Umfrage ist Warnsignal zum Start von Rot-Schwarz 25. Juni 2026 Die aktuelle Infratest-dimap-Umfrage ist ein Warnsignal für den Start der neuen Landesregierung aus SPD und CDU. Nur 28 Prozent der Brandenburgerinnen und Brandenburger sind mit Rot-Schwarz zufrieden, 62 Prozent äußern […]
Klimaschutz darf kein Sparposten sein: Bündnisgrüne fordern Landesregierung zum Handeln auf 19. Juni 202619. Juni 2026 Zur Stellungnahme des Klimabündnisses Brandenburg zu Klimakosten und Klimaschutzinvestitionen sagt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Der in der letzten Legislaturperiode mit breiter Mehrheit erarbeitete Klimaplan ist keine unverbindliche Absichtserklärung, […]
Brandenburgs Natur braucht Schutz statt Rotstift: Bündnisgrüne unterstütze Appell und fordern Rücknahme der Kürzungspläne 17. Juni 202617. Juni 2026 Zur Übergabe der Petition „Wir sind Biosphäre!“ und zur Kundgebung gegen Kürzungen im Natur- und Umweltschutz vor dem Brandenburger Landtag erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Wir Bündnisgrüne unterstützen […]
Planlosigkeit bei Rechenzentren in Brandenburg: Bündnisgrüne fordern Strategie statt Ansiedlung nach Zufall 16. Juni 202616. Juni 2026 Brandenburg hat bislang keine belastbare Übersicht über bestehende und geplante Rechenzentren im Land. Wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hervorgeht, liegen der Landesregierung weder Gesamtzahlen noch […]
Brandenburgs neue Außengrenze: Grundrechte dürfen nicht im Transitbereich verschwinden 12. Juni 202612. Juni 2026 Zur heutigen Eröffnung der Außengrenzeinrichtung des Landes Brandenburg am Flughafen BER mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sagt Juliana Meyer, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen: „Dobrindt und Redmann feiern sich am BER für […]
Vollsperrung Berlin–Frankfurt (Oder) vom Tisch: Bündnisgrüne drängen auf fahrgastfreundliche Lösung und Tempo bei der Ostbahn 11. Juni 202612. Juni 2026 Medienberichten zufolge will die Deutsche Bahn die geplante neunmonatige Vollsperrung der Strecke Berlin–Frankfurt (Oder) nicht weiterverfolgen und prüft Alternativen. Dazu erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Es ist ein […]
Lehrkräftemangel eskaliert: Landesregierung leistet bildungspolitischen Offenbarungseid – Bündnisgrüne fordern Notfallplan für Brandenburgs Schulen 10. Juni 2026 Zur Ankündigung von Bildungsminister Gordon Hoffmann, dass der Kernunterricht im Schuljahr 2026/2027 nicht mehr an allen Schulen in Brandenburg abgesichert werden kann, erklärt Juliana Meyer, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen: „Erst […]
Bündnisgrüne Zukunftswerkstatt in Eberswalde: Soziales Brandenburg braucht Investitionen statt Kürzungspolitik 8. Juni 2026 Die Brandenburger Bündnisgrünen ziehen eine positive Bilanz ihrer Zukunftswerkstatt „Ideen für ein soziales Brandenburg“ in Eberswalde. Mehr als 150 Teilnehmende kamen am Sonnabend im Rofinpark zusammen, darunter Parteimitglieder, Vertreterinnen und […]
Bündnisgrüne Sozialkonferenz in Eberswalde: Haßelmann kritisiert Merz scharf: „Gerade in Ostdeutschland verunsichert er Menschen“ 6. Juni 20268. Juni 2026 Auf einer Konferenz der Brandenburger Bündnisgrünen in Eberswalde hat Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, die Pläne der Bundesregierung zu notwendigen Reformen der Sozialen Sicherungssysteme deutlich […]
Gegen Rechtsextremismus helfen keine Scheinlösungen, sondern handfeste Demokratiearbeit 5. Juni 2026 Zum neuen Verfassungsschutzbericht Brandenburg erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Die Zahlen sind alarmierend: Das rechtsextreme Personenpotenzial in Brandenburg erreicht einen neuen Höchststand. Das ist ein massiver Warnruf für […]
