Mehr Transparenz und Beteiligung: Braunkohleausschuss beschließt nach kontroverser Debatte Arbeitskreis Helenesee 13. November 202513. November 2025 Der Braunkohleausschuss des Landes Brandenburg hat am Donnerstag mit 11 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung der Einrichtung eines Arbeitskreises Helenesee zugestimmt. Der Antrag stammt von der Frankfurter Stadtverordneten Sahra […]
Bündnisgrüne unterstützen Zivilgesellschaft: Demokratiefördergesetz jetzt notwendig 13. November 2025 Die Brandenburger Bündnisgrünen unterstützen ausdrücklich die heute veröffentlichten Forderungen zahlreicher zivilgesellschaftlicher Organisationen in Reaktion auf die Große Anfrage der AfD zur staatlichen Förderung demokratischer Initiativen. Die Anfrage sei ein weiterer […]
Regierungskrise: Davon wird sich die Koalition nicht mehr erholen – Brandenburg braucht einen Neuanfang 12. November 202512. November 2025 Zur aktuellen Regierungskrise in Brandenburg erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Der Austritt von vier BSW-Abgeordneten aus der Partei zeigt, wie instabil dieses Bündnis von Anfang an war. Diese […]
S-Bahn-Anbindung für Rolls-Royce-Standort Dahlewitz voranbringen: Nutzen-Kosten-Untersuchung unter neuen Vorzeichen wiederholen! 11. November 202511. November 2025 Anlässlich der neuen Absichtserklärung zwischen der Landesregierung und Rolls-Royce über den Ausbau des Werksstandorts Dahlewitz fordern die Bündnisgrünen Brandenburg Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) auf, sich endlich auch persönlich für eine […]
Bildung braucht Perspektive, nicht Stückwerk. Bündnisgrüne: Landesregierung verfehlt Ziel echter Entlastung – Große Debatte auf Parteitag erwartet 10. November 202510. November 2025 Die Brandenburger Bündnisgrünen sehen die von Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) vorgestellten Maßnahmen zur Entlastung der Schulen mit Skepsis. Auf der Landesdelegiertenkonferenz am kommenden Sonnabend in Fürstenwalde wird die Bildungspolitik im […]
Filmabend verdeutlicht Folgen des Braunkohletagebaus – auch Frankfurt betroffen: Bündnisgrüne unterstützen Antrag für Arbeitskreis Helenesee im Braunkohlenausschuss 7. November 20257. November 2025 Beim Filmabend „Lacoma – der Kohle im Weg“ am Donnerstag in der Frankfurter Kulturmanufaktur Gerstenberg wurde deutlich, dass die ökologischen und sozialen Folgen des Braunkohleabbaus in der Lausitz bis heute […]
Klagebegründung gegen geheime Red-Bull-Verträge in Baruth veröffentlicht – Bündnisgrüne: Klage ist folgerichtig 2. November 2025 Die Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Dr. Andrea Lübcke, sieht in der von FragDenStaat erhobenen Klage gegen die Stadt Baruth/Mark wegen der geheim gehaltenen Wasserverträge mit Red Bull und Rauch einen […]
Nach der Vogelgrippe ist vor der Vogelgrippe – Bündnisgrüne regen Enquetekommission an: Brauchen Ursachenforschung, Konsequenzen und Schutz für Wildtiere 30. Oktober 202530. Oktober 2025 Die erneuten Ausbrüche der Vogelgrippe in Brandenburg zeigen: Ohne systematische und ehrliche Ursachenanalyse wiederholt sich die Krise. Gesunde Tiere werden gekeult, Betriebe geraten in Not – und die eigentlichen Ursachen […]
Abgeordnetenversorgung gehört auf den Prüfstand: Bündnisgrüne für faire Regeln statt Privilegien 27. Oktober 202527. Oktober 2025 Zur aktuellen Diskussion um die Diäten und Altersversorgung der Mitglieder des Landtages Brandenburg erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Das Vorsorgesystem für Abgeordnete ist aus der Zeit gefallen. Während […]
Dauerjammermodus: AfD will mal wieder Briefwahl abschaffen. Bündnisgrüne: Wehret den Anfängen 24. Oktober 202524. Oktober 2025 Die Forderung der AfD nach einer Abschaffung der Briefwahl kommentiert Clemens Rostock, Vorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Das ewige Gejammer der AfD ist nur noch peinlich. Kaum verlieren sie eine Wahl […]
