Anlässlich der Gründung der Partei Alternative für Deutschland, AfD, vor fünf Jahren, erklärt CLEMENS ROSTOCK, Brandenburger Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die AfD war vor fünf Jahren als Anti-Euro-Partei angetreten und wünschte sich die Deutsche Mark zurück. Inzwischen ist das ein Randthema geworden und die Partei Stück für Stück weiter nach rechts gerutscht. Der Wahlsieg Frauke Petrys über Bernd Lucke war bereits ein Rechtsrutsch, und dann wurde selbst Frauke Petry der Partei zu links.

Zu den Angriffen auf einen Fanbus von SV Babelsberg 03 von Mittwochabend nach dem Auswärtsspiel in Nordhausen nimmt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN CLEMENS ROSTOCK wie folgt Stellung:

„Immer wieder werden Fans des SV Babelsberg 03 attackiert, weil sich der Verein und seine Fans für Vielfalt und gegen Hass, Rassismus, Homophobie und andere gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit einsetzen. Es liegt nahe, dass der Angriff rechtsextremistisch motiviert war.

Zu den Ergebnissen der gemeinsamen Sitzung von SVB und NOFV-Präsidium erklärt CLEMENS ROSTOCK, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:

"Letztlich hat die Vernunft gesiegt. Es wäre fatal gewesen, hätte sich der Eindruck festgesetzt, dass d...

Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg PETRA BUDKE wird Samstag an der Demonstration „Leben ohne Hass - Gemeinsam gegen die Angst" in Cottbus teilnehmen. Sie sagt: „Es ist ein hoffnungsvolles Zeichen, dass die Geflüchteten selbst in Cottbus eine Demonstration für ein Leben ohne Hass und Hetze initiiert haben. Sie übernehmen Verantwortung und zeigen, dass es ihnen wichtig ist, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Sie wollen sich nicht einschüchtern und wie potentielle Mörder anstarren lassen. Sie möchten sich als Cottbuser fühlen und sich für ein friedliches Miteinander einsetzen, das von Solidarität und Respekt geprägt ist!

Zu dem gestrigen „Rudol-Heß-Marsch“ der Rechtsextremen, der wegen Bränden in Bahnanlagen auch durch Falkensee verlief und zur gleichen Zeit gegen 17.15 Uhr eine Fensterscheibe im Bürgerbüro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Falkensee mit einem Stein eingeworfen wurde, nimmt die Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PETRA BUDKE, zugleich Direktkandidatin für den Wahlkreis 58 (Oberhavel, Havelland II) und Gemeindevertreterin in Dallgow-Döberitz, wie folgt Stellung:

„Es ist abscheulich, dass der rechte Mob am Samstagnachmittag auch durch Falkensee gezogen ist und dabei auch noch die Scheibe unseres grünen Kreisverbandsbüros in der Potsdamer Straße durch einen Steinwurf beschädigt wurde. Gut, dass einige beherzte Falkenseerinnen und Falkenseer sich dem Treiben spontan entgegenstellten. Ich finde es unerträglich, dass Neonazis Gedenkmärsche für ehemalige Nazi-Größen veranstalten und dabei ihr rechtsextremes Gedankengut öffentlich verbreiten.“

CLEMENS ROSTOCK: „Noch am Montag hatte sich Alexander Gauland darüber beschwert, dass die AfD in die Nähe des Rechtsextremismus gestellt wird. Am Dienstag führt der Landesvorsitzender der AfD eine offensichtlich rechtsextreme Anti-Asyldemo in Cottbus an. Auf dieser Demo war ein Großteil der Teilnehmer nach Angaben der Lausitzer Rundschau der Neonazi- und Kampfsportszene zuzurechnen. Zudem lief die rechtsextreme Identitäte Bewegung mit. Herr Gauland und die AfD brauchen sich also nicht beschweren: Wer rechtsextreme Demos anführt und auf diesen als Hauptredner gegen Flüchtlinge hetzt ist rechtsextrem. Was sonst?“