PRESSEMITTEILUNGEN

Zu dem Scheitern der Stichwahlen für die Landratswahlen in den Landkreisen Barnim und Ostprignitz-Ruppin erklärt CLEMENS ROSTOCK, Landesvorsitzender in Brandenburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Immer wieder sind niedrige Wahlbeteiligungen bei den Landratswahlen in Brandenburg zu beobachten. Das 15 Prozent-Quorum ist dabei nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems, da Quoren eine abschreckende Wirkung haben. Wer geht schon gerne zur Wahl, wenn vorher fraglich ist, ob die Wahl überhaupt gültig wird? Auch der Extra-Wahlgang für Stichwahlen ist ein Problem, weil viele Wählerinnen und Wähler der im ersten Wahlgang ausgeschiedenen Kandidierenden nicht erneut zur Wahl gehen.

Auf seiner zweitägigen Jahresauftaktklausur am 12. und 13. Januar in Elstal in der Gemeinde Wustermark im Havelland hat der Brandenburger Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Planungen für das Super-Wahljahr 2019 entwickelt. Kommunal- und Europawahlen stehen im Frühjahr 2019 an, die Landtagswahl im September 2019. „Wir freuen uns auf einen engagierten Wahlkampf und haben jetzt die Weichen dafür gestellt“, sagte der Brandenburger Landesvorsitzende CLEMENS ROSTOCK. „Wichtig ist uns die frühzeitige Einbindung der Mitglieder, Kreisverbände und Landesarbeitsgemeinschaften, die beispielsweise zu Themen wie Energie, Landwirtschaft oder Bildung arbeiten. Deren Ideen und Konzepte sollen die Basis des Wahlprogrammes bilden. Wir möchten als Landesvorstand nicht von oben herab agieren, sondern eine große Mitgliederbeteiligung ermöglichen“, so ROSTOCK weiter.

Die Brandenburger Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PETRA BUDKE und CLEMENS ROSTOCK, sind für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden. Auf dem grünen Landesparteitag unter dem Motto „Brandenburg im Blick – Auf die Inhalte kommt es an!“ in der Stadthalle Falkensee stimmten 87,7 Prozent der Delegierten für PETRA BUDKE (90 Stimmen abgegeben, davon 79 Ja, 6 Nein, 5 Enthaltungen). CLEMENS ROSTOCK erreichte 83,7 Prozent (92 Stimmen abgegeben, 77 Ja, 9 Nein, 6 Enthaltungen). Insgesamt waren 95 Delegierte anwesend.

Brandenburgs Bevölkerung und Wohnungsmarkt entwickelt sich in den Regionen ganz unterschiedlich. Allgemein sinkt der Leerstand, teils durch Zuzug, teils durch Abriss. Gerade im direkten Berliner Umland werden bezahlbare Wohnungen immer knapper. Dazu erklärt PETRA BUDKE, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg: "Wir freuen uns über Zuzug in die Städte und Gemeinden in Brandenburg. Wohnen muss für alle bezahlbar bleiben.