Beschlüsse 2016
38. Ordentliche Landesdelegiertenkonferenz in Potsdam, 26. November 2016
Leitanträge:
- Klimaverpflichtungen ernst nehmen - Kohleausstieg einleiten
- Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen - sozial gerecht und zukunftssicher!
Satzungsanträge:
- Zuständigkeit für die Aufnahme von neuen Mitgliedern (Satzung des Landesverbands)
- Gründe für einen Parteiausschluss (Satzung des Landesverbands)
Haushaltsplan:
Verschiedene Anträge:
- Weil 2016 ist: Neue Dynamik in die Gleichstellungspolitik bringen und die Beteiligung von Frauen weiterhin konsequent fördern!
- Divest Brandenburg - NOW!
- Bündnisgrüne Forderungen an die gemeinsame Landesplanung von Brandenburg und Berlin
37. Ordentliche Landesdelegiertenkonferenz in Wittenberge, 16. April 2016
Leitantrag:
Resolutionen:
- Mehr Mut zum Miteinander! Mehr für die Aufnahme und die Integration der Geflüchteten in Brandenburg tun!
- Klimaschutz, Lärmschutz und Wirtschaftlichkeit - den BER weiter kritisch begleiten
- Zielkonflikte bei der Windkraft müssen abgewogen und dürfen nicht einseitig gelöst werden
- Lasst die Sau raus – das Volksbegehren gegen Massentierhaltung war nur der Anfan
Satzungsbeschlüsse:
- Kürzung der Kommunikationspauschale
- Beitragszeitraum
- Redaktionelles
- Höchstalter für Mitgliedschaft in der Grünen Jugend
- Wertung von Enthaltungen
- Abrechnung Strukturfonds
- Beschlussfassung Landesfinanzrat
- Frist Jahreswechsel Erstattungen
- Antragsberechtigung LPR und LDK
- Urabstimmungsordnung
- Koalitionsverhandlungen
- Urabstimmungsparagraf
- Delegiertenschlüssel
Verschiedene Anträge:
- Grüne Forderungen zum Leitbild der Verwaltungsstrukturreform - Dienstleistungen sicherstellen – Demokratie ausweiten – Finanzen nachhaltig aufstellen
- Elbepolitik - endlich umsteuern! Brandenburg muss klare Positionen zum Schutz der Elbe und dem damit verbundenen Hochwasserschutz vertreten.
- Eine Landesplanung für ganz Brandenburg und Berlin
- Keine Zukunft mit der Kohle! Anti-Kohle-Demo 2016
- Barrierefreiheit im ÖPNV ab 2022 sicherstellen – Straßenbahnen nicht aufs Abstellgleis rollen lassen
- Berlin und Brandenburg gemeinsam für die Stammbahn
- Landfraß stoppen – Brandenburgs Naturschatz erhalten!
- In Schulen auf das Leben und die Lebensrettung vorbereiten.
- Gestaltungsbeiräte für die Städte und Gemeinden im Land Brandenburg
- Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Wasser- und Abwasserpolitik
- Für mehr Autonomie und Mitbestimmung in der Brandenburger Justiz
TERMINE
LAG Kultur
Onlinetreffen der LAG Kultur, der Teilnahmelink kann bei den Sprecher*innen der LAG erfragt werden.
Wahlkampftour Robert Habeck und Annalena Baerbock in Potsdam
Einlass ab 17.30 Uhr und Beginn ab 18.30 Uhr Alle Infos und Hinweise zu Einlasskontrollen gibt’s auf www.gruene.de
