18.01.2016

GRÜNE aus Brandenburg und Sachsen begrüßen Gründung der "Lausitzgesellschaft" als ersten Schritt in die richtige Richtung

 

Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg und Sachsen, Clemens Rostock und Jürgen Kasek, erklären zur heutigen Gründung der Innovationsregion Lausitz GmbH:

„Wir begrüßen die Gründung der Gesellschaft als einen ersten wichtigen Schritt in die richtige Richtung, um den nötigen Strukturwandel der Lausitz aktiv einzuleiten. Die Akteure der Region haben die Zeichen der Zeit erkannt. Es geht nicht mehr um das ‚Ob‘ des Kohleausstiegs, sondern das ‚Wie‘. Es ist daher gut, dass die Region selbst die Initiative ergreift. Jetzt müssen Ideen gefunden werden, wie die Infrastruktur und das Know-how der Braunkohleindustrie für zukunftsfähige Wirtschaftszweige eingesetzt werden kann.

Lösungen für die Zeit nach der Kohle kann es nur länderübergreifend geben. Wir halten es daher für falsch, dass die Landesregierungen von Brandenburg und Sachsen weiter ihre Kleinstaaterei zelebrieren, anstatt sich an einen Tisch zu setzen und den sich schon vollziehenden Strukturwandel der Region gemeinsam miteinander zu gestalten. Jetzt müssen die Weichen in Richtung Zukunftsfähigkeit der Lausitz gestellt werden.

Albrecht Gerber in Brandenburg darf sich ebenso wenig wie sein Amts- und Parteikollege Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) um klare Aussagen zum Kohleausstieg herumdrücken. Er muss endlich anerkennen, dass die Zeit der Kohle in Brandenburg schneller ihrem Ende entgegentritt, als der SPD bisher lieb war. Die Lausitzgesellschaft wird sich beweisen und ihre Akteure werden sich auch bewegen müssen. Aber auch die Regierungen in Brandenburg und Sachsen müssen aber ihren Teil zur Weiterentwicklung der Lausitzregion beitragen.“

Die Forderung nach einer Zukunftsstiftung Lausitz, die einen ähnlichen Zweck verfolgt wie die Innovationsregion Lausitz GmbH, haben die Brandenburger Bündnisgrünen bereits am 8. November zusammen mit den sächsischen KollegInnen in einem gemeinsamen Parteitagsbeschluss aufgestellt:

gruenlink.de/12rg

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