Pressemitteilungen

Anlässlich des CSDs in Rathenow am Samstag, 12. September, fordert die Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Juliana Meyer, eine verlässliche Finanzierung queerer Strukturen und einen wirksamen Schutz vor queerfeindlicher Gewalt. Meyer […]

Die neue PISA-Studie zeigt die schlechtesten Ergebnisse für Deutschland seit Beginn der Erhebung. Juliana Meyer, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, sagt dazu: „Die schlechten PISA-Ergebnisse waren absehbar. Doch CDU-Bildungsminister Hoffmann reagiert […]

Anlässlich des Abschlusses der Aktion „ADFC on Tour“ fordert der Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Clemens Rostock, eine verlässliche Finanzierung des Radverkehrs. Rostock nimmt am Sonntag an der letzten Etappe von […]

Die Brandenburger Bündnisgrünen warnen davor, auf sinkende Schülerzahlen mit Schulschließungen zu reagieren. Die Prognosen des Bildungsministeriums dürften nicht isoliert betrachtet werden. Zuzug und die gewünschte demografische Entwicklung Brandenburgs müssten bei […]

Die Brandenburger Bündnisgrünen haben Leitlinien für die anstehende Novelle des Brandenburgischen Wassergesetzes vorgelegt. Angesichts sinkender Grundwasserstände, zunehmender Trockenperioden und wachsender Nutzungskonkurrenzen fordern sie einen grundlegenden Kurswechsel in der Wasserpolitik. Künftig […]

Die Brandenburger Bündnisgrünen üben scharfe Kritik an Ministerpräsident Dietmar Woidke und der Landesregierung. Mehr als vier Monate nach Inkrafttreten der neuen 12-Uhr-Regel für Spritpreise können Verstöße in Brandenburg weiterhin nicht […]

Die Brandenburger Bündnisgrünen kritisieren die vorgenommenen Veränderungen bei der Landesintegrationsbeauftragten. Sie teilen die Kritik der LIGA Brandenburg. Die vorgesehenen Veränderungen wurden kurzfristig beschlossen, mit Sparzwängen und Bürokratieabbau begründet und nicht […]

Nach dem tödlichen Anschlag auf den Berliner CSD hatte Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) der queeren Community Schutz und Solidarität versprochen. Nur wenige Wochen später wird dem CSD Rathenow die bisherige […]