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13.06.2021

Bereit, weil Ihr es seid: Bündnisgrüne machen den Menschen ein konkretes, inhaltsstarkes Angebot

ALEXANDRA PICHL: „Wir Bündnisgrüne haben an diesem Wochenende ein mutiges, inhaltsstarkes und entschlossenes Wahlprogramm vorgelegt, das beschreibt, wie wir dieses Land aus der Krise in ein entscheidendes Jahrzehnt des mutigen Vorangehens, des Machens und des Gelingens führen wollen. Dieses Programm ist eine Einladung an die Menschen: Wie wir seid Ihr bereit für Veränderung. Wir machen Euch mit unserem Wahlprogramm ein konkretes Angebot, wie wir gemeinsam, mit neuem Schwung, die dringend notwendigen Veränderungen auf den Weg bringen können, die nachhaltig Halt schaffen.“

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Kategorien:Arbeit Demokratie Grüne Wirtschaft Kita Klimaschutz Ökologie Pressemitteilung LV Soziales und Gesundheit Umwelt
16.06.2021

Zum Jahrestag des Angriffs auf Noël Martin: Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss in allen Politikbereichen stattfinden

Vor 25 Jahren, am 16.06.1996 wurde Noël Martin in Mahlow Opfer eines rassistischen Angriffs von Neo-Nazis. Anlässlich des Gedenkens betont die bündnisgrüne Spitzenkandidatin ANNA EMMENDÖRFFER: „Rechtsextreme Gewalt kostet auch heute noch Menschen ihr Leben. Dieser Tag ermahnt uns, Rassismus konsequent zu erkennen, zu benennen und zu bekämpfen. Der Faschismus, Rassismus, Antisemitismus, die gelebte Menschenfeindlichkeit sind schon viel zu weit in unsere Gesellschaft vorgedrungen. Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss in allen Politikbereichen, an allen Stammtischen und in allen öffentlichen Einrichtungen stattfinden."

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Kategorien:Demokratie Brandenburg nazifrei Pressemitteilung LV
24.06.2021

Ökologische Modernisierung der Industrie bedeutet Wettbewerbsvorteil, Wachstum und Arbeitsplätze

MICHAEL KELLNER erklärt im Anschluss an den Besuch bei BASF Schwarzheide: „Die ökologische Modernisierung der Industrie enthält alle Zutaten für eine tiefgreifende märkische Erfolgsgeschichte. Wer die unvermeidbaren Veränderungen entschlossen annimmt, auf klimaneutrale Produktion umstellt oder auf innovative, nachhaltige Produkte setzt, für die sich nun ein rasant wachsender Markt auftut, der kann den Grundstein für eine hervorragende wirtschaftliche Zukunft schaffen. Für Brandenburger Unternehmen bedeutet ein vorausschauender Umstieg die Chance auf entscheidende Wettbewerbsvorteile und auf nachhaltiges Wachstum, für das Land die weitere Stärkung Brandenburgs als Wirtschafts- und Innovationsstandort, und für die Brandenburger*innen neue, sichere Arbeitsplätze auf dem Weg hin zu klimaneutralem Wohlstand.“ 

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Kategorien:Grüne Wirtschaft Klimaschutz KV Oberspreewald-Lausitz Pressemitteilung LV
05.07.2021

Die Klimakrise wartet nicht – Bündnisgrüne begrüßen Klage für ambitionierte Klimaschutzmaßnahmen

Die Klage von sieben Kindern und Jugendlichen, unterstützt von der Deutschen Umwelthilfe e.V., für ambitioniertere Klimaschutzmaßnahmen verstehen wir als Unterstützung für unsere Klimapolitik. Dazu erklärt ALEXANDRA PICHL, Landesvorsitzende: „Die kommenden Generationen haben ein Recht auf eine intakte Umwelt und ein lebenswertes Klima. Es ist richtig, dass sie dieses jetzt gerichtlich erstreiten wollen. Drei Dürrejahre in Folge, der Starkregen und die Überschwemmungen in der Uckermark letzte Woche zeigen: die Klimakrise ist in Brandenburg längst angekommen.

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Kategorien:Klimaschutz News Pressemitteilung LV Umwelt
12.07.2021

"Nein" & "Nie" zu neuen AKWs! Brandenburger und Polnische Grüne gemeinsam gegen neue polnische Atomkraftwerke

Brandenburger und Polnische Grüne demonstrierten heute in Frankfurt (Oder) und Slubice mit einer gemeinsamen Boot-Aktion gegen die Pläne der polnischen Regierung zum Bau neuer Atomkraftwerke. „Nein & Nie zu neuen AKWs!“ und "Nie & Nein dla Atomu!" hieß es von Bannern auf der Oder. Anna Emmendörffer, Brandenburger Spitzenkandidatin: "Nirgendwo sollten neue Atomkraftwerke entstehen. Vielmehr sollten alle Länder mit vereinten Kräften endlich für eine Energiewende sorgen, die komplett auf Erneuerbaren Energien beruht. Die Bundesregierung muss sich anlässlich der beunruhigenden, intransparenten und ohne ausreichende Möglichkeiten zur Beteiligung vorangetriebenen AKW-Pläne für eine europäische Energiewende stark machen."

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Kategorien:Atomausstieg Energie KV Frankfurt Oder Pressemitteilung LV
13.07.2021

Umstrittener Oderausbau: EU-Kommission schaltet sich zum Vorwurf der Zweckentfremdung von EU-Mitteln ein

Im Streit über den von Polen vorangetrieben Ausbau der Oder schaltet sich jetzt die EU-Kommission ein. Dies kündigt die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Elisa Ferreira auf eine Anfrage der bündnisgrünen Brandenburger Europaabgeordneten SKA KELLER an. Hintergrund ist eine mögliche Zweckentfremdung von EU-Mitteln zum Hochwasserschutz. Der ehemalige polnische Staatssekretär Stanisław Gawłowski räumte in der Vergangenheit ein, dass der Hochwasserschutz lediglich als Argument vorgebracht worden sei, um das Vorhaben mit dem EU-Recht und den Erfordernissen des Umweltschutzes in Einklang zu bringen. 

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Kategorien:Ökologie Pressemitteilung LV Umwelt
14.07.2021

Die Potentiale der Wasserstoffindustrie für Brandenburg sind riesig.

MICHAEL KELLNER stimmen die Eindrücke aus dem Besuch beim Gasspeicher von EWE in Rüdersdorf optimistisch: „Die Potentiale der Wasserstoffindustrie für Brandenburg sind riesig. Wichtig ist dabei, dass wir mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien nun ohne weiteren Verzug vorankommen. Nur so genannter Grüner Wasserstoff hilft uns auf dem Weg in den klimaneutralen Wohlstand. Die Bündnisgrüne Wasserstoffstrategie sieht vor, mit einer klaren Priorisierung und einem umfassenden Förderprogramm die Kapazitäten zur Wasserstoffherstellung in Deutschland zu schaffen. Brandenburg kann hier vorangehen und sich für diesen Zukunftsmarkt einen Standortvorteil verschaffen. Die Kompetenz und das Know-How hierzu sind in Brandenburg vorhanden.“

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Kategorien:Energie Klimaschutz KV Märkisch-Oderland Pressemitteilung LV Wirtschaft, Finanzen
17.07.2021

Bahnstrecke zwischen Wriezen und Werneuchen wiederbeleben

Anna Emmendörffer, Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, fordert die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Wriezen und Werneuchen. Am Rande einer Aktion u.a. mit der Grünen Jugend am Freitag, 16.07.2021, sagte sie: "Besonders die ländlichen Räume in Brandenburg müssen endlich flächendeckend durch den Nahverkehr angeschlossen werden. Nur so können wir Mobilität für alle garantieren und die Mobilitätswende realisieren. Für eine reaktivierte Wriezener Bahn fordern wir nicht nur einen Stundentakt, sondern auch in den Abendstunden und am Wochenende eine zuverlässige Verbindung. Besonders junge Menschen wie wir wollen mobil sein - auch ohne Führerschein. Stillgelegte Bahnhöfe sind eine vertane Chance für die Belebung des ländlichen Raums. Auf Bundesebene müssen wir dafür die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen. Dazu muss der Bund die Privatisierung des Bahnnetzes zurücknehmen."

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Kategorien:KV Barnim KV Märkisch-Oderland Mobilität Pressemitteilung LV
18.07.2021

„Irrsinn stoppen“ – Bündnisgrüner Aktionstag gegen den Ausbau der Oder

„Den Irrsinn stoppen“. Mit klaren Worten sprach sich der Spitzenkandidat der Brandenburger Bündnisgrünen für die Bundestagswahl, MICHAEL KELLNER, gegen die polnischen Ausbau-Pläne des Grenzflusses aus, im Rahmen eines Aktionstages mit Fahrradsternfahrt nach Frankfurt (Oder) am Sonnabend. „Der von Polen vorangetriebene Ausbau der Oder wird zu einer unhaltbaren Beeinträchtigung der Landwirtschaft, des Klimas und des Wasserhaushalts führen. Zudem droht eine Verschlechterung des Hochwasserschutzes, wenn die Pläne umgesetzt werden.“

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Kategorien:Klimaschutz KV Barnim KV Frankfurt Oder KV Märkisch-Oderland KV Oder-Spree KV Uckermark Ökologie Pressemitteilung LV Umwelt
20.07.2021

Das Ziel: Eine inklusive Gesellschaft, mit Chancen, Sicherheit und Teilhabe für alle

MICHAEL KELLNER, Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, betont nach einem Besuch bei der Stephanus-Stiftung Templin, mit Werkstätte, Wohnprojekten und der erfolgreichen Inklusionsschule Waldhof: „Eine Gesellschaft ist um ein gutes Stück reicher, wenn Inklusion, also die Teilhabe aller, in allen Bereichen des Lebens sichergestellt ist: Von der Bildung über den Alltag bis hin zum Arbeitsleben. Grundsätzlich gilt: Alle Familien brauchen Unterstützung, alle Kinder sind gleich viel wert und ihnen steht diese Unterstützung zu. In der lebenswerten, wertschätzenden und fairen Gesellschaft von morgen sollen alle Kinder in Sicherheit und mit allen Chancen aufwachsen können, auch im Falle von Schicksalsschlägen, von Trennungen oder schlicht bei der Entscheidung für alle möglichen Formen von Lebensentwürfen. Daher wollen wir eine Kindergrundsicherung einführen, die Familien Halt und Kindern Zukunft gibt.“

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Kategorien:Bildung KV Uckermark Pressemitteilung LV Soziales und Gesundheit
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