Zum Tag der Arbeit am 1. Mai greift Ursula Nonnemacher, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Landtagswahl, die jüngsten vom Bundessozialministerium veröffentlichten Zahlen von Ende 2017 zur Höhe der Gehälter für sozialversicherungspfli...

Der Weltbiodiversitätsrat (IPBES, „Intergovernmental Science-Policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services“) der Vereinten Nationen stellte heute erstmals den Biodiversitäts-Bericht „Global Assessment Report on Biodiversity and Ecosystem Services" vor. 150 Wissenschaftler aus 50 Ländern bilanzieren darin die dramatische Lage der weltweiten Biodiversität und geben Handlungsempfehlungen an die Politik, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens, die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung und die Aichi-Biodiversitätsziele zu erreichen, die Biodiversität zu schützen und das Artensterben aufzuhalten. Bereits ein Viertel von 100.000 untersuchten Arten ist vom Aussterben bedroht und das Artensterben wird weiter beschleunigt.

Zum Europatag erklärt der Spitzenkandidat von BÜNDNIS/DIE GRÜNEN BRANDENBURG für die Landtagswahl Benjamin Raschke:

„Europa wieder stärken, das beginnt vor unserer Haustür. Wir müssen raus aus der Massentierhaltung und dem qualvollen Transport von Tieren quer durch europäische Länder ein Ende setzen. Wir müssen vollständig auf saubere Energien umsteigen und keine weiteren Dörfer in der Lausitz dem Braunkohletagebau opfern. Wir müssen für die zahlreichen Pendler*innen den Schienen- und Radverkehr weiter ausbauen, in Brandenburg, aber auch beispielsweise zu unseren polnischen Nachbarn, damit die Strecke Berlin-Breslau und die Ostbahn nach Küstrin und Górzow endlich dem modernen Standard entspricht. 

Zur Berufung von Peter Schüler als Leiter der Fachstelle Antisemitismus am Moses-Mendelssohn-Zentrum für europäisch-jüdische Studien in Potsdam gratuliert die Brandenburger Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Nonnemacher:„Wir freuen u...

Heute erhält der Frankfurter Künstler Michael Kurzwelly das Bundesverdienstkreuz am Bande von Frank-Walter Steinmeier überreicht. Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes wird er als ein Akteur, der sich in herausragender Weise für die ...

Zum vorläufigen Endergebnis der Europawahl in Brandenburg erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock:

„Zunächst sind wir hocherfreut, dass die Wahlbeteiligung bei dieser Europawahl so deutlich gestiegen ist. Das ist ein Zeichen, dass den Menschen wichtig ist, wie es mit der Europäischen Union weitergeht. Unser eigenes Ergebnis ist sensationell. Wir haben unser Ergebnis im Vergleich zu 2014 mehr als verdoppelt, in absoluten Zahlen sogar deutlich mehr als das. Damit sind wir gleichauf mit der Regierungspartei die Linke. In Potsdam und vielen weiteren Hochburgen wie Birkenwerder, Stahnsdorf oder Eichwalde sind wir stärkste Kraft geworden. Aber auch außerhalb unserer Hochburgen haben wir kräftig zugelegt. So haben wir in Brandenburg (Havel) unsere Stimmen mehr als verdreifacht und auch in Cottbus und Frankfurt (Oder) unsere Stimmen mehr als verdoppelt.

Zu dem vorläufigen Endergebnis der Kreistagswahl 2019 in Brandenburg erklärt Petra Budke, die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG:

„Bei uns Bündnisgrünen im Land herrscht große Freude über das starke Abschneiden bei der Kommunalwahl. Wir haben ausnahmslos in allen Kreisen zugelegt und überall zusätzliche Mandate gewonnen. Bei den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte sind wir mit 672 Kandidierenden gegenüber 448 vor fünf Jahren angetreten und konnten 11,1 Prozent der Wähler von uns überzeugen – 2014 waren es 6,2 Prozent. Wir haben 98 Mandate errungen, davon gehen 49 an Frauen – auch das ist ein grandioser Erfolg für uns. Dieses sensationelle Ergebnis gibt uns deutlich Rückenwind für die Landtagswahl! Ohne uns Bündnisgrüne wird eine Regierungsbildung nicht möglich sein.“

Nach der Kommunalwahl vom Sonntag verzeichnet der Brandenburger Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehr als doppelt so viele Mandate in den Stadtverordneten- und Gemeindeversammlungen wie 2014. Nach aktuellem Stand (15.00 Uhr, einige Gemeinden sind noch nicht ausgezählt bzw. gemeldet) ziehen 255 Mandatsträger*innen in die Parlamente ein, vor fünf Jahren waren es 126. In Falkensee, Kleinmachnow, Eichwalde und Zeuthen sind die Bündnisgrünen stärkste Kraft geworden. Mindestens 40 Städte und Gemeinden haben zudem erstmalig bündnisgrüne kommunale Abgeordnete, darunter Forst, Spremberg (beide SPN), Ruhland, Großräschen (beide OSL) und Bad Liebenwerda (EE).

Brandenburger Bündnisgrüne stellen ihre Plakatkampagne zur Landtagswahl vor – ab 1. Juli für alle an Laternen und auf Großflächen sichtbar. Zugleich erlebt der Landesverband eine neue Eintrittswelle.

Wahlkampfauftakt der Bündnisgrünen in Potsdam: V...