Die bündnisgrüne Co-Spitzenkandidatin, ANNA EMMENDÖRFFER, hat sich vor Ort ein Bild von der Lage am Helenesee gemacht. Anfang März wurden am Ostufer des beliebten touristischen Ausflugsziels massive Rutschungen festgestellt und alle Strände gesperrt. Die Auswirkungen der Sperrung auf die Naherholung in der Region Frankfurt sind massiv, kleine Unternehmen fürchten um ihre Existenz. ANNA EMMENDÖRFFER: "Nach meinem Gespräch mit dem Pächter habe ich den Eindruck, dass die Prozesse rund um den Entschädigungsantrag des Pächters stocken. Hier werden wir Bündnisgrüne nachhaken. Denn nur mit schneller Überbrückungshilfe hat der Pächter eine Chance, die vor ihm liegende Durststrecke zu überstehen. Ich halte es für zentral, bereits während der Bund-Länder-Verhandlungen zum nächsten Verwaltungsabkommen für die Braunkohlesanierung ausreichend Finanzmittel für unvorhergesehene Alt-Tagebau-Rutschungen einzuplanen."

MICHAEL KELLNER stimmen die Eindrücke aus dem Besuch beim Gasspeicher von EWE in Rüdersdorf optimistisch: „Die Potentiale der Wasserstoffindustrie für Brandenburg sind riesig. Wichtig ist dabei, dass wir mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien nun ohne weiteren Verzug vorankommen. Nur so genannter Grüner Wasserstoff hilft uns auf dem Weg in den klimaneutralen Wohlstand. Die Bündnisgrüne Wasserstoffstrategie sieht vor, mit einer klaren Priorisierung und einem umfassenden Förderprogramm die Kapazitäten zur Wasserstoffherstellung in Deutschland zu schaffen. Brandenburg kann hier vorangehen und sich für diesen Zukunftsmarkt einen Standortvorteil verschaffen. Die Kompetenz und das Know-How hierzu sind in Brandenburg vorhanden.“

„Eine Kreislaufwirtschaft, in der so viele Rohstoffe wie möglich wiedergewonnen und weiterverarbeitet werden, ist aktiver Klimaschutz“, betont Michael Kellner nach dem Besuch beim Kabelrecycler CABLO in Fehrbellin. „Müll ist im Grunde ein Designfehler, und eine Verschwendung von wichtigen Ressourcen und Rohstoffen. CABLO, ein 'hidden champion' in Brandenburg, zeigt, wie es anders geht. Eine lebendige, gedeihende Reparatur- und Recyclingindustrie bedeutet für Brandenburg ganz konkret auch: Neue Jobs vor Ort."

Julia Schmidt: „Mit uns Bündnisgrünen gibt es keinen Blankoscheck für den BER. Das ganze Ausmaß der finanziellen Schieflage ist noch viel zu undurchsichtig. Unter diesen Umständen wäre die Abgabe einer harten Patronatserklärung, wie von Wirtschaftsprüfer Ernst & Young gefordert, völlig unverantwortlich. Solange nicht Transparenz hergestellt ist, werden wir Bündnisgrüne keinen weiteren Zahlungen an den Flughafen zustimmen.

„Die Infektionszahlen sind leider immer noch auf einem viel zu hohen Niveau. In dieser Situation müssen wir noch stärker als bisher bei den Betrieben und im Büroalltag ansetzen. Wir fordern deshalb ein Recht auf Home Office für alle Beschäftigten. Viele Betriebe, auch in Brandenburg, gehen vorbildlich voran und ermöglichen ihren Beschäftigten bereits, im Home Office zu arbeiten. Doch in zahlreichen anderen Betrieben ist das leider noch nicht Alltag, manchmal sogar obwohl Arbeitnehmer*innen gerne Kontakte vermeiden würden und mobiles Arbeiten möglich wäre. Diese Betriebe müssen wir stärker in die Pflicht nehmen, sofern die Anforderungen an die Tätigkeit dies zulassen und die Beschäftigten dies auch möchten.“

Anlässlich des Tags der Pflege sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „Endlich wird Arbeit in den Pflegeberufen stärker wertgeschätzt. Dieses Umdenken war dringend nötig, muss nun aber konsequent zu Ende gedacht werden. Noch immer werden Pfleger*innen weit unter dem Wert ihrer Arbeit abgespeist. Derzeit tragen sie unsere Gesellschaft durch die Krise, doch vielen droht aufgrund schlechter Bezahlung die Altersarmut. Das dürfen wir nicht zulassen. Die neu gewonnene Wertschätzung der Pflegeberufe muss in dauerhafte Verbesserungen münden."

„Die Corona-Pandemie hat grundsätzliche Missstände schonungslos bloßgelegt. Wirklich systemrelevante Arbeit war unserer Gesellschaft bislang viel zu wenig wert. Das müssen wir ändern“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT anlässlich des diesjährigen Tags der Arbeit. „Der Wert der Arbeit in systemrelevanten Berufen muss sich im Gehalt niederschlagen.“

„Die geplante Ansiedlung von Tesla in Brandenburg begrüßen wir. Das Ankommen innovativer amerikanischen Autounternehmen unterstreicht noch einmal, dass der E-Antrieb bei Autos weiter auf dem Vormarsch ist und die deutsche Autoindustrie die Entwicklung verschlafen hat. Diese Ansiedlung verbunden mit dem geplanten Ingenieurs- und Designzentrum in Berlin zeigt, dass Brandenburg und die Metropolregion attraktiv für zukunftsweisende Investitionen sind. Mit diesem innovativen Unternehmen kann auch das Cluster Mobilität insgesamt in Brandenburg vorangebracht werden.

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai greift Ursula Nonnemacher, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Landtagswahl, die jüngsten vom Bundessozialministerium veröffentlichten Zahlen von Ende 2017 zur Höhe der Gehälter für sozialversicherungspfli...