PM 15/16

Zum abgewendeten Volksbegehren gegen Massentierhaltung erklärt der Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Clemens Rostock:

„Als basisdemokratische Partei haben wir mit einem Volksentscheid über das Gesamtpaket sympathisiert. Nach dem Kompromiss besteht unsere Aufgabe jetzt darin, darauf zu achten, dass die rot-roten Versprechungen auch konkret umgesetzt werden. In der Vergangenheit hat die SPD zu oft ihr unliebsame Begehren formal angenommen, um sie dann im Sande verlaufen zu lassen.

Zur Forderung der Bundes- und Landtagsfraktionen der Partei DIE LINKE, wonach 2035 Kohleverstromung enden soll, erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg:

„Für das Klima ist es unwichtig, mit welchen Jahreszahlen jongliert wird. Entscheidend ist, wie viel Braunkohle zukünftig noch verfeuert wird. Wir fordern seit langem, keine neuen Tagebaue aufzuschließen. Das gilt nicht erst für Jänschwalde Nord, sondern bereits für Welzow Süd II

Bündnisgrüne Politiker rufen zur Unterstützung der Anti-Kohle-Proteste am Pfingstwochenende im brandenburgischen Tagebaugebiet rund um Welzow auf, wie das 6. Lausitzer Klima- & Energiecamp 2016 und die Anti-Kohle-Demonstration am 14. Mai in Welzow. „Wir Grüne beteiligen uns an allen legalen Aktionen", sagte der Parteivorsitzende der Brandenburger Grünen Clemens Rostock. Vom 13. bis 15. Mai werden tausende Aktivisten in der Lausitz erwartet. Die Bündnisgrünen fordern einen mittelfristigen Kohleausstieg und die Einstellung aller Planungen für neue Braunkohle-Tagebaue.

Zur heutigen Anti-Kohle-Demo in der Lausitz erklären die Vorsitzenden der Brandenburger Bündnisgrünen Petra Budke und Clemens Rostock gemeinsam mit Annalena Baerbock MdB:

Petra Budke und Clemens Rostock:  „Wir sind heute zusammen mit tausenden BrandenburgerInnen, internationalen Gästen und Grünen aus allen Teilen des Landes in die Lausitz gekommen, um dem Klimakiller Kohle den Kampf anzusagen. Von Welzow und Proschim aus senden wir ein starkes Zeichen: Brandenburg hat genug abgebaut! Die restliche Kohle muss in der Erde bleiben.

Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg ziehen eine insgesamt positive Bilanz des Braunkohle-Protest-Wochenendes in der Lausitz. Die verschiedenen Aktionsformen haben gezeigt, dass der Widerstand gegen die ungebremste Nutzung der Braunkohle aus der Mitte der Gesellschaft kommt. Zum Durchbrechen des Vattenfall-Zaunes rund um das Kraftwerk Schwarze Pumpe und dem anschließenden Durchqueren des umzäunten Geländes durch eine AktivistInnenengruppe geht die Partei auf Distanz.

Anlässlich der soeben bekannt gewordenen Gewalttaten gegenüber Asylbewerber in Frankfurt (Oder) erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg: "Dieser erneute Gewaltausbruch zeigt die neue Qualität des Hasses gegen Asylbewerber. Wenn Passanten bei Gewalt applaudieren, geht jede Menschlichkeit verloren. Dieser Hass erfordert gemeinsame Anstrengungen von Gesellschaft, Staat und Justiz. Solche Taten aus den niedersten Beweggründen verdienen harte und schnelle Strafen. Der Staat muss Strukturen zerschlagen, in denen Hass und Rechtsterror gedeihen können. Die Gesellschaft benötigt gesellschaftliche Debatte, Aufklärung und die Ächtung solcher Taten."

Zum aktuellen Brandenburg-Trend erklären die Vorsitzenden der Brandenburger Bündnisgrünen Petra Budke und Clemens Rostock:

„Wir sind mit diesen stabilen sechs Prozent zufrieden. Auf dieser guten Basis können wir unsere Zustimmung bis zur nächsten Landtagswahl weiter ausbauen. Unsere dezidierte Position in der Flüchtlingspolitik hat uns nicht geschadet. Klare Kante zeigen, zahlt sich aus.

Anschlag war getrieben vom Hass auf Homosexuelle. Wir kämpfen noch entschlossener für Vielfalt und Akzeptanz

Zu den Anschlägen im US-amerikanischen Orlando, bei denen 49 Menschen ums Leben kamen, erklären die Landesvorsitzenden d...

Anlässlich der heutigen, vom ‘Aktionsbündnis Agrarwende jetzt‘ initiierten Veranstaltung ‘Ein Tierschutzbeauftragter für Brandenburg – Was bedeutet das?‘, erklärt der Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen Clemens Rostock:
"Die rot-rote Landesregierung hat bisher in Sachen Tierwohl keinen Finger gerührt. Knapp zwei Monate nach Einigung mit den Initiatoren des Volksbegehrens keine ihrer Forderungen umgesetzt zu haben, ist ein äußerst peinlicher Vorgang."