Koalition auf Abruf – Brandenburg wichtiger als Wagenknechts bundespolitische Partei-Strategie

Zu den andauernden Querelen der amtierenden SPD-BSW-Regierungskoalition sagt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Was sich derzeit in der SPD-BSW-Regierungskoalition abspielt, ist politischer Kindergarten. Soll dieses Chaos mit einer Koalition auf Abruf ernsthaft noch die restlichen vier Jahre der Legislaturperiode weitergehen? Dieses Maß an Handlungsunfähigkeit hat Brandenburg nicht verdient.

Die verbliebene BSW-Restfraktion legt es erkennbar auf einen politischen Bruch an. Ziel ist offenbar der Ausstieg aus der Regierung, um sich rechtzeitig für eine Fundamentalopposition mit Blick auf das Wahljahr 2026 zu positionieren – ganz im Sinne der bundespolitischen Strategie von Sahra Wagenknecht. Doch die Regierungsfähigkeit Brandenburgs ist wichtiger als Parteistrategien! Das BSW darf nicht vergessen: Erst das Land, dann die Partei!“