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Landesverband BrandenburgTHEMENVerkehr und Landesentwicklung

Umweltfreundliche Verkehrsmittel leisten einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz und sorgen dafür, dass vor allem ländliche Regionen nicht abgehängt werden. Wir setzen uns für eine Kombination von Verkehrsvermeidung, Verbesserung der Angebote von Bahn und Bus, das Rad und emissionsarme Autos ein. Beim künftigen Großflughafen Schönefeld kämpfen wir für ein konsequentes Nachtflugverbot.

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Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität
Landesarbeitsgemeinschaft Landesentwicklung

Verkehrswende Brandenburg jetzt

Brandenburg ist mehr als Blechlawine und entweder übervolle Züge oder vom ÖPNV abgeschnittene Dörfer.
Wir unterstützen die Mobilitätsverbände bei ihrer Volksinitiative "Verkehrswende Brandenburg jetzt". Daher wollen wir auf diesem Weg den Anstoß geben, um eine Verkehrswende hin zu einer klimaverträglichen, sicheren und sozial gerechten Mobilität in Brandenburg umzusetzen. Dazu möge der Landtag ein Mobilitätsgesetz mit konkreten Maßnahmen, Zeitplänen, Budgets und Verantwortlichkeiten beschließen, um den Anteil des Umweltverbundes am Verkehr bis zum Jahr 2035 von heute 41% auf 82% zu verdoppeln und den Verkehr in Brandenburg bis 2050 klimaneutral zu gestalten.

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Mehr Infos zur Volksinitiative gibt es hier.

04.12.2020

Strukturwandel Lausitz: Bündnisgrüne gründen Arbeitsgruppe, um Austausch zu intensivieren

Die Brandenburger Bündnisgrünen stärken ihre Vernetzung zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz. Eine parteiinterne Arbeitsgruppe Strukturwandel wurde gegründet. Die Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT betont: „Die AG versteht sich als Forum, die Impulse der Menschen aus der Lausitz aufzunehmen und gemeinsam mit ihnen aus diesen Impulsen konkrete Ansätze, Maßnahmen und Schritte zu gestalten. [...]"

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Kategorien:Pressemitteilung LV Braunkohle
28.11.2020

Finanzminister Scholz will Strukturwandelgelder der EU für Kohleregionen zur Haushaltssanierung nutzen. Bündnisgrüne laufen Sturm.

Mit Verrechnungstricks will die Bundesregierung EU-Fördergelder für den Strukturwandel in Kohleregionen („Just Transition Fund“; JTF) den Bundesländern vorenthalten. Die EU-Gelder sollen stattdessen dafür genutzt werden, um zugesagte Mittel des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz (StStG) zu finanzieren. Gegen das Vorhaben laufen die Bündnisgrünen Sturm.

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Kategorien:Pressemitteilung LV Braunkohle
05.11.2020

Strukturwandelgelder dürfen nicht miteinander verrechnet werden

Den Plan der Bundesregierung, die Mittel aus dem "Just Transition Fund" der EU mit den Fördergeldern zu verrechnen, die der Bund entsprechend des Strukturstärkungsgesetzes zu leisten hat, kritisiert JULIA SCHMIDT, scharf: "Es handelt sich um zwei völlig unterschiedliche Fördertöpfe. Die Gelder aus beiden Quellen müssen vollumfänglich in den Braunkohleregionen ankommen. Es ist absurd, dass der Bund versucht, seinen Haushalt auf Kosten der Förderung des Strukturwandels zu entlasten. Strukturentwicklung geht nur mit den Menschen vor Ort, die Mittel hierfür müssen nachhaltig gesichert und das Verfahren muss transparent und nachvollziehbar sein."

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Kategorien:Pressemitteilung LV Braunkohle Landesentwicklung