2004
Standortsicherung Friedrich-Loeffler-Institut
Der Landesverband Brandenburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Renate Künast, Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, auf, den Standort Wusterhausen des Friedrich-Loeffler-Instituts beizubehalten. LDK 27.11.2004
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Haushaltsplan 2003-2009
Beschlossen am 27.11.2004 auf der LDK in Königs Wusterhausen
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Resolution gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit
Für eine Stärkung demokratischer Strukturen und der Zivilgesellschaft, für einen offensiven Umgang mit den Rechtsextremisten im Landtag. LDK 27.11.2004 auf der LDK in Königs Wusterhausen
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Einrichtung einer Strukturkommisssion
Die Landesdelegiertenkonferenz beauftragt den Landesvorstand, eine Kommission einzurichten, deren Aufgabe es ist, Vorschläge zur Vereinfachung der Kommunikationsstrukturen zu unterbreiten. Ziel ist die Herstellung eines, für möglichst Viele nutzbaren, Kommunikationsnetzwerkes. 27.11.2004 auf der LDK in Königs Wusterhausen
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Deserteursdenkmal in Halbe
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg unterstützen die überparteiliche „Initiative für ein Denkmal für Deserteure in Halbe“. LDK 27.11.2004
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Hochwasserschutz
Die Landesregierung Brandenburg wird aufgefordert, im Bundesrat für den zwischen den Bundestagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgestimmten Entwurf eines Hochwasserschutzgesetzes ohne weitere grundlegende Änderungen zu stimmen. LDK 27.11.2004
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Beschluss zu Hartz IV
Scheinheiligkeit und blanker Populismus verstellen den Blick auf die Zielsetzungen von Hartz IV und lassen jede Perspektive vermissen, wie sichtbar gewordene Fehler und Schwächen bei der Umsetzung vermieden werden können. LaVo 11.8.04
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2005
Rechnungsprüfung 2004
Bericht der Rechnungsprüfer, beschlossen auf der LDK am 03.12.2005
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Haushaltsplan 2006
Haushaltsplan 2006, beschlossen auf der LDK am 03.12.2005
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Natur schützen - Zukunftschancen sichern
Für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN ist Naturschutz kein Luxusgut, dessen Niveau je nach Kassenlage rauf oder runter gefahren werden kann, sondern zentrales Element einer nachhaltigen Politik. LDK 03.12.2005
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Grundrechte gelten für alle: auch für Lesben und Schwule
Die alltäglichen Übergriffe, die Fälle von systematischer Unterdrückung und Diskriminierung von Lesben und Schwulen in Polen haben ein erschreckendes Ausmaß erreicht. Demonstrations- und Redefreiheit sind elementare Grundrechte der Demokratie. LDK 3.12.05
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Resolution Behindertenpolitik
Chancengleichheit und eine barrierefreie Zukunft für behinderte Menschen. LDK 3.12.05
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Ökologische Energiewende
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern entschieden, die ökologische Energiewende zur Umgestaltung der bisherigen Energiewirtschaft auch in Brandenburg zu nutzen und zu gestalten. LDK 3.12.05
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Petra-Kelly-Preis für FREIe HEIDe
Die Bürgerinitiative FREIe HEIDe erfüllt in einer beeindruckenden Einheit von Weg und Ziel mit ihren Aktivitäten bereits seit Jahren viele Kriterien des Petra-Kelly-Preises. LDK 3.12.05
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Umsetzung der Ergebnisse der Strukturkommission
Der neue Landesvorstand wird im ersten Quartal 2006 alle Mitglieder zu einem "Grünen Tag" einladen. Schwerpunkt dieses Grünen Tages soll die Diskussion über die Vorschläge der Strukturkommission und die Abstimmung der wichtigen Vorhaben der Kreisverbände in 2006 sein. LDK 3.12.05
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Bericht zum Haushaltsplan
Jahresabschluss 2004 - Haushalt 2005 - Haushaltsplan 2006. LDK 3.12.05
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Rechenschaftsbericht LaVo
Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes. LDK 3.12.05
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Richtig, Wichtig, grün - auf unsere Inhalte kommt es an
Im September wird der Bundestag neu gewählt. Die SPD hat die Koalition durch die einseitige Ankündigung vorgezogener Neuwahlen beendet. Das bedeutet: Es gibt im Wahlkampf keine Koalition. Im Mittelpunkt steht für uns grüne Politik: Gerechtigkeit, Selbstbestimmung, Ökologie und Demokratie. Wir kämpfen für ein starkes grünes Ergebnis. Unser Ziel ist, in Brandenburg deutlich mehr als 5 Prozent der Stimmen zu erreichen. LDK 26.06.05
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Nachtragshaushalt
Haushaltsplan 2003-2009 und Jahrsabschluss 2004. Beschlossen auf der LDK vom 26.6.2005 in Potsdam
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Arbeitsmarktreformen konsequent umsetzen
Wir unterstützen nachdrücklich die Einführung von Hartz IV, verlangen aber auch notwendige Korrekturen in der Ausgestaltung. Ein erster Erfolg sind die endlich veränderten Zuverdienstmöglichkeiten. LSR 21.5.05
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Förderpolitik in Brandenburg nachhaltig und gerecht gestalten
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN kritisieren die Förderpolitik der Gießkanne und der scheiternden Großprojekte in Brandenburg. Eine zügige Länderfusion ist hingegen die Grundlage dafür, dass die Metropolenregion zum Träger einer eigenständigen, zukunftsfähigen wirtschaftlichen Entwicklung werden kann. LSR 21.5.05
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Rechtsextremismus
Kein Platz für Rechtsextremismus, kein Sparen am falschen Ende. Beschluss des LSR vom 21.05.2005 in Potsdam
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