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Zur heutigen Eröffnung der Außengrenzeinrichtung des Landes Brandenburg am Flughafen BER mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sagt Juliana Meyer, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen: „Dobrindt und Redmann feiern sich am BER für […]

Medienberichten zufolge will die Deutsche Bahn die geplante neunmonatige Vollsperrung der Strecke Berlin–Frankfurt (Oder) nicht weiterverfolgen und prüft Alternativen. Dazu erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Es ist ein […]

Zur Ankündigung von Bildungsminister Gordon Hoffmann, dass der Kernunterricht im Schuljahr 2026/2027 nicht mehr an allen Schulen in Brandenburg abgesichert werden kann, erklärt Juliana Meyer, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen: „Erst […]

Auf einer Konferenz der Brandenburger Bündnisgrünen in Eberswalde hat Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, die Pläne der Bundesregierung zu notwendigen Reformen der Sozialen Sicherungssysteme deutlich […]

Die Brandenburger Bündnisgrünen unterstützen die Petition „Rettet Brandenburgs Stege!“. Die Initiative fordert von der Landesregierung schnelle Maßnahmen gegen weitere Abrisse von Steganlagen sowie praktikable Lösungen für den Erhalt bestehender Stege […]

Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Dietmar Woidke, den sogenannten Tankrabatt zu verlängern, erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Dietmar Woidkes Vorstoß ist naiv und einseitig. Der SPD-Ministerpräsident fordert eine […]

In einer Stellungnahme warnt die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Brandenburg vor einer strukturellen und fachlichen Schwächung der Landesintegrationsbeauftragten. Anlass sind aktuelle Überlegungen zur organisatorischen Einbindung der Beauftragtenstelle sowie absehbare […]

Anlässlich des Spitzentreffens der Oder-Partnerschaft am Mittwoch, den 27. Mai, fordern die Brandenburger Bündnisgrünen verbindliche Zusagen für den Ausbau der Ostbahn. Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke nimmt an dem Treffen mit […]