BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Brandenburger Bündnisgrünen unterstützen ausdrücklich die heute veröffentlichten Forderungen zahlreicher zivilgesellschaftlicher Organisationen in Reaktion auf die Große Anfrage der AfD zur staatlichen Förderung demokratischer Initiativen. Die Anfrage sei ein weiterer […]

Zur aktuellen Regierungskrise in Brandenburg erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Der Austritt von vier BSW-Abgeordneten aus der Partei zeigt, wie instabil dieses Bündnis von Anfang an war. Diese […]

Anlässlich der neuen Absichtserklärung zwischen der Landesregierung und Rolls-Royce über den Ausbau des Werksstandorts Dahlewitz fordern die Bündnisgrünen Brandenburg Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) auf, sich endlich auch persönlich für eine […]

Die Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Dr. Andrea Lübcke, sieht in der von FragDenStaat erhobenen Klage gegen die Stadt Baruth/Mark wegen der geheim gehaltenen Wasserverträge mit Red Bull und Rauch einen […]

Zur aktuellen Diskussion um die Diäten und Altersversorgung der Mitglieder des Landtages Brandenburg erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Das Vorsorgesystem für Abgeordnete ist aus der Zeit gefallen. Während […]

Die Forderung der AfD nach einer Abschaffung der Briefwahl kommentiert Clemens Rostock, Vorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Das ewige Gejammer der AfD ist nur noch peinlich. Kaum verlieren sie eine Wahl […]

In Thüringen hat Innenminister Georg Maier (SPD) schwere Vorwürfe gegen die dortige AfD-Fraktion erhoben. Nach Angaben des Thüringer Innenministeriums habe die AfD eine Reihe parlamentarischer Anfragen zu sensiblen Bereichen der […]