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Michael Mangold


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Die Basis und der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg setzen sich für ein Moratorium für Preiserhöhungen beim Semesterticket ein. Die Landesdelegiertenkonferenz hat einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag angenommen. Die Brandenburger Bündnisgrünen fordern als kurzfristige Lösung, die bereits im letzten Jahr angewendete Übergangslösung zu verlängern: Die Preise sollen für ein weiteres Jahr eingefroren und die Differenz soll aus dem Corona-Fonds ausgeglichen werden. ALEXANDRA PICHL: "Studierende, die ohnehin von der Corona-Pandemie hart getroffen wurden, dürfen nicht weiter finanziell belastet werden. Das Land muss eingreifen und verhindern, dass das Semesterticket unverhältnismäßigen Preiserhöhungen zum Opfer fällt."

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Die 45. Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg hat am Samstag, 20.11.2021 in Potsdam folgende Beschlüsse gefasst: Erweiterung und Wahl von Parteirat und Landesvorstand, Wiederwahl der Landesvorsitzenden Julia Schmidt und Alexandra Pichl, Wahl weiterer Parteigremien, Inhaltliche Anträge (Pflege vor Ort stärken, Erhöhung des Semestertickets verhindern, Geflüchteten helfen) sowie Anerkennung der Heinrich-Boell-Stiftung als parteinahe Stiftung.

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Zum anhaltenden Streit um das Semesterticket erklärt die bündnisgrüne Landesvorsitzende ALEXANDRA PICHL: „Das Solidarmodell Semesterticket ist ein Erfolgsmodell. Es gehört eher auf andere Gruppen ausgeweitet, statt es in Gefahr zu bringen. Wenn das Semesterticket scheitert, gibt es nur Verlierer*innen. Nun soll der Preis für das Semesterticket sogar drastisch erhöht werden. Und das, obwohl sich die soziale Lage der Studierenden durch Corona verschlechtert hat! Natürlich muss die Einschätzung des VBB, dass Preiserhöhungen derzeit unzumutbar sind, auch für die Studierenden gelten. Besonders für sie! Ich rufe Hochschulministerin Manja Schüle und Verkehrsminister Guido Beermann auf, eine Übergangslösung zu finden, um die Preise erneut ein Jahr einzufrieren, wie es vor einem Jahr bereits geschehen ist." 

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Annalena Baerbock übergab am Freitag, 23.07.2021 über 35 Schulranzen an das Büro KINDER(ar)Mut des AWO Bezirksverbands Potsdam e.V. Gespendet wurden die Schulranzen von Bürger*innen aus Potsdam und aus dem Wahlkreis 61. ANNALENA BAERBOCK: „Die Einschulung ist einer der wichtigsten Tage eines jeden Kindes. Jedes fünfte Kind lebt in Deutschland immer noch in Armut oder ist davon bedroht. Das können wir als Gesellschaft nicht hinnehmen. Die großartige Solidarität der Menschen, die wir auch heute im Rahmen der Schulranzenspende wieder spüren durften, ist nur eine Seite der Medaille: Die Politik muss Familien und Kinder endlich in den Mittelpunkt stellen und die richtigen Rahmenbedingungen dafür setzen. Ich möchte eine Kindergrundsicherung einführen, die garantiert bei jedem Kind ankommt, sodass wir Kinderarmut Schritt für Schritt beenden können.“ 

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MICHAEL KELLNER, Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, betont nach einem Besuch bei der Stephanus-Stiftung Templin, mit Werkstätte, Wohnprojekten und der erfolgreichen Inklusionsschule Waldhof: „Eine Gesellschaft ist um ein gutes Stück reicher, wenn Inklusion, also die Teilhabe aller, in allen Bereichen des Lebens sichergestellt ist: Von der Bildung über den Alltag bis hin zum Arbeitsleben. Grundsätzlich gilt: Alle Familien brauchen Unterstützung, alle Kinder sind gleich viel wert und ihnen steht diese Unterstützung zu. In der lebenswerten, wertschätzenden und fairen Gesellschaft von morgen sollen alle Kinder in Sicherheit und mit allen Chancen aufwachsen können, auch im Falle von Schicksalsschlägen, von Trennungen oder schlicht bei der Entscheidung für alle möglichen Formen von Lebensentwürfen. Daher wollen wir eine Kindergrundsicherung einführen, die Familien Halt und Kindern Zukunft gibt.“

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Pressebilder

Landesvorstand:

Julia Schmidt, Fotoverweis: Peter-Paul Weiler, Berlin Event Foto
Alexandra Pichl, Fotoverweis: Peter-Paul Weiler, Berlin Event Foto

Spitzentrio zur Bundestagswahl:

Annalena Baerbock
Michael Kellner, Fotoverweis: Nils Leon Brauer
Anna Emmendörffer, Fotoverweis: Ideengruen, Markus Pichlmaier

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