Pressemitteilungen

Zur aktuellen Diskussion um die Diäten und Altersversorgung der Mitglieder des Landtages Brandenburg erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Das Vorsorgesystem für Abgeordnete ist aus der Zeit gefallen. Während […]

Die Forderung der AfD nach einer Abschaffung der Briefwahl kommentiert Clemens Rostock, Vorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Das ewige Gejammer der AfD ist nur noch peinlich. Kaum verlieren sie eine Wahl […]

In Thüringen hat Innenminister Georg Maier (SPD) schwere Vorwürfe gegen die dortige AfD-Fraktion erhoben. Nach Angaben des Thüringer Innenministeriums habe die AfD eine Reihe parlamentarischer Anfragen zu sensiblen Bereichen der […]

In einem Brief an den Brandenburger Landtag und die Landesregierung fordern die Brandenburger Bündnisgrünen die Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes. Damit soll eine bestehende Schutzlücke im Diskriminierungsschutz geschlossen und Betroffenen endlich wirksame […]

Zur aktuellen Debatte um den Umgang der Union mit der AfD und jüngsten Äußerungen von CDU-Bundestagsabgeordneter Saskia Ludwig erklärt Andrea Lübcke, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen: „Wenn Saskia Ludwig davon spricht, […]

Die Brandenburger Bündnisgrünen fordern die Rücknahme der Streichung des BC-Tickets durch den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB). Der Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Clemens Rostock, warnt vor negativen Folgen für Pendlerinnen und Pendler […]

Die Brandenburger Bündnisgrünen reagieren mit scharfer Kritik auf die Einladung des russischen Botschafters Sergej Netschajew durch die Landtagsfraktion des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zur Eröffnung einer Ausstellung im Brandenburger Landtag. […]