Am vergangenen Donnerstag haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg ihre letzte Direktkandidatin für die Landtagswahl am 1. September aufgestellt. Die 24-jährige Betriebswirtin Carolin Hilschenz aus Ratzdorf tritt im Wahlkreis 29 (Oder-Spree II) an. Damit sind die Bündnisgrünen in allen 44 Wahlkreisen mit Kandidat*innen vertreten. Der jüngste Kandidat ist der 18-jährige Philipp Maaßen im Wahlkreis 25 (Teltow-Fläming III). Die beruflichen Hintergründe der Wahlkreis-Kandidierenden reflektieren die breite Verankerung der Bündnisgrünen in der Bevölkerung: So finden sich unter ihnen u.a. Schüler*innen und Rentner*innen, Unternehmer*innen und Gewerkschafter*innen, Lehrer*innen, (...)

Anlässlich der heute vorgestellten Regierungsbilanz erklärt die Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ursula Nonnemacher: „Ministerpräsident Dietmar Woidke lobt sich und die Landesregierung dafür, dass Brandenburg die höchste Rate am Ausbau der erneuerbaren Energien pro Einwohner und Fläche vorweisen kann – über das eklatante Versagen der Landesregierung im Bereich Energiepolitik spricht er nicht. Brandenburg liegt mit einem CO2-Ausstoß von 23,6 Tonnen pro Einwohner und Jahr im Bundesvergleich an der Spitze – der durchschnittliche Wert aller Bundesländer liegt bei 9,6 Tonnen pro Einwohner. Seit 20 Jahren ist der CO2-Ausstoß in Brandenburg praktisch konstant hoch. Von dem Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 72 Prozent abzusenken, sind wir meilenweit entfernt – das SPD geführte Wirtschaftsministerium denkt eher darüber nach, die Vorgaben für seine eigene Energiestrategie zu reduzieren, statt diesen skandalösen CO2-Ausstoß wirksam zu bekämpfen.

Zur heute gestarteten Volksinitiative der Linken zu den von den Hohenzollern-Erben geforderten Entschädigungszahlungen, nimmt der Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtagswahlkampf, Benjamin Raschke, wie folgt Stellung:

„Die Forderungen...

Die Delegierten des Landesdelegiertenrats (Kleinen Parteitags) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD und CDU gestimmt. Von insgesamt 54 Delegierten votierten 46 mit Ja (85,2 Prozent), 7 mit Nein (13 Prozent) bei einer Enthaltung (1,8 Prozent). Vorab hatte der Landesparteirat am Donnerstagabend die Empfehlung ausgesprochen, auf Grundlage des Eckpunktepapiers „Zusammenhalt, Nachhaltigkeit, Sicherheit“ als Ergebnis der Sondierungsgespräche Koalitionsverhandlungen mit SPD und CDU aufzunehmen. Der Landesdelegiertenrat ist dem nun gefolgt.

Teltower Rübchen, Rote Beete, Grünkohl, Tomaten der Sorte Campari und Hokkaido-Kürbisse: dieses Gemüse wächst gleich hinter dem neu eröffneten Hofladen von Monique Henschel. Seit drei Monaten gibt es in Teltow jeden Mittwoch von 14 bis 18 Uhr und Sonnabend von 8 bis 15 Uhr in „Monis Biohofladen“ regionales und saisonales Obst und Gemüse in Bioqualität. Das ist dem Landesverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg die Auszeichnung Grüne Gründerin wert: Heute vergab die frauenpolitische Sprecherin Alexandra Pichl den Preis an die 28-jährige Biologin: „Gesunde, pestizidfreie Lebensmittel, die aus der Region stammen, das wissen immer mehr Leute in Brandenburg zu schätzen“,...

„Die geplante Ansiedlung von Tesla in Brandenburg begrüßen wir. Das Ankommen innovativer amerikanischen Autounternehmen unterstreicht noch einmal, dass der E-Antrieb bei Autos weiter auf dem Vormarsch ist und die deutsche Autoindustrie die Entwicklung verschlafen hat. Diese Ansiedlung verbunden mit dem geplanten Ingenieurs- und Designzentrum in Berlin zeigt, dass Brandenburg und die Metropolregion attraktiv für zukunftsweisende Investitionen sind. Mit diesem innovativen Unternehmen kann auch das Cluster Mobilität insgesamt in Brandenburg vorangebracht werden.

 Die Mitglieder der Brandenburger Bündnisgrünen haben sich in einer Urabstimmung mit großer Mehrheit für eine Kenia-Koalition mit SPD und CDU ausgesprochen. Für die Annahme des Koalitionsvertrags „Zusammenhalt, Nachhaltigkeit, Sicherheit – ein neues Kapitel für Brandenburg“ stimmten 1.007 Mitglieder (90,8 Prozent). Gegen die Kenia-Koalition votierten 74 Mitglieder (6,67 Prozent). 28 Mitglieder enthielten sich (2,52 Prozent).

Am gestrigen Montag verstarb Jörg Gleisenstein, unser langjähriges Mitglied, unser Freund und Dezernent. Seit 2000 war Jörg Mitglied der  Bündnisgrünen in Frankfurt (Oder), begann 2010 als Referent für Kommunalpolitik in der Landtagsfraktion.

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