„Die geplante Ansiedlung von Tesla in Brandenburg begrüßen wir. Das Ankommen innovativer amerikanischen Autounternehmen unterstreicht noch einmal, dass der E-Antrieb bei Autos weiter auf dem Vormarsch ist und die deutsche Autoindustrie die Entwicklung verschlafen hat. Diese Ansiedlung verbunden mit dem geplanten Ingenieurs- und Designzentrum in Berlin zeigt, dass Brandenburg und die Metropolregion attraktiv für zukunftsweisende Investitionen sind. Mit diesem innovativen Unternehmen kann auch das Cluster Mobilität insgesamt in Brandenburg vorangebracht werden.

Suppen aus frischen, überwiegend regionalen Zutaten, dazu belegte Stullen mit selbst zubereiteten Aufstrichen wie Humus, Frischkäse oder Möhre-Tomate: das bietet Raphaela Mühlbach seit September vergangenen Jahres in ihrem Suppenbistro „S*Kultur – Suppen und mehr“ in der Frankfurter Magistrale. Dafür hat der Brandenburger Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die 50-jährige Geschäftsfrau heute als Grüne Gründerin ausgezeichnet – insgesamt als 28. und als erste in Frankfurt (Oder).

„Die besondere Situation von Frauen während der Corona-Pandemie muss in der Tat stärker berücksichtigt werden. Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg wird sich bei seiner Sitzung am heutigen Montagabend ebenfalls genau mit dieser Frage beschäftigen. Wir wollen dabei landespolitische Maßnahmen ausloten, die einen Beitrag dazu leisten können, die Situation von Frauen zu verbessen. Denn gerade vor dem Hintergrund der Pandemie hat sich die strukturelle Ungleichheit zwischen Frauen und Männern in vielen Bereichen verschärft."

Julia Schmidt: „Mit uns Bündnisgrünen gibt es keinen Blankoscheck für den BER. Das ganze Ausmaß der finanziellen Schieflage ist noch viel zu undurchsichtig. Unter diesen Umständen wäre die Abgabe einer harten Patronatserklärung, wie von Wirtschaftsprüfer Ernst & Young gefordert, völlig unverantwortlich. Solange nicht Transparenz hergestellt ist, werden wir Bündnisgrüne keinen weiteren Zahlungen an den Flughafen zustimmen.

Zur Verschärfung der Quecksilber-Grenzwerte in der der Novelle der 13. Bundesimmissionsschutz-Verordnung (BImSchV) erklärt Julia Schmidt, Landesvorsitzende: "Bündnisgrüne in den Landesregierungen haben die Nachverhandlungen mit ihrer Veto-Androhung erzwungen. Ich freue mich sehr, dass wir dadurch eine Verschärfung der Grenzwerte für Quecksilber bei der Kohleverstromung erreicht haben. Die Kohleverstromung ist nicht nur katastrophal für das Klima, sondern hat auch massive Umweltschäden zur Folge."

ALEXANDRA PICHL: „Wir Bündnisgrüne haben an diesem Wochenende ein mutiges, inhaltsstarkes und entschlossenes Wahlprogramm vorgelegt, das beschreibt, wie wir dieses Land aus der Krise in ein entscheidendes Jahrzehnt des mutigen Vorangehens, des Machens und des Gelingens führen wollen. Dieses Programm ist eine Einladung an die Menschen: Wie wir seid Ihr bereit für Veränderung. Wir machen Euch mit unserem Wahlprogramm ein konkretes Angebot, wie wir gemeinsam, mit neuem Schwung, die dringend notwendigen Veränderungen auf den Weg bringen können, die nachhaltig Halt schaffen.“

MICHAEL KELLNER erklärt im Anschluss an den Besuch bei BASF Schwarzheide: „Die ökologische Modernisierung der Industrie enthält alle Zutaten für eine tiefgreifende märkische Erfolgsgeschichte. Wer die unvermeidbaren Veränderungen entschlossen annimmt, auf klimaneutrale Produktion umstellt oder auf innovative, nachhaltige Produkte setzt, für die sich nun ein rasant wachsender Markt auftut, der kann den Grundstein für eine hervorragende wirtschaftliche Zukunft schaffen. Für Brandenburger Unternehmen bedeutet ein vorausschauender Umstieg die Chance auf entscheidende Wettbewerbsvorteile und auf nachhaltiges Wachstum, für das Land die weitere Stärkung Brandenburgs als Wirtschafts- und Innovationsstandort, und für die Brandenburger*innen neue, sichere Arbeitsplätze auf dem Weg hin zu klimaneutralem Wohlstand.“