Nach wegweisendem Hamburg-Beschluss: Brandenburg muss Prüfung eines AfD-Verbots im Bundesrat unterstützen. Neue Petition gestartet 15. Januar 202615. Januar 2026 Unter Führung der rotgrünen Koalition wurde am Mittwoch in Hamburg ein Antrag zur Prüfung eines möglichen AfD-Verbots mehrheitlich beschlossen. Aus Sicht der Brandenburger Bündnisgrünen setzt Hamburg damit ein wichtiges Signal. […]
Hass und Hetze entgegenstellen: Im Alltag und an der Seite der Betroffenen – Bündnisgrüne rufen zur Teilnahme an Solidaritätsdemo gegen rechte Gewalt in Cottbus auf 14. Januar 202614. Januar 2026 Angriffe auf Wohnhäuser, Einschüchterung auf offener Straße und Attacken auf friedliche Veranstaltungen: Rechte Gewalt nimmt zu – in Brandenburg und bundesweit. Vor diesem Hintergrund rufen verschiedene zivilgesellschaftliche Akteur*innen zu einer […]
Bündnisgrüne werfen Woidke wegen Urlaubsankündigung in der Regierungskrise Verantwortungslosigkeit vor 6. Januar 20266. Januar 2026 Medienberichten zufolge hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in der aktuellen Regierungskrise angekündigt in den Urlaub zu fahren. Der Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen Clemens Rostock kommentiert das wie folgt: „Ständig von […]
Koalition am Ende, Chaos bleibt: Wo ist die von Woidke versprochene Stabilität? 6. Januar 20266. Januar 2026 Zum Ende der Koalition aus SPD und BSW erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Etwas mehr als ein Jahr hat die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg gehalten […]
Koalition am Ende, Chaos bleibt: Wo ist die von Woidke versprochene Stabilität? 5. Januar 20265. Januar 2026 Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen zur heutigen Erklärung von Finanzminister Robert Crumbach: „Der heute angekündigte Wechsel von Robert Crumbach in die SPD-Fraktion ist der nächste Beleg für das politische […]
Brandanschlag auf Grundstück von Antisemitismusbeauftragtem in Templin – Bündnisgrüne verurteilen Gewalt und Einschüchterung aufs Schärfste 5. Januar 2026 Nach dem erneuten Angriff auf das Privatgrundstück des Brandenburger Antisemitismusbeauftragten Andreas Büttner in Templin zeigen sich die Brandenburger Bündnisgrünen tief erschüttert. Der Angriff reiht sich in eine besorgniserregende Serie von […]
Koalition auf Abruf – Brandenburg wichtiger als Wagenknechts bundespolitische Partei-Strategie 5. Januar 20265. Januar 2026 Zu den andauernden Querelen der amtierenden SPD-BSW-Regierungskoalition sagt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Was sich derzeit in der SPD-BSW-Regierungskoalition abspielt, ist politischer Kindergarten. Soll dieses Chaos mit einer Koalition […]
Nach Dahme-Spreewald droht der Dominoeffekt: Brandenburger Bündnisgrüne warnen vor landesweiten Kita-Kürzungen 16. Dezember 202516. Dezember 2025 Die Brandenburger Bündnisgrünen warnen davor, dass sich die geplanten Einschnitte bei der Finanzierung der dritten Betreuungsstufe in Kitas (mehr als acht Stunden täglich) landesweit ausweiten könnten.
BrandenburgTrend: Brandenburg ist führungslos 11. Dezember 2025 Zum aktuellen BrandenburgTrend erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Die 5 Prozent, die wir in der Umfrage erreichen, sind ein solides Ergebnis in einem politisch unruhigen Umfeld. Aber klar […]
Gegen staatliches Roulette: Schulstreiks zeigen Demokratiedefizit bei Wehrpflicht-Debatte 5. Dezember 2025 Anlässlich der Schulstreiks gegen die geplante neue Wehrdienstform äußert sich Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen, wie folgt: „Wir Brandenburger Bündnisgrünen lehnen die Wiedereinführung der Wehrpflicht ab – sie entspricht […]
