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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Zu Presseberichten, wonach mindestens sieben Personen mit Behinderungen in Oberhavel aufgrund von Behördenpannen wiederholt das Wahlrecht verwehrt wurde, sagt Ursula Nonnemacher, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg: „Kurz vor den Wahlen wird den Betroffenen…
Demokratie
Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg Ursula Nonnemacher hat Facebook-Einträge der AfD-Jugendorganisation ,Junge Alternative' kritisiert, auf die sie in der gestrigen Fragestunde des Landtags aufmerksam gemacht hatte.
Demokratie
Der 15. März ist Weltverbrauchertag, ein internationaler Aktionstag, der die Rechte der VerbraucherInnen in den Mittelpunkt stellt. Dazu Benjamin Raschke, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg
Demokratie | Pressemitteilung LV
Der Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Benjamin Raschke, kritisiert die Strategie der SPD, ihre Politiker für ein kommunales Mandat antreten zu lassen, obwohl diese das Amt aus rechtlichen Gründen gar nicht ausüben können.
Demokratie | Pressemitteilung LV
Heute, am Internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, jährt sich zum 69. Mal die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Aus diesem Anlass erklärt Petra Budke, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg:
Demokratie | Pressemitteilung LV
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für Städte und Gemeinden, in denen unsere Kinder in einem gesunden und familienfreundlichen Umfeld groß werden. Orte, die auf bürgernahe, transparente Energiedienstleistungen sowie Energieeinsparung statt auf Kohle und Atom setzen.Wir wollen unser…
Demokratie
Die bündnisgrüne Direktkandidatin zur Bundestagswahl für Potsdam, Annalena Baerbock, rät der Stadtverwaltung, dringend das Gespräch mit der Landesdatenschutzbeaufragten, Dagmar Hartge, zur digitalen Straßenzustandserfassung zu suchen. „Ich erwarte, dass die Stadtverwaltung…
Demokratie | Pressemitteilung LV
Zu dem Anschlag mit möglicherweise rechtsextremem Hintergrund in Luckenwalde (Teltow-Fläming) auf ein Asylbewerberheim in der Nacht zum Freitag und der Randale auf dem Gelände des früheren Jugend-KZ Uckermark am vergangenen Mittwoch sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE…
Demokratie | Pressemitteilung LV
Mit Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention hat sich Deutschland verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen, die ihre Heimat aufgrund von Verfolgung verlassen mussten. Asyl findet in Deutschland aber nach wie vor unter Bedingungen statt, die nicht zu einem Land passen, das…
Demokratie | Pressemitteilung LV
Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, auch eingetragene Lebenspartnerschaften müssen vom Ehegattensplitting profitieren können. Bündnisgrüne bewerten das Ehegattensplitting grundsätzlich kritisch, begrüßen aber die Entscheidung der Karlsruher Richter. Dazu…
Demokratie | Pressemitteilung LV
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"MIGRATION UND INTEGRATION IN EUROPA UND IN DEN KOMMUNEN" GESPRÄCHSRUNDE im LADENLOKAL des KV Potsdam BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Erik Marquardt, MdEP Dr. Amanda [...]
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