierende Lehrkräftemangels ist es dringend erforderlich, dass in Brandenbur...

Zu den Planungen der Brandenburger Umweltverbände, eine Volksinitiative ähnlich dem der bayerischen Volksinitiative zum Bienenschutz anzustoßen, erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock:

„Wir begrüßen, da...

Der Brandenburger Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht hochmotiviert mit einem neuen Höchstwert an Kandidaturen in die Kommunalwahl am 26. Mai: Insgesamt gibt es 1.514 Kandidaturen für die Brandenburger Bündnisgrünen, davon 680 für die Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen (SVV) der kreisfreien Städte, 753 für kreisangehörige Stadtverordneten- und Gemeindevertreterversammlungen sowie 81 für Ortsbeiräte. Bündnisgrüne treten in allen 14 Landkreisen und den vier kreisfreien Städten in insgesamt 143 Orten an, darunter in 31 Orten das erste Mal.

Zum Ergebnis des aktuellen Fahrradklima-Tests des Fahrradclubs ADFC, an dem 36 Brandenburger Kommunen und damit 5.600 Radfahrer*innen teilgenommen haben, erklärt die Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG Ursula Nonnemacher:

„Das einzig erfreuliche an dem Ergebnis für Brandenburg ist die hohe Teilnahme von 5.600 Radfahrenden, die ihrer Unzufriedenheit Luft machen konnten: mit einer glatten Note vier haben sie die Bedingungen fürs Radfahren in Brandenburg als unzureichend bewertet. Das ist eine schallende Ohrfeige für die rot-rote Landesregierung. Ihre „Radverkehrsstrategie 2030“ ist keine Strategie, sondern ein Stillstand. Noch immer denken SPD und Linke in Autokategorien: 2019 und 2020 fließen insgesamt nur rund 7,5 Millionen Euro in den Radverkehr, das sind gerade mal etwa fünf Prozent der Ausgaben für Straßen. Der Zustand unserer Radwege ist alarmierend, das Radverkehrsnetz ist lückenhaft und die bestehende Substanz verfällt – und das, obwohl immer mehr Menschen auf das Fahrrad umsteigen, um etwas Gutes fürs Klima und die eigene Gesundheit zu tun.“

Zum Start der Volksinitiative der Naturschutzverbände zum Erhalt der Artenvielfalt äußert sich der Spitzenkandidat von BÜNDNIS/DIE GRÜNEN BRANDENBURG für die Landtagswahl Benjamin Raschke:

„Wir freuen uns, dass nach der grandios erfolgreichen Volksinitiative in Bayern mit 1,75 Millionen Unterschriften auch hier in Brandenburg die Volksinitiative zur Rettung der Artenvielfalt startet. Das gibt dem Artenschutz Rückenwind, denn bislang sind alle Anläufe dafür am Widerstand des SPD-Agrarministers gescheitert. Jetzt braucht es das gesellschaftliche Engagement, um die Landesregierung zur Kurskorrektur zu zwingen.“