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Landesverband BrandenburgTHEMENVerkehr und Landesentwicklung

Umweltfreundliche Verkehrsmittel leisten einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz und sorgen dafür, dass vor allem ländliche Regionen nicht abgehängt werden. Wir setzen uns für eine Kombination von Verkehrsvermeidung, Verbesserung der Angebote von Bahn und Bus, das Rad und emissionsarme Autos ein. Beim künftigen Großflughafen Schönefeld kämpfen wir für ein konsequentes Nachtflugverbot.

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Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität
Landesarbeitsgemeinschaft Landesentwicklung

Verkehrswende Brandenburg jetzt

Brandenburg ist mehr als Blechlawine und entweder übervolle Züge oder vom ÖPNV abgeschnittene Dörfer.
Wir unterstützen die Mobilitätsverbände bei ihrer Volksinitiative "Verkehrswende Brandenburg jetzt". Daher wollen wir auf diesem Weg den Anstoß geben, um eine Verkehrswende hin zu einer klimaverträglichen, sicheren und sozial gerechten Mobilität in Brandenburg umzusetzen. Dazu möge der Landtag ein Mobilitätsgesetz mit konkreten Maßnahmen, Zeitplänen, Budgets und Verantwortlichkeiten beschließen, um den Anteil des Umweltverbundes am Verkehr bis zum Jahr 2035 von heute 41% auf 82% zu verdoppeln und den Verkehr in Brandenburg bis 2050 klimaneutral zu gestalten.

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Mehr Infos zur Volksinitiative gibt es hier.

05.11.2020

Strukturwandelgelder dürfen nicht miteinander verrechnet werden

Den Plan der Bundesregierung, die Mittel aus dem "Just Transition Fund" der EU mit den Fördergeldern zu verrechnen, die der Bund entsprechend des Strukturstärkungsgesetzes zu leisten hat, kritisiert JULIA SCHMIDT, scharf: "Es handelt sich um zwei völlig unterschiedliche Fördertöpfe. Die Gelder aus beiden Quellen müssen vollumfänglich in den Braunkohleregionen ankommen. Es ist absurd, dass der Bund versucht, seinen Haushalt auf Kosten der Förderung des Strukturwandels zu entlasten. Strukturentwicklung geht nur mit den Menschen vor Ort, die Mittel hierfür müssen nachhaltig gesichert und das Verfahren muss transparent und nachvollziehbar sein."

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Kategorien:Pressemitteilung LV Braunkohle Landesentwicklung
20.08.2020

Bündnisgrüne Landesvorsitzende in Cottbus: Müssen Menschen beim Strukturwandel stärker einbeziehen

Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, Julia Schmidt und Alexandra Pichl, haben sich in Cottbus ein Bild von der aktuellen Lage in der Lausitz gemacht. „Cottbus und die Lausitz sind unglaublich vielfältig. Es liegt eine Aufbruchsstimmung über der Region. Die vielfältigen Chancen und Möglichkeiten müssen aber durch die Politik aktiv unterstützt werden, damit aus guten Ansätzen starke Strukturen wachsen können.“

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Kategorien:Pressemitteilung LV Braunkohle Landesentwicklung
08.05.2020

Strukturwandel braucht Bürgerbeteiligung – Bündnisgrüne begrüßen Lausitzer Initiative

Die Brandenburger Bündnisgrünen begrüßen die Initiative mehrerer Akteure aus der Region zur geplanten Einrichtung eines Beirats zur Förderung der Zivilgesellschaft im Strukturwandel. „Der Strukturwandel kann nur gelingen, wenn Bürgerinnen und Bürger in der Lausitz intensiv beteiligt werden. Sie sollen den Prozess mit ihren Ideen und anhand ihrer Bedürfnisse aktiv mitgestalten können. Die Einrichtung eines Beirats zur Beteiligung der Zivilgesellschaft ist daher richtig und notwendig. Wir Bündnisgrünen begrüßen es sehr, dass nun ein Vorschlag von Akteuren aus der Region auf dem Tisch liegt und mit der Sicht von vor Ort die Debatte vorantreibt.“

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Kategorien:Pressemitteilung LV Braunkohle Landesentwicklung